nrw-maerkischer-kreis AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Nrw-maerkischer-kreis mailing list
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- From: Düsentrieb <lists AT handzik-online.de>
- To: nrw-maerkischer-kreis AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [NRW-Maerkischer-Kreis] Jugendzentrum Nachrodt
- Date: Mon, 9 Nov 2015 12:48:38 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-maerkischer-kreis>
- List-id: <nrw-maerkischer-kreis.lists.piratenpartei.de>
Ahoi,
in der Kreismitgliederversammlung vom 08. Nov. 2015 wurde von
Teilnehmern der Eindruck erweckt der Kreistag habe eine Beschlusslage
geschaffen, die zur Schließung des Jungendzentrum in
Nachrodt-Wiblingwerde geführt hat bzw. führt.
Diese Aussage ist Falsch!
Es gibt keinerlei derartige Beschlüsse!
Richtig ist vielmehr, dass der Beschluss zur Schließung am 20 April 2015
vom Stadtrat Nachrodt-Wiblingwerde nach hitzigen Diskussionen gefasst
wurde. Grundlage diese Beschlusses ist eine mit der Kommunalaufsicht
2012 erstellte "Sparliste".
Verwiesen sei hier auch auf die Sitzung des Sozial- und Kulturausschuss
vom 14. April 2015.
Auf ebene des Kreises wurde von der Fraktion "Die Grünen" am 15.08.2015
ein Antrag im Jugendhilfeausschuß bezüglich des Jugendzentrums gestellt.
Sitzungstermin war der 15.09.2015 Beratungsdrucksache FD 54/9/0216. Die
Antwort der Verwaltung ist zu finden unter FD 54/9/0216-1
Demnach stellt sich die Sachlage aus Sicht der Kreisverwaltung wie folgt
dar. (Nachfolgend ist Zitiert aus der Antwort der Verwaltung FD 54/9/0216-1)
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Die Betriebskosten der Jugendzentren einschl. der Personalkosten werden
im Rahmen einer Finanzierungsvereinbarung mit Anteilen von 70 % durch
den Märkischen Kreis und 30 % durch die Kommune getragen.
Als Träger des Jugendzentrums kann die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde in
ihrer Trägerautonomie die Einrichtung schließen
Die Verwaltung des Jugendamtes ist von der Gemeinde
Nachrodt-Wiblingwerde vor der Beschlussfassung über die Planung
informiert worden. Auch nachfolgend gab es Gespräche auf der
Verwaltungsebene, um Lösungen zur Fortführung der Kinder- und
Jugendarbeit zu entwickeln.
Das von der Bürgerinitiative initiierte Bürgerbegehren hat zur Folge,
dass sich der Rat erneut mit der Angelegenheit befassen muss. Weitere
Gespräche mussten deshalb zunächst zurückgestellt werden, bis eine
abschließende Entscheidung getroffen ist.
In der öffentlichen Berichterstattung werden dem Märkischen Kreis und
der Gemeinde Untätigkeit hinsichtlich der weiteren Vorgehens
vorgeworfen. Diese Darstellung ist nachweislich falsch.
Es ist auch der Eindruck erweckt worden, dass nach der Schließung des
Jugendzentrums für die Kinder und Jugendlichen in der Gemeinde keine
Angebote mehr bestünden. Auch dies entspricht nicht der Realität, denn
neben den Trägern der öffentlichen Jugendhilfe können entsprechende
Angebote auch von Verbänden, Gruppen, Initiativen, anderen Trägern der
Jugendarbeit und vorgehalten werden. In Nachrodt-Wiblingwerde bieten
sowohl die Kirchengemeinden wie auch Vereine und Verbände bieten
vielfältige Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung für junge Menschen an.
Sobald Rechtssicherheit über die Situation des Jugendzentrums ab dem
01.01.2016 hergestellt ist, werden die derzeit unterbrochenen Gespräche
mit dem Ziel fortgesetzt, zunächst für das nächste Jahr übergangsweise
Angebote zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit zu entwickeln.
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Diese Information wurde gestern auf der KMV nicht genannt.
Die verzögernde Wirkung des Bürgerbegehrens und der Klage werden
ausschlaggebend dafür gewesen sein, das sich die Grünen nicht mehr an
der Klage vor dem Verwaltungsgericht beteiligen.
Mit Besten Grüßen
KTA Stefan Handzik
- [NRW-Maerkischer-Kreis] Jugendzentrum Nachrodt, Düsentrieb, 09.11.2015
- Re: [NRW-Maerkischer-Kreis] Jugendzentrum Nachrodt, Ingo, 09.11.2015
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