[NRW-KV-Wesel] Kreispiratensitzung 11.06.2012, Protokoll

["Andi_nRw" <andi AT piratenpartei-wesel.de>]

Ahoi Kreispiraten.

Gestern fand ja wieder die wöchentliche Kreispiratesitzung statt.
Hier ist das Protokoll dazu:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-11_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel

Dieser Meldung hier wurde diesmal ein rotes Ausrufezeichhen verpasst, weil 
darin heute viele wichtige Infos stehen. Ich habe einige 
Diskussionsgegenstände (z.B. Kommunal-AKs, Lokalpressesprecher, Micheles 
Besuch) ausformuliert. Das ging während der angeregten Diskussion ja nicht. 
Bitte kontrolliert, ob das was ich da geschrieben habe auch so von euch 
bestätigt werden kann.

Einen besonders wichtigen Punkt möchte ich hier herausheben:
__________________________________________________
Kommunal-AKs
Es fand eine Diskussion und ein allgemeiner Informationsaustausch zum Thema 
Kommunal-AKs statt. Dabei wurden vorallem die unterschiedlichen 
Ausgangslagen zwischen AKs in Großstädten (z.B. Oberhausen, Duisburg, 
Dortmund, Krefeld) und solchen in ländlichen Gebieten mit sehr 
unterschiedlichen Städten in einem Kreis besprochen (z.B. im Kreis Wesel, 
Kleve, Borken... der Fall).

 a.. Während sich in Großstädten ein einziger AK durchaus sinnvoll um die 
komplette dortige Kommunapolitik kümmern kann, so ist dies in Gebieten wie 
dem Kreis Wesel unmöglich. Grund sind die völlig unterschiedlichen 
Ausgangslagen der verschiedenen Städte im Kreis, die jeweils eine ganz 
eigene Herangehensweise bei ganz eigenen Themen nötig machen.
 b.. Auch strukturelle und rechtliche Voraussetzungen für mögliche 
Kommunal-AKs in unseren einzelnen Kreisstädten wurden besprochen. Dabei 
wurde klar, das AKs - egal ob auf Landes- oder Stadtebene tätig - stets 
lediglich inhaltlicher Zuarbeiter der nächst höheren Parteiebene sein 
können. Eine eigene Beschlussfähigkeit ist leider nicht gegeben. Für den 
Kres Wesel bedeutet das:
   a.. Themen und Aktionen, sowie lokale Pressearbeit der einzelnen 
Stadtgruppen müssen vom Kreisverband/Vorstand (mit)getragen werden. Daher 
bedarf es enger und kontinuierlicher Absprache. Allerdings möchte der 
Vorstand der einzelnen Stadtgruppe dabei größmögliche Entscheindungsfreiheit 
und Unabhängigkeit geben. (Es soll also außer dem grundlegenden parteilichen 
Rahmen keine inhaltliche Vorgaben/Einschränkungen geben)
   b.. Einzlne Programmbeschlüsse und konkrete Aktionen jedoch müssen vom 
KV quasi abgesegnet werden. Ganze kommunalpolitische Programme können nur 
von einer KMV - also voraussichtlich nur ca 2 mal pro Jahr - beschlossen 
werden.
   c.. Denkbar ist auch ein kommunaler Kreis-AK, der als Schnittstelle der 
einzelnen Lokalgruppen zum KV dient. Dieser kann - vom Vorstand dazu 
legitimiert - koordinierend und genehmigend tätig sein, und so den Vorstand 
entlasten. So könnten auch schnellere Reaktionen der einzelnen Gruppen auf 
die Tagespolitik ermöglicht werden.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik auf 
Landesebene als Koordinatorenstelle und Informationsratgeber gedacht.

____________________________________________________________



LG

Andi