[NRW-Organisationsliste] Kreismitgliederversammlung Rhein-Kreis Neuss am 25.01.2014

[markusvonkrella <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de>]

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Hash: SHA1

Protokoll KMV 2014.1

= Allgemeines =

Versammlungsbeginn: 25.01.2014 um 15:00

Akkreditierung und Einlass: ab 14:30

Ort: Kunstcafé Einblick, 41564 Kaarst

Hashtag: #kmvrkn141

Akkreditierung: Piratenschlumpf

Piratenschlumpf eröffnet die Versammlung um 15.43 Uhr.

Zu Beginn der Versammlung sind 18 Piraten akkreditiert.

= Vorläufige Tagesordnung =

1. Begrüßung durch einen Vertreter der Büropiraten
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung
3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Pressevertretern
4. Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen sowie
Streaming
5. Wahl von Versammlungsämtern
        5.1 Versammlungsleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
        5.2 Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
        5.3 Wahlleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl
        5.4 Ernennung von mind. 1 Helfer des Versammlungsleiter
        5.5 Ernennung von mind. 2 Helfern des Wahlleiters
6. Geschäftsordnung
        6.1 Vorstellung der Geschäftsordnung
        6.2 Verabschiedung der Geschäftsordnung
7. Tagesordnung
        7.1 Vorstellung des Tagesordnungsvorschlags
        7.2 Ergänzungen zur Tagesordnung
        7.3 Verabschiedung der Tagesordnung
8. Anträge an die bestehende Geschäftsordnung der vGS
9. Programmanträge
        P001
        P002
        P003
        ÄA001
        ÄA002
        ÄA003
        ÄA004
        ÄA005
10. Sonstiges
10.1 Visitenkarten für den Wahlkampf
11. Versammlungsende


= Ablauf =

1. Begrüßung durch einen Vertreter der Büropiraten

Daniel Rasokat begrüßt die Mitglieder und öffnet die Versammlung um
15:26 Uhr.

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Ladung

Die  Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäße Ladung wurde von Daniel
Rasokat festgestellt.

Es sind neun akkredierte, stimmberechtigte Piraten und zwei Gäste
anwesend.

3. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Pressevertretern

Gästen und Presse werden zugelassen - einstimmig zugestimmt.

4. Abstimmung über die Zulassung von Film- und Fotoaufnahmen sowie
Streaming

Film- und Fotoaufnahmen sowie Streaming ? einstimmig zugestimmt

1 weiterer, stimmberechtigter Pirat wird akkreditiert.

5. Wahl von Versammlungsämtern

5.1. Versammlungsleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl

Es kandidiert: Daniel Rasokat - einstimmig zugestimmt

5.2. Protokollführer: Vorstellung der Kandidaten und Wahl

Es kandidiert: Markus Wetzler - einstimmig zugestimmt

5.3. Wahlleiter: Vorstellung der Kandidaten und Wahl

Es kandidiert: Martin Skopp - einstimmig gewählt

5.4. Ernennung von mind. 1 Helfer des Versammlungsleiters

Bianca Staubitz ? einstimmig gewählt

5.5 Ernennung von mind. 2 Helfern des Wahlleiters

Wahlhelfer werden bei Bedarf vom Wahlleiter benannt.

6. Geschäftsordnung

6.1. Vorstellung der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung und die Änderungsvorschläge werden von Daniel
Rasokat vorgestellt. Die alte Geschäftsordnung wird vorgeschlagen.

6.2 Verabschiedung der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

7. Tagesordnung

7.1. Vorstellung des Tagesordnungsvorschlags

Daniel stellt die Tagesordnung vor.

7.2. Ergänzungen zur Tagesordnung

GO-Antrag auf Änderung er Tagesordnung: Lukas schlägt vor, den ÄA002
vor den anderen Programmanträgen und ÄA001 vorzuziehen.

Beschluss: einstimmig zugestimmt.

7.3. Verabschiedung der Tagesordnung

Die besprochene Tagesordnung wird einstimmig angenommen

8. Anträge an die bestehende Geschäftsordnung der vGS

Es gibt keine Anträge an die GO.

9. Programmanträge

== Programmanträge ==

=== ÄA002 Redaktionelle Überarbeitung des gesamten
Kommunalwahlprogramms ===

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das redaktionell
überarbeitete Kommunalwahlprogramm in folgender Version zu übernehmen:

[[/Kommunalwahlprogramm142|Wiki-Seite Kommunalwahlprogramm Version 2]]

Damit wird die folgende vorherige Version des Kommunalwahlprogramms
ersetzt. Diese findet sich zum Vergleich hier:

[[/Kommunalwahlprogramm141|Wiki-Seite Kommunalwahlprogramm Version 1]]

Zum direkten Vergleich liegt hier eine Version mit Änderungsmarkierung
vor:

[[/Kommunalwahlprogrammmerge|Wiki-Seite Kommunalwahlprogramm Vergleich
Version 1 zu 2]]

Der ÄA001 geänderte Text bleibt von diesem Antrag unberührt.

Daniel Rasokat stellt den Antrag vor.
Es gibt keine Fragen zu diesem Antrag.
Diskussion: es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

Beschluss: Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

=== P001: Dezentrales Asyl ===

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das
Kommunalwahlprogramm um folgenden Programmpunkt im Abschnitt Soziales
zu ergänzen:

Dezentrales Asyl

Die Piratenpartei fordert die Abschaffung der Asylbewerberheime und
strebt die dezentrale Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten
Migranten an. Anstelle von gemeinschaftlichen Heimen soll die
Unterbringung in einer eigenen Wohnung der zukünftige
Unterkunftsstandard sein.

Begründung:
Dezentrales Asyl fördert die menschenwürdige Unterbringung, reduziert
soziale Brennpunkte und ist wirtschaftlicher als zentrale
Unterbringung in Heimen.

Diskussion:
Joachim: Vereinsamung durch dezentrale Unterbringung möglich?
Bianca: Vereinsamung lt. Berichten findet nicht statt.
Lukas: wenn das Konzept zur Unterbringung gut ausgearbeitet ist, ist
eine dezentrale Unterbringung sinnvoll.
Jochim: könnte dann auch zustimmen
Daniel: schwieriges Thema, würde aber auch zustimmen
Lukas: hat schon einmal ein so einen Asylsuchendenheim gewohnt. Kann
das Argument von Joachim nachvollziehen. Damit keine Vereinsamung
stattfindet, muss halt ein Konzept dahinter stehen, welches die
Integration fördert.
Martin: Abschaffung der Heime heisst nicht, das alle Asylsuchenden
komplett isoliert werden.

Abstimmung: einstimmig angenommen

=== P002: Evaluation der Fördermaßnahmen für Kunst- und Kultur im
Rhein-Kreis Neuss (Kultur und Wissenschaft)===

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das
Kommunalwahlprogramm um folgenden Programmpunkt im Abschnitt Kultur
und Wissenschaft zu ergänzen:

Die Piraten setzen sich für eine Erhebung bezüglich der Wahrnehmung
von Fördermaßnahmen ein. Es soll erfasst werden, in wie weit der Weg
vom Antrag zur Erteilung einer Entscheidung über Förderung oder
Ablehnung wahrgenommen wird und ob es Vorschläge zur Verbesserung des
Prozederes und der Kommunikation mit der zuständigen Stelle gibt.

Bianca stellt den Antrag für Elle Nerdinger vor.
Marcel stellt fest, dass der ÄA004 in PA002 redaktionell überarbeitet
vorliegt und liest diesen vor.
Daniel schlägt vor, da der ÄA004 auch noch nicht verständlich genug
ist, diesen Antrag nicht ins Programm aufzunehmen.
Lukas schlägt vor, das die einzelnen Städte, diesen Antrag diskutieren
und bei Bedarf in hr lokales Programm aufnehmen.
Martin meint, dass auch wenn wir den Antrag nicht annehmen, unser
Programm hinsichtlich der Transparenz genug

Beschluss: 7 dagegen, 3 Enthaltungen, 0 dafür: abgelehnt

===  P003: Bereitstellung von Städtischen Grünflächen für urbane
Gärten(Bauen und Verkehr) ===

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das
Kommunalwahlprogramm um folgenden Programmpunkt im Abschnitt Bauen und
Verkehr
zu ergänzen:

Urban Gardening, der Anbau von Obst, Gemüse oder auch Getreide in der
Stadt ist ein Phänomen welches sich in Deutschland verbreitet.
Öffentliche Grünanlagen werden zu Nutzflächen für gemeinschaftliche
Gartenprojekte in der Stadt. Innenstädtische Gärten bieten den
Anwohnern zudem die Möglichkeit durch gemeinsame Projekte den sozialen
Zusammenhalt zu stärken.

Begründung:
Erfolgreiche Projekte dieser Art gibt es zum Beispiel in Freiburg im
Breisgau (Baden-Württemberg). Hier wurde das Stadttheater mitsamt
seiner Grünflächen davor zum Anbaugebiet. Zudem wird dort mit zwei
Bienenvölkern Imkerei betrieben. Dies ist eine großartige Anregung für
den Rhein-Kreis Neuss eigene Projekte dieser oder ähnlicher Art
umzusetzen.

Daniel Rasokat stellt den Antrag vor.
Lukas: sieht kein Problem damit, den Antrag anzunehmen
Matthes: wenn das im Stadtpark gemacht wird, würde es Sinn machen. Hat
Bedenken, das Menschen einzelne Flächen zerstören.
Daniel: glaubt nicht, dass es sinnvoll ist, darüber zu philosophieren,
ob dieses Projekt erfolgreich wird oder nicht.
Wilhelm: es geht nur darum, Grünfächen für dieses Projekt zur
Verfügung zu stellen.
Lukas: Lukas bestätigt das. Solche Flächen dienen der Kommunikation.
Joachim: Vandalismus ist möglich, aber es handelt sich um ein Projekt,
das das Gemeinwohl fördert. Wenn etwas zerstört wird, wird das für
Aufreger sorgen und einen Erziehungseffekt nach sich ziehen.
Matthes: bestätigt, das der Erziehnungseffekt eintreten kann.
Daniel: alles was im öffentlichem Raum ist, kann von Vandalismus
betrofffen sein, das sollte uns nicht daran hindern, solche Projekte
in Angriff zu nehmen.
Marcel: hat den ÄA005 eingereicht, welcher den PA003 redaktionell
überarbeitet.

Abstimmung: 10 Ja ? einstimmig angenommen

Pause von 16:16 bis 16:28 Uhr.

Die Beschlussfähigkeit wird erneut festgestellt.
== Andere Anträge ==

=== ÄA001 Mehr Raum für Kunst ===

Antragstext:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das
Kommunalwahlprogramm den folgenden Programmpunkt im Abschnitt Kultur
und Wissenschaft wie folgt zu ändern:

(Redaktionelle Änderungen. 1. Verbesserung Numerus in Satz 1, 2. aus
"Künstler" wird "kreativ tätige Menschen" um die Zielgruppe offener zu
formulieren.)

Kunst und Kultur benötigen Platz in der urbanen Struktur. Seien es
Ateliers oder Proberäume, gerade die künstlerischen Ambitionen von
sozial schwächeren Mitbürgern können sich nicht entfalten, wenn es
dafür keinen Raum gibt. Deshalb setzen sich die Piraten dafür ein,
dass ungenutze Räumlichkeiten der öffentlichen Hand kreativ tätigen
Menschen kostenneutral oder sehr günstig zur Verfügung gestellt werden.

Daniel stellt den Antrag vor.
Redebedarf:
Lukas: hält den Antrag für unproblematisch und deckt die Forderung des
Landesprogrammes ab.

Abstimmung: 7 dafür, 3 Enthaltungen: mehrheitlich angenommen.

===  ÄA003  Das Verkehrskonzept ?Shared Space? nutzen ===

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, den Abschnitt "Das
Verkehrskonzept ?Shared Space? nutzen" aus dem Kommunalwahlprogramm zu
entfernen.

Redebedarf:
Marcel stellt den Antrag vor. Es handelt sich um eine inhaltliche
Änderung des ehemaligen Kommunalwahlprogrammes.
Martin: auch inhaltliche Änderungen können lt. neuer Landessatzung
auch nach der Frist eingereicht werden.
Hugo: das Thema ist sehr komplex und sollte nicht im Wahlprogramm
enthalten sein.
Joachim liest den betreffenden Antragstext vor.
Daniel: findet das Konzept shared-space doof.
Joachim: stimmt dem zu.

Abstimmung: Antrag 9 Ja, 1 Nein: mehrheitlich angenommen


===  ÄA004 Änderung des PP002 dieser TO "Evaluation der
Fördermaßnahmen für Kunst- und Kultur im Rhein-Kreis Neuss (Kultur und
Wissenschaft)" ===

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das
Kommunalwahlprogramm in dem Programmpunkt PP02 dieser TO "Evaluation
der Fördermaßnahmen für Kunst- und Kultur im Rhein-Kreis Neuss (Kultur
und Wissenschaft)" in den Text wie folgt zu ändern (redaktionelle
Änderung, Vereinfachung des Textes):

Transparente Fördermaßnahmen für Kunst und Kultur im Rhein-Kreis Neuss

Die Piraten fordern eine offene Darstellung über den Antragsweg von
Fördermaßnahmen. Es soll der Weg des Antrages und deren Zu- oder
Absagen erfasst werden. Dadurch kann der Prozess und die Kommunikation
mit der zuständigen Stelle verbessert werden.

Antrag wird von Marcel zurückgezogen.
Niemand will den Antrag übernehmen.

===  ÄA005 Änderung des PP003 dieser TO "Bereitstellung von
Städtischen Grünflächen für urbane Gärten(Bauen und Verkehr)" ===

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das
Kommunalwahlprogramm in dem Programmpunkt PP03 dieser TO
"Bereitstellung von Städtischen Grünflächen für urbane Gärten(Bauen
und Verkehr)"  in den Text wie folgt zu ändern (redaktionelle
Änderung, Vereinfachung des Textes):

Urban Gardening, der Anbau von Obst, Gemüse und Getreide in der Stadt
verbreitet sich in Deutschland immer mehr. Öffentliche Grünanlagen
werden so zu Nutzflächen für gemeinschaftliche Gartenprojekte in der
Stadt. Innenstädtische Gärten bieten den Anwohnern zudem die
Möglichkeit durch gemeinsame Projekte den sozialen Zusammenhalt zu
stärken. Die Piraten fordern dies auch im Rhein-Kreis Neuss zu
verwirklichen.

Marcel stellt den Antrag vor.
Dietmar: der Änderungsantrag macht aus dem offenen Antragstext eine
explizite Forderung.
Lukas: findet das richig, die Forderung hervorzuheben.
Joachim: kann Lukas' nachvollziehen, aber stimmt Dietmar zu. Will
einer Ratsfraktion mehr Spielraum geben.
Marcel: bei der redaktionellen Überarbeitung wurde häufig auf
Forderungen gesetzt. Daher passt der Text so gut ins Gesamtprogramm.
Lukas: der Änderungsantrag bietet genug gestalterische Freiräume.

Abstimmung: 8 JA, 1 Nein, 1 Enthaltung: mehrheitlich angenommen.


10. Sonstiges

10.1 Bianca ist von den Jupis beauftragt worden, das wir jemanden als
Ansprechpartner für die Jupis benennen.
Redebedarf:
Daniel sollte über die ML gekippt werden, da nur wenige Piraten
anwesend sind.
Lukas: Gabriel sollte das über die ML kippen.

10.2 Visitenkarten für den Wahlkampf
Matthes beantragt persönliche Visitenkarten mit einheitlichem Layout
für den ganzen Kreis (Name, Nick, Handynr., Adresse WKB)für den
Wahlkampf anfertigen zu lassen.
Lukas findet Namensschildchen wichtig, wichtiger noch als
Visitenkarten. Wir sollten bei den kreativen anfragen.
Daniel: auch das sollte über die ML gekippt werden. Würde das aber
gerne jedem selber überlassen.
Matthes: dicker, fetter Button wäre auch eine Anregung anstelle der
Clips. Visitenkarten sollten einheitlich sein.
Daniel: bitte über die ML kippen
Lukas: möchte den Punkt beenden, da auch kein konkreter Antrag
vorliegt. Wer Lust hat sich darüber Gedanken zu machen, sollte dies
entsprechend planen.
Daniel: sollte auf Landesebene ebenfalls bedacht werden. Würde mit dem
Lavor Kontakt aufnehmen.

10.3 Joachim: Procedere zur Listenaufstellung zur Kommunalwahl sollte
nochmal kommuniziert werden.
Felix: hat das neue Kommunalwahlgesetz heruntergeladen. Komplexer
Vorgang sollte kurzfrisitig beim Stammtisch besprochen werden.
Martin macht Wahlleitung in Düren. Informiert sich dort.
Martin fragt, ob Vertrauensleute auch kandidieren dürfen.
Felix verneint das.
Hugo hat Unterlagen für die Stadt Neuss angefordert.
Markus: Votemanager nutzen
Daniel: offene Fragen an Daniel.
Joachim: Gibt es auffällige Mitglieder-Bewegungen im Rhein-Kreis-Neuss
(bzgl. Kaperung AV Düsseldorf )?
Antwort: Bianca: gibt keine Probleme.
Martin:  Kandidatenwahlen können im Block abgestimmt werden, müssen
aber geheim sein
Daniel: weist noch mal auf das letzte Stammtischprotokoll hin, in dem
die Termine für die Aufstellungsversammlungen enthalten sind.

11. Versammlungsende um 17:11 Uhr
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Version: GnuPG v2.0.17 (MingW32)
Comment: Using GnuPG with Thunderbird - http://www.enigmail.net/

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