[NRW-KV-Wesel] Pressemitteilung, Piratenpartei - Kreisverband Wesel - TTIP: Die PIRATEN bitten zum Gespräch

[<manfred.schramm AT piratenpartei-nrw.de>]

Von: presse AT piraten-kreiswesel.de [mailto:presse AT piraten-kreiswesel.de] 
Gesendet: Montag, 14. April 2014 10:36
An: 'presseverteiler-kreiswesel AT piraten-kreiswesel.de'
Betreff: Pressemitteilung, Piratenpartei - Kreisverband Wesel - Piraten
treten flächendeckend zur Kreistagswahl an

 

Pressemitteilung, Piratenpartei - Kreisverband Wesel, herausgegeben am 14.
April 2014:

 

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TTIP: Die PIRATEN bitten zum Gespräch


Das geplante Freihandels- und Investorenschutzabkommen »TTIP« wird als ein
tiefer Eingriff in den Alltag der Menschen in Europa und Nordamerika
wahrgenommen. Jedenfalls, wenn man den inzwischen über Leaks an die
Öffentlichkeit gedrungenen Informationen glauben will - denn »offizielle«
Informationen zum aktuellen Stand der Verhandlungen sind praktisch nicht zu
erhalten. Nach Meinung der Piratenpartei weiß selbst die Bundesregierung
nicht einmal, wer genau da eigentlich in ihrem Namen verhandelt, wie mehrere
kleine Anfragen <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/003/1800351.pdf>  im
Bundestag ergaben.

Die PIRATEN wollen versuchen, Transparenz in die Sache zu bringen. Zu diesem
Zweck hat die parteiinterne Projektgruppe TTIP
<https://wiki.piratenpartei.de/PG_TTIP>  Pedro Velasco Martins eingeladen,
um mit Piraten und Gästen über TTIP zu diskutieren. Velasco Martins ist
einer der TTIP-Unterhändler der Europäischen Kommission zum Thema »Geistiges
Eigentum«.

Die Diskussion findet am Dienstag, dem 15.4.2014 um 20.00 Uhr im virtuellen
Versammlungsraum »Dicker Engel« auf dem NRW-Mumble-Server der Piraten statt.
Im »Dicken Engel« waren schon verschiedene gewichtige Politiker zu Gast, so
zum Beispiel der damalige Bundesumweltminister Peter Altmaier.

Wer aktiv teilnehmen möchte, kann sich auf dem Mumble-Server der Piraten im
Raum »Dicker Engel
<mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Dicker_Engel?title=Root&version=1
.2.0> « einloggen. Die Veranstaltung wird außerdem live im Nebelhornradio
<http://nebelhorn-piratenradio.de/>  ins Internet übertragen und
anschließend im Krähennest-Podcast
<https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest>  zum Nachhören
veröffentlicht.
Interessierte Bürger im Kreis Wesel können die Veranstaltung mit und bei
Piraten wahrnehmen. Hierzu schreiben sie bitte eine Email an
events AT piraten-kreiswesel.de mit dem Betreff TTIP-Talk.

Zusammen mit Pedro Velasco Martins werden auf dem Podium sein:

Lutz Güllner, stellvertretender Referatsleiter der Generaldirektion Handel
bei der EU-Kommission

Amelia Andersdotter, schwedische Abgeordnete im Europäischen Parlament und
Vorsitzende der Europäischen Piratenpartei (PPEU) und

Julia Reda, die Spitzenkandidatin der PIRATEN für die bevorstehende Wahl zum
Europäischen Parlament und Vorsitzende der Young Pirates of Europe.

Nach einer Podiums-Runde über allgemeine Aspekte von TTIP wird ein
Expertenpanel die Diskussion in einzelnen Politikfeldern vertiefen. Diesem
wird unter anderem Bruno Kramm, Beauftragter der PIRATEN zu den Themen TTIP
und Urheberrecht angehören. 

Um den Zuhörenden die Möglichkeit zur Mitgestaltung zu geben, werden ab
sofort bis Montagabend Fragen in einem Piratenpad
<https://ttip.piratenpad.de/TTIPQ>  gesammelt.

Die Podiumsdiskussion wird in englischer Sprache stattfinden. Eine deutsche
Übersetzung wird angeboten werden.

Quellen:
[1] Drucksache 18/351 vom 28.01.2014
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/003/1800351.pdf
[2] https://wiki.piratenpartei.de/PG_TTIP
[3] mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Dicker_Engel?title=Root
<mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Dicker_Engel?title=Root&version=1
.2.0> &version=1.2.0
[4] Nabelhornradio: http://nebelhorn-piratenradio.de/
[5] Krähennest: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest
[6] https://ttip.piratenpad.de/TTIPQ

 

 


Mit freundlichen Grüßen

Manfred Schramm 

 

 

Pressetechnisch verantwortlich:

Andreas Rohde, Manfred Schramm

Piratenpartei Deutschland

Kreisverband Wesel

Büdericher Straße 38

46487 Wesel

 

Mailto:  <mailto:presse AT piratenpartei-wesel.de>
presse AT piratenpartei-wesel.de
Wiki:   <http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel>
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Wesel
Web:  <http://www.piraten-kreiswesel.de/> http://www.piraten-kreiswesel.de/
,  <http://www.piratenpartei.de/> http://www.piratenpartei.de/

 

Über die Piratenpartei Deutschland:

 

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in
Berlin gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern eine der größten nicht
im Bundestag vertretenen Parteien.

 

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie
und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie
Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen,
Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in
Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie
Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und
Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen. 

 

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige
Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland,
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente
eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der
Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen
7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Zur Bundestagswahl 2013 bekamen die
PIRATEN 2,2 Prozent der Stimmen. Im Europaparlament stellen sie durch die
schwedische "Piratpartiet" zwei Abgeordnete.

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