[NRW-KV-RSK-Siegburg] Streaming-Antrag-Entwurf

[Stefan Pfeil <stefan.pfeil AT piratenpartei-nrw.de>]

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Hallo,

ich habe jetzt mal einen alternativen Entwurf zu unserem
"alten"/bereits gestellten Antrag[1] geschrieben.

Meinen Entwurf findet ihr im Pad:
https://siegburg.piratenpad.de/streaming-antrag-siegburg-2014

Der Entwurf greift Kritik auf, die nach Stellung des letzten Antrags
geäußert wurde (er sei zu konkret...)

Das hat aber auch Nachteile, die ich nicht verschweigen will: da wir
keine Änderungen der Satzung fordern, würde der Antrag nicht direkt in
den Rat gehen sondern im Beschwerdeausschuss landen (und dort ist
zweifelhaft, ob er noch/überhaupt an den Rat überwiesen wird...)

Andererseits ist nahezu ausgeschlossen, dass konkrete Änderungen von
uns noch umgesetzt werden würden (weil Ende der Wahlperiode, Prüfung
auf Rechtskonformität usw.).

Es hat also Für und Wider. Es wäre aber schön, wenn wir uns am
Mittwoch für eine Antragsform entscheiden könnten und bis dahin 2
fertige Entwürfe hätten (letzte Sitzung des Beschwerdeausschusses ist
am 17.03.2014!).

Ich habe den Entwurf auch noch auf den Kreistag angepasst:
https://siegburg.piratenpad.de/streaming-antrag-kreistag-2014

Wir sollten aber sinnvollerweise erst den Siegburger Antrag in eine
finale Fassung bringen und dann die Änderungen in den Kreistag-Antrag
übertragen (und nicht doppelt arbeiten). Zudem ein Kreistag-Antrag ja
sinnvollerweise Sache des KVs wäre und dort dann auch
gegengelesen/überarbeitet werden sollte.

Viele Grüße

Stefan




[1]
http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/wp-content/uploads/B%C3%BCrgerantrag-Transparenz-Stadtratsitzungen.pdf
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