Ahoi,
in diesen Tagen wird fieberhaft an der Renovierung unseres Wahlprogramms von 2010 für den Wahlkampf LTW 2013 gearbeitet.
Dabei werden neue Positionen erarbeitet, alte überarbeitet, Bugs gefixt etc.
Mitentscheidend dürfte aber sein, dass Konsens über die in
weiten Teilen vorhandene Validität des alten Programms auch für den
anstehenden Wahlkampf und die nächste Legislaturperiode in NRW aus
Piratensicht bzgl. des Programms 2010 besteht.
Bekannt ist jedoch auch, dass zahlreiche Passagen aus dem
Altprogramm - teils ersatzlos, teils mit Vollersatz - gestrichen werden
sollen. Dies folgt zum Teil daraus, dass manche Punkte als überholt,
schlicht schief oder doppelt im Programm vorhanden von den
Arbeitskreisen identifiziert, ausdiskutiert und abgestimmt worden sind.
Die Überlegung sieht nun folgendermaßen aus:
1.
Zu
Beginn des LPT wird ein Antrag gestellt, der das alte Programm 2010 für
2012 übernimmt; jedoch mit der einheitlichen Abstimmung darüber, dass
diejenigen Passagen, welche zu streichen sind (sei es, weil sie wegen
Überholung oder "heute Unsinn" entfallen oder im späteren Verlauf der
Versammlung durch überarbeitete Positionen neu aufgenommen und damit
geändert zur Abstimmung gestellt werden) vorab aus dem alten Programm
fliegen. Der Rest des Programms, gleich ob Passagen dann ergänzt oder
neu aufgenommen werden, bleibt als Basis-Gerüst stehen.
Dies hat den Vorteil, dass nicht in jedem Themenbereich über jede
Einzelpassage, die entfallen soll, in einem langwierigen Vorstellungs- und Abstimmungsprozess
separat abgestimmt werden muss. Die Änderungs-, Ergänzungs- und Neuanträge sind eh schon zahlenmäßig und umfänglich üppig, so dass wir die Zeit, die durch das Vorgehen frei wird, benötigen werden.
Außerdem dürfen die Piraten NRW
davon ausgehen, dass die Arbeitskreise in teils sehr kontrovers
geführten Debatten jeden entfallenden Punkt in einer Weise sorgsam identifiziert
haben, so dass es unter Hinzudenken etwaiger Ersatzpassagen oder auch
völlig neuer Positionen sodann als seriös angesehen werden kann, wenn
die AKs gesagt haben: Muss raus!
Mit der positiven Abstimmung über den Antrag hätten wir die Basis für das Wahlprogramm 2012 dann gelegt.
2.
Dieses Prozedere und damit die Teilnahme an dieser Verfahrensweise ist kein MUSS.
D.h.
einelne Themen-AKs können selbstverständlich auch eine andere
Vorgehensweise wählen; so z.B. die der Einzelabstimmung innerhalb ihrer
thematischen Befassung.
3.
Die Abstimmung über das Altprogramm und das Streichen von
Passagen erfolgt am Anfang en bloc mit der für Wahlprogrammanträge
erforderlichen Mehrheit.
a)
Alle Passagen des 2010er
Programms, die nicht von der Streichungs- und Bestätigungsabstimmung am
Anfang erfasst werden, bleiben im Programm 2012 bestehen, sofern nicht
bis zum Abschluss des LPT einzelne Punkte als Änderungsanträge zur
Disposition gestellt worden sein werden.
b)
Alle AKs fassen separate HILFS-Anträge auf Streichung von Passagen für ihre jeweiligen Themenbereiche ab und reichen diese für den Fall der Fälle ein.
Antragstext-Entwurf für diese Fälle:
Hilfsweise
für den Fall, dass die En-Bloc-Abstimmung am Anfang des LPT keine
Mehrheit findet, beantrage ich/beantragen wir (modular) die Streichung
folgender Passagen des Wahlprogramms Piraten NRW des Jahres 2010:
... es folgt die Aufführung der zu streichenden Passagen ...
...
...
...
4.
Sodann,
d.h. nach 3. kann in den einzelnen Programmabschnitten über die neuen
oder in sich zu ändernden Punkte/Positionen nach Vorstellung die Aussprache und Abstimmung erfolgen.
5.
Am Ende steht ein von Grund auf renoviertes Wahlprogramm 2010
in der Fassung von 2013 über das abschließend nochmal in seiner
Gesamtheit, fixierend abgestimmt werden kann (nicht muss).
Die Koordinatoren/Sprecher (bitte jeweils nur EINER) der
jeweiligen AKs oder Themenbereichs-Teams teilen mir bitte unverzüglich und spätestens bis morgen,
6.4.2012, 12 Uhr mit, welche Passagen in den Streichungs-Sammelantrag zu
Beginn des LPT aufgenommen werden sollen. Bitte teilt mir zu jedem
Streichungspunkt in kurzen Worten (1-2 Sätze und wirklich nicht mehr)
eine Begründung dazu mit.
Bitte folgt zu diesem Zweck unbedingt der Gliederung (bitte die Gliederungspunkte und Übeschriften der Passagen/Punkte angeben, die gestrichen werden sollen) gemäß der im
Wiki-NRW veröffentlichten Version.
Ich werde dann den einleitenden Sammelantrag verfassen und beim Vorstand einreichen.
Ich weise darauf hin, dass dieses Prozedere mit Alexander ohne jedes Präjudiz erörtert und als sinnvoll erachtet worden ist.
Mitteilungen, die nach 12 Uhr eingehen, können im Regelfall nicht mehr berücksichtigt werden.
Bitte als Betreff: auf diese Mail antworten oder "Streich-Punkte Wahlprogramm 2010"
Und abschließend nochmal: Denkt bitte daran, Streichungsanträge als Hilfsanträge gesondert zu formulieren (vgl. oben unter Ziffer 3.b) und sie dem Vorstand einzureichen.
Denkt bitte ferner daran, dass die Einrichtungsfrist für Anträge morgen, 6.4.2012 um 18 Uhr ist.
Alex hat mich gebeten, auch nochmal darauf hinzuweisen, dass Anträge an
vorstand AT piratenpartei-nrw.de
zu richten sind und im Betreff "WAHLPROGRAMM 2012" enthalten sein soll.
Oberhalb des Antragstexts selbst bitte auch schreiben:
"
WAHLPROGRAMM 2012
Antragsteller
Thema / um was es geht
Text des Antrags u. Begründung"
"
Beste Grüße
Dietmar aka
DSLawFoxOn Twitter: @dslawfox
