[NRW-KV-Wesel] Kreiswahlvorschläge WK 57/58/59 Wesel II/III/IV

[Rudolf Lörcks <rudolf.loercks AT arcor.de>]

Ich war soeben bei der Sitzung des Kreiswahlausschusses über die
Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge WK 57/58/59 Wesel II/III/IV.

Das wichtigste in Kürze:
Beginn der Sitzung: 15:00 Uhr

Der Ablauf der Sitzung ist nach der Landeswahlordnung formalisiert.

Die einzigen Besonderheiten waren:
Die Kreiswahlvorschläge WK 57/58/59 Wesel II/III/IV sind bestätigt.

Die Partei "Die PARTEI" hat die notwendigen Unterstützungsunterschriften
nicht eingereicht.Somit ist die Partei "Die PARTEI" von der Liste der
Kreiswahlvorschläge ohne Gegenstimme gestrichen worden. Die
Vertrauensperson von der Partei "Die PARTEI" war nicht erschienen und
konnte somit nicht gehört werden.

Über die verbleibenden Kreiswahlvorschläge wurde im Block ohne
Gegenstimmen bestätigt.

Im Wahlkreis 58 Wesel III gibt es folgende Besonderheit:
Die Partei "Rentnerinnen und Rentner Partei - RRP" ist nur über den
Direktkandidaten und nicht über eine Landesliste wählbar und wird
deswegen auf dem Wahlzettel ganz zum Schluss geführt.

Bis Sonntag, 15.04.2012 kann die Nichtzulassung von Parteien von den
jeweiligen Vertrauenspersonen noch angefochten werden. Es spielt hierbei
keine Rolle, welcher Wochentag der 15.04 ist.

Es wurde explizit darauf hingewiesen, das die Plakatierung der Parteien
unabhängig ist von der Zulassung der Personen der jeweiligen Listen.
( Sollte eine Partei mit Personen werben, die nicht auf einer Liste
stehen geschieht dies auf "Risiko" der Partei).

Am 16.05. um 15:00 Uhr tagt der Kreiswahlausschuss zur Feststellung des
Wahlergebnisses.

Der offizielle Teil der Sitzung war nach meiner welt-maßgeblichen
Armbanduhr um ca. 15:13 zu Ende.

Ahoi und auf in den Wahlkampf

Rudolf