[Kreis-RE] Resumé zu TTIP

[Stefan Nohn <stefannohn AT piratenpartei-nrw.de>]

Am Mittwoch war ich im Glashaus bei einer Veranstaltung der 
SPD-Bundestagsfraktion. Ich war ja vorher schon sehr gegen das 
"Freihandels"abkommen. Aber was der SPD Bundestagsabgeordnete noch alles 
an Knackpunkten aufzählte hat mir dann regelrechte Übelkeit verursacht.

Die SPD-Fraktion versucht noch auf die Verhandlungen einzuwirken, dass 
es nicht zu einem Abkommen für die Konzerne wird (so wie die derzeitigen 
Punkte bekannt sind wird es genau das). Deren Ziel ist es Sozial und 
Umweltstandards zu setzen, an die sich dann auch alle anderen halten 
müssen, die in Zukunft Freihandelsabkommen mit der EU oder USA 
abschließen wollen.
Weiterhin ist deren Ziel eine Positivliste zu setzen, welche konkreten 
Punkte unter das Abkommen fallen. Somit wird es eher ein Abkommen zur 
Aktuellen Situation, aber weniger ein Freibrief für die Möglichkeiten 
der Zukunft.

Auf heute.de ist ein interessanter Artikel erschienen, der viele der 
Befürchtungen des SPD-Abgeordneten wiedergibt:
http://www.heute.de/vor-g7-gipfel-auf-schloss-elmau-globalisierung-ueberfordert-politik-politologe-helmut-willke-im-interview-38724920.html



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Stefan Nohn
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