[NRW-KV-Wesel] [Piraten NRW] Kommunalwahl: Fristen und Termine kurzgefasst

["Manfred F. Schramm" <mschramm AT ospas.de>]

zur Info:


> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: nordrhein-westfalen-bounces AT lists.piratenpartei.de
> [mailto:nordrhein-westfalen-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag
> von Hans Immanuel Herbers
> Gesendet: Donnerstag, 3. Oktober 2013 22:15
> An: nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: [Piraten NRW] Kommunalwahl: Fristen und Termine kurzgefasst
> 
> Ahoi,
> 
> 
> beim Iserlohner Stammtisch wurde ich gebeten, die Termine für die
> Kommunalwahl heraus zu suchen. Warum nicht für alle in NRW posten - die
> Rechtslage ist landesweit gleich. Hier das Ergebnis:
> 
> 
> Die Wahl findet am 25. Mai statt.
> 
> Wahlvorschläge müssen spätestens am 7. April 18 Uhr beim Wahlleiter
> sein (§ 15 (1) Kommunalwahlgesetz)
> 
> Setzen wir voraus, dass wir 1 Woche einplanen sollten um alle
> notwendigen Wählbarkeitsbescheinigungen und die erforderlichen
> Unterschriften des Landesvorstandes (oder Kreisvorstandes) zu besorgen.
> 
> Demnach spätester Termin für Wahlversammlungen: 30. März
> 
> Spätester Einladungstermin dazu 2. März (§ 6a (3) der Satzung des
> Landesverbandes der Piratenpartei in Verbindung mit § 17 (7)
> Kommunalwahlgesetz) [falls nicht irgendein Kreisverband in seiner
> Satzung andere Fristen stehn hat - wenn das so ist, gelten die]
> 
> 
> Wahlversammlungen müssen für jedes Wahlgebiet stattfinden. Das bedeutet
> für den Kreis und gesondert für jede eventuelle Stadt oder Gemeinde
> oder für Bezirke in kreisfreien Städten. Das legt sicher eine
> Entzerrung der Termine nahe. Dass es nicht ratsam ist, jeden dieser
> Termine auszureizen, ist auch klar. Es ist weitaus besser, die
> Wahlvorschläge mind. 1 Woche früher einzureichen - denn dann können
> etwaige Fehler noch korrigiert werden ohne dass gleich eine ganze
> Kandidatur scheitert.
> 
> 
> Das heißt in meinen Augen: Im Februar einladen, vorher klären wo und
> wozu.
> 
> 
> Ich hoffe das war in aller Kürze hilfreich.
> 
> 
> Viele Grüße
> 
> 
> Hans Immanuel
begin:vcard
fn:Hans Immanuel Herbers
n:Herbers;Hans Immanuel
email;internet:hi.herbers AT piratenpartei-nrw.de
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