[NRW-KV-Wesel] Fwd: [Vernetzung Rheinland] Jahrestreffen der OG Brühl

[Jochen Lobnig <jochen.lobnig AT piratenpartei-nrw.de>]

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: [Vernetzung Rheinland] Jahrestreffen der OG Brühl Datum: Sun, 1 Nov 2015 21:53:49 +0100 Von: Piratenpartei Brühl <piratenpartei-bruehl AT online.de> Organisation: Politiche Partei An: Harry Hupp <harry.hupp AT piratenpartei-nrw.de>

Hallo Zusammen,

die Ortsgruppe Brühl der Partei Die PIRATEN hat kürzlich ihr Jahresabschlusstreffen für 2015 gehalten. Zeit, ihre Beteiligung an der Fraktion Die Linke & Piraten im Rat der Stadt Brühl zu resümieren, dabei einen Rückblick auf die Erfolge der Parteiarbeit in Brühl zu leisten, sowie die politische Zukunft hinsichtlich einer Agenda 2016 in den Fokus zu nehmen.

Als TOP 1 stand zunächst die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden und seines Stellvertreters an. Hier bestätigten die Parteimitglieder den Vorsitzenden Harry Hupp für ein weiteres Jahr als Vorsitzenden der Brühler Ortsgruppe. Zu seinem Stellvertreter wurde Darius Kupczak gewählt.

Gleichzeitig trauerten die Brühler Piraten um ihren geschätzten stellvertretenden Sprecher und guten Freund Sascha Ohlow".

Die gemeinschaftliche Rückschau offenbarte einige Erfolge auf dem steinigen Weg als kleine Partei im Gefüge der alteingesessenen Parteien eines zuweilen träge arbeitenden Brühler Rates. So wurde die Forderung der Piraten Brühl nach einem barrierefreien Ausbau des örtlichen ÖPNV im Bereich der städtischen Buslinien ,wie es im Kommunalwahlprogramm für 2013 gefordert wurde, durch den Ausbau einer Bustrassenerhöhung an den Haltestelleneinstiegen vom Brühler Rat gehört, aufgenommen und umgesetzt.

Der lange Streit um die Verlegung weiterer Brühler Stolpersteine, die die Piraten ohne jede Einschränkung vonseiten einiger diesbezüglich negativ eingestellten Hausbesitzer gefordert hatten, konnte ebenso zu einem positiven Abschluss geführt werden.

Und die von den Piraten Brühl geforderte Stabsstelle Bürgerbeteiligung ist letztendlich auch durch die Bemühungen der Stadt Brühl auf den Weg gebracht worden.

Alles in allem haben die Piraten Brühl durch ihr Engagement in 2014-2015 dazu beigetragen, drei Forderungen ihres Wahlprogramms, mit dem sie in Brühl zur Kommunalwahl 2014 angetreten sind, zu einer erfolgreichen Umsetzung bringen zu können.

Was den Blick in Zukunft betrifft, ist sich die Ortsgruppe Brühl darüber einig, mehr sozialen Wohnraum zu fordern. Dies insbesondere in Zeiten, in denen die gesamte Bundesrepublik vor einer unabsehbaren Zahl neuer Zuwanderer steht. In diesem Zusammenhang wünschen sich die Piraten in Brühl von der städtischen Verwaltung eine noch größere Wertschätzung möglicher Synergie-Effekte und also Ausarbeitung eines organisatorischen Masterplans gegenüber den vielfältigen Angeboten freier Helfer zur gemeinsamen Bewältigung der Flüchtlingskrise für Brühl.

Auch das oft durch unterlassene Aufklärung vonseiten der Verwaltung falsch oder nicht zureichend kommunizierte Thema Freifunk werden die Piraten weiterhin auf der Agenda ihrer Forderungen hinsichtlich eines ihrer Kernthemen - Recht auf freie Information - behalten .

Als klassisches Piratenthema werden die Piraten Brühl sich zudem weiterhin stark machen für ihre Maximalforderung Live-Stream-Übertragungen der Ratssitzungen im Internet.

Auf der Jahresversammlung geplante Aktionen für das nächste politische Jahr 2016 werden darum weiterhin Info-Stände zu den Themen Freifunk sowie auch nach wie vor TTIP betreffen. Was das Thema Open Data betrifft: Eine transparente Darstellung behördlicher Daten vonseiten der Verwaltung werden die Piraten verstärkt verfolgen, insbesondere hinsichtlich einer besseren und leichter verständlichen grafischen Aufbereitung (Stichwort: Transparenz), damit den Bürgern ein weniger kryptischer Zugang von Fachdaten ermöglicht und die Hemmschwelle einer Beschäftigung mit diesen Daten gesenkt wird.

Was die inzwischen als unsäglich empfundene Diskussion um das Thema Phantasialand –Erweiterung betrifft, kam die Ortsgruppe Brühl der Piraten überein, sich mit aller Kraft für den Erhalt und die Pflege der Kleingärtner-Anlagen und einen nicht weiter verhandelbaren Schutz eines ohnehin als Naturschutzgebiets ausgewiesenen Refugiums einzusetzen. Bezüglich der Diskussion um einen möglichen Rathausneubau favorisieren die Piraten Brühl weiterhin die Variante 2 aus Kostengründen, da dieser für sie nach aller ökonomisch-logischen Erörterung den angemessensten Kompromiss zwischen Kosten und Nutzen darstellt.

Im Anhang das Bild des Sprecherteam der OG Brühl links Harry Hupp u. rechts Darius Kupczak.

Gruß Harry

-- 
Sprecher der Piratenpartei. OG-Brühl

Harry Hupp.
Richard Bertram Straße 20.
50321 Brühl.
Tel.Nr. 0163/7475654

http://piratenpartei-bruehl.de/

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