[NRW-Maerkischer-Kreis] Fraktion / Stadtrat Meinerzhagen

[Rolf Hantschel <hantschel AT piratenpartei-nrw.de>]

Ahoi Piraten,

hier der neueste Stand der Dinge zum Thema Stadtrat / Fraktion Meinerzhagen.

Ich habe gestern mit Herrn Follert und Frau Claus von den Linken 
gesprochen um deren Meinung zu der Ablehnung des Antrags auf 
Fraktionsstatus zu hören.

Sie waren ebenso verärgert wie wir und generell wären sie auch zu dem 
selben Konfrontationskurs bereit wie wir.


Aber..... Herr Follert hatte zwischenzeitlich ein Gespräch mit Herrn 
Stracke (CDU-Fraktionsvorsitzender) der sich äußerst erstaunt über die 
neue Entwicklung zeigte.

Herr Stracke meinte er wolle mit den anderen Fraktionsvorsitzenden 
sprechen um sich dafür einzusetzen das wir alle Ausschüsse so besetzen 
als wenn wir eine Fraktion wären. (Also 8 Ausschüsse mit je 1 Sitz) 
alles andere mache doch keinen Sinn.

Falls wir in einem Jahr wie durch den BM angeboten dann als Fraktion 
anerkannt würden, könne man dann die Ausschüsse ja nicht mehr neu aufteilen.

Sicherlich macht das Herr Stracke nicht aus reiner Liebe zu den Piraten 
und den Linken sondern weil er befürchtet, das wenn wir nicht alle 
Ausschüsse bekommen, wir dann die Einstimmigkeit in der 
Ausschussverteilung verwehren und damit kippen.

Herr Stracke wollte sich kurzfristig bei uns zurückmelden ob die anderen 
Fraktionsvorsitzenden bei dieser Lösung mitziehen.


Wir haben am *05.08.2014* noch einmal das entscheidende Treffen der 
Fraktionsvorsitzenden (an dem ich teilnehme, da Hr. Follert im Urlaub 
ist) bei dem die endgültige Ausschussverteilung festgelegt und 
angenommen werden soll.

Ich habe mit Herrn Follert vereinbart, das wenn die anderen 
Fraktionsvorsitzenden vorab Zustimmung signalisieren und es am 05.08. 
auch tatsächlich so wie von uns gewünscht beschlossen wird, das wir dann 
zustimmen.

Sollte am 05.08. jedoch etwas anderes zum Beschluss vorgelegt werden 
werden, haben wir einvernehmlich beschlossen, die Ausschussverteilung zu 
kippen und nicht zuzustimmen.


Wir hätten dann zwar immer noch den Nachteil das wir im ersten Jahr 
keine eigenen Anträge im Rat stellen könnten, aber das würden wir 
zähneknirschend akzeptieren.


Da ich ein positiv denkender Mensch bin, gehe ich mal davon aus das es 
klappt.  Für diesen Fall haben wir als Termin für die 1. 
Fraktionssitzung (an der alle Ratsmitglieder und Sachkundigen Bürger) 
der "zukünftigen Fraktion" teilnehmen sollten den *26.08.2014* Abend vorab

festgelegt. Hierzu wird aber noch gesondert eingeladen.

Alle Meinerzhagener sollten sich also noch einmal intensiv Gedanken 
machen, wer welchen Ausschuss besetzen oder als Vertretung besetzen 
möchte und mir das vorab schon einmal mitteilen.


Sobald ich die Antwort von Herrn Stracke habe, ob die anderen 
Fraktionsvorsitzenden mitspielen, gebe ich das hier wieder bekannt.

In diesem Sinne noch eine sonnige Woche liebe Piraten.

Gruss

Rolf Hantschel