Re: [Kreis-RE] GroKo im Kreis...

[Stefan Nohn <stefan.nohn AT buchvertrieb-nohn.de>]

Vielleicht wäre es dann mal möglich, Themenbezogen Politik zu gestalten anstatt einfach nur abzustimmen, worum ein Koalitionspartner bittet... So würde das wesentlich interessanter und eine bessere Abbildung der Wählermeinung ergeben.


Zeitungsartikel dazu:
Das war’s: „GroKo“
ist geplatzt
CDU bricht Gespräche mit der SPD ab

KREIS RE. (tf) Nach der Mitte Juli verkündeten Verhandlungspause ist seit gestern klar: Eine Koalition zwischen Kreis-SPD und -CDU wird es nicht geben. Die Sondierungsgespräche sind geplatzt, erklärte  der Kreis-Unionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Josef Hovenjürgen mit Fraktionschef Benno Portmann.
Ihr SPD-Gegenüber, der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, wurde davon völlig überrascht. „Ich hatte nach der Kreistagssitzung am vergangenen Montag den Eindruck, dass sich konstruktive Kräfte in der CDU durchgesetzt hätten. Ich habe mich wohl getäuscht. Ich glaube, dass Hovenjürgen und Portmann den ehemaligen CDUFraktionsvorsitzenden Lothar Hegemann nicht unter Kontrolle bekommen haben.“

Die Entwicklung ist das Resultat eines augenscheinlich unauflösbaren Konflikts um nie bestätigte, aber auch in Unionskreisen hinter vorgehaltener Hand immer wieder kolportierte Absprachen mit
der Unabhängigen Bürgerpartei (UBP) für Abstimmungen über Posten-Besetzungen: So soll Tobias Köller (UBP) zu einem Sitz im Parlament des Regionalverbandes Ruhr gekommen sein – und
Hegemann im Gegenzug mit der Unterstützung bei der Wahl zum Verwaltungsratschef der Sparkasse Vest Ende September rechnen dürfen.

Die SPD hatte stets kategorisch jede Form der Zusammenarbeit mit der UBP abgelehnt, sprach von Vertrauensverlust und forderte von der Union eine klare Aussage zum Verzicht auf wechselnde Mehrheiten. „Dies gilt besonders für eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten wie der UBP“, hatte Schwabe deutlich gemacht.

CDU-Chef Hovenjürgen greift das in seiner Erklärung zum Abbruch der Koalitionsgespräche auf. „Der Popanz, den Frank Schwabe da aufbaut, macht deutlich, dass er gar kein ernsthaftes Interesse an einer Zusammenarbeit hat. Weder Benno Portmann noch ich haben auf Kreisebene Gespräche mit der UBP geführt. Es war nicht der Fall – aber selbst wenn Stimmen von der CDU gekommen wären,
hätte das allein nicht für einen Sitz von Köller im RVR-Parlament ausgereicht.“

Die wichtigste Frage blieb gestern unbeantwortet: Wie geht es weiter? Für die SPD ist die Situation noch völlig frisch, die CDU hat angekündigt, dass sie zu Zukunftsprojekten wie dem newPark steht
– und gleich die Drohung nachgeschoben, dass sie „einem Kreishaushalt, der es unseren Städten unmöglich macht, ihre Stärkungspaktkonzepte zu erfüllen“, nicht zustimmen werde.



Am 04.09.2014 08:57, schrieb melkalkowski:
...ist (vorerst) geplatzt.

Steht heute hochoffiziell in der Zeitung.

Viele Grüße,

Melanie
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