Re: [NRW-Maerkischer-Kreis] Erklärung zur Pressemitteilung der Iserlohner Piraten

[Hans Immanuel Herbers <regional.pirat AT ergo-sumus.de>]

Ahoi Stefan,


es ist doch völlig legitim verschiedener Meinung zu sein was die 
Kreisstruktur angeht. Ich sehe keines der politischen Ziele der Piraten 
gefährdet. Wozu treten wir zur Kreistagswahl an? Seitenlang hast nicht 
zuletzt Du das rausgeschrieben, Stefan. Nicht zuletzt für diese 
kompetente Arbeit bist du unser Spitzenkandidat.

Ob wir nun eine mehr Basisdemokratie, einen Bürgerhaushalt, 
Gewerbeansiedlung, Erholungsräume, breiter aufgestellte Kulturpolitik 
oder flächendeckend Breitbandausbau wollen - was davon erfordert 
zwingend einen Großkreis? Ginge all das in den kleineren Kreisen nicht?

Wir treten nicht an um diese oder jene Verwaltungsstruktur zu stärken. 
Wir treten doch an um politische Ziele umsetzen und das überall. Das 
wird schon daran deutlich, dass die Programmteile der kommunalen Piraten 
in NRW in großer Freiheit voneinander abgeschrieben werden - was völlig 
richtig so ist. Wir liegen da doch auch gar nicht auseinander.

Ob diese Ziele nun im Kreis Olpe, in der Stadt Remscheid oder in 
Dortmund richtig sind ändert nichts. Und auch nicht ob es im Märkischen 
Kreis oder in vielleicht irgendwann einmal zwei Kreisen wäre. Wir treten 
an um Piratenziele umsetzen, miteinander auch im Kreistag. Und da gibt 
es nun ein Thema, bei dem wir uns nicht einig sind - ja und?

Ich trete weder, wie Du schreibst, für die "Weiterentwicklung des 
Kreises" ein noch für "seine Zerschlagung". Was soll überhaupt der 
martialische Ausdruck, als würde hier ein Kampf geführt? Es geht mir um 
die Themen, die wir gemeinsam vertreten. Und sollte ich auf Platz 3 in 
den Kreistag kommen werde ich mich mit aller Kraft dafür einsetzen, 
unsere Themen umzusetzen - für alle in Balve, Kierspe oder Altena.

Und was die Einrichtungen des Kreises angeht: Auch die wollen wir doch 
gemeinsam ausbauen. Als die alten Kreise damals in den MK hinein 
aufgelöst wurden gingen ihre Einrichtungen an den MK über, logisch. Und 
würde der MK irgendwann geteilt gehen sie auf die Folgekreise über - wo 
ist da das Problem? Regionale Projekte gibt es längst - das kommunale 
Unternehmen Telemark, dass für unsere Breitbandpläne noch wichtig wird, 
gehört u.a. den Städten Iserlohn und Lüdenscheid - ganz unabhängig vom 
Kreis. Das ist doch auch gut so. Je besser der MK aufgestellt ist desto 
besser wird es den Bürgern des Kreises in Zukunft gehen - ob in einem 
oder zwei Kreisen ist dabei nicht im Vordergrund.

Ob es je dazu kommt aus dem MK zwei Kreise zu machen? Derzeit sieht es 
nicht danach aus. Ja, das erfordert Diskussionen im Land. Themen wir 
Bürgernähe, Dezentralisierung und kommunale Identität wären dann 
landespolitisch Thema und MK / LÜD / IS wäre nur ein kleiner Teil davon. 
Unsere konkrete Arbeit im Kreistag bis 2020 berührt das nicht. Ich sehe 
da wirklich kein praktisch wirksames Problem.

Stefan, wir haben dich einstimmig und ohne Zögern zum Spitzenkandidat 
gewählt. Warum soll das nun anders aussehen nur weil es eine Frage gibt, 
die wir unterschiedlich sehen? Das war auch bei der Kandidatenwahl schon 
klar, ja und? Nichts ändert sich an den gemeinsamen politischen Zielen. 
Und nichts daran, dass ich jedenfalls mich darauf freue mit Dir im 
Kreistag in unserer Piratenfraktion zusammen zu arbeiten!


Viele Grüße


Hans Immanuel