[NRW-KV-Wesel] Fwd: [AK-Kommunalpolitik] Kommunalwahl und Landtagsfraktion

[JochenLobnig AT aol.com]

Hier mal ein kleiner Anreger zum Wahlkampf. ;-)

 

Gruß

 

Jochen

--- Begin Message ---

• From: Thomas Weijers <thomasweijers AT yahoo.de>
• To: Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW <nrw-ak-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>, "nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de" <nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de>
• Subject: [AK-Kommunalpolitik] Kommunalwahl und Landtagsfraktion
• Date: Tue, 18 Mar 2014 10:10:27 +0000 (GMT)
• Authentication-results: mx.aol.com; spf=none (aol.com: the domain lists.piratenpartei.de appears to have no SPF Record.) smtp.mailfrom=lists.piratenpartei.de; dmarc=fail (aol.com: the domain yahoo.de reports that Neither SPF nor DKIM align.) header.from=yahoo.de;
• List-id: Mailingliste des AK Kommunalpolitik NRW <nrw-ak-kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>

Hallo ihr Lieben,

angestoßen vom anderen Themenblock, hier eine neue Eröffnung.

Für die Kommunalwahl kann die Landtagsfraktion wichtige Schützenhilfe leisten, in dem sie einige Themenblöcke vor der Kommunalwahl öffentlichkeitswirksam aufgreifen.

Es bieten sich natürlicher maßen Themen an wie:

- Entschuldung der Kommunen

- Stärkunspakt NRW

- Infrastruktur Radwege und Straßen

- Kommunal Soli

- Städtebauförderung

- Kommunale Energiepolitik

- Kommunale Sicherheitspolitik (Rettungsdienst Gesetz/Feuerschutz und Hilfegesetz NRW)

- Mehr Demokratie - Reform der Gemeindeordnung

- Open Education Ressources (OER)

- Freie Sotfware

und viele mehr.

Es gibt nur wenige Themen bei denen wir ein Alleinstellungsmerkmal haben, aber auch die ohne lohnen durch die Fraktion behandelt zu werden.

Ich kann mir vorstellen, dass für alle Kommunen Anträge und PMs für eine Reform der Gemeindeordnung interessant ist. Dies mit Punkten wie:

- Öffnung für digitale Mitbestimmungstools (Bsp.: Liquid Firesland)

- Einbettung von Bürger oder Gemeindeversammlungen (ähnlich Schweiz oder BW)

Forderung von OER auf Landesebene, aber auch AUfforderung zu Kommunalprojekten "Eigenerstellung von Schulbüchern", geht voll auf unser Kernthema Urheberrechte und gleichzeitig auf Kosteneinsparungen des Landes, der Kreise und Städte.

Für die Ruhrgebietsstädte, der Stärkungspakt. Zwangsjacke der Kommunen. Wie geht man mit der Entschuldung um? Forderungen der Fraktion. Kommunalsoli?

Für Landkreise, Möglichkeit zur Gründung von Kreisberufsfeuerwehren, um durch Zusammenfassung von hauptamtlichen Wehren und Freiwilligen Feuerwehren, Kompetenzen in der Feuerwehr Verwaltung zu stärken und Kosten ein zu sparen.

Es geht hier um jede Mitteilung, da sie im jeweiligen politischen Bereich mit genutzt werden kann.

Es gibt sicher noch mehr Ideen.

Gruß

Thomas aka @mcweijers

--
NRW-AK-Kommunalpolitik mailing list
NRW-AK-Kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-ak-kommunalpolitik
--- End Message ---