Re: [Kreis-RE] Aus der heutigen Kreistagsitzung

["Melanie Kalkowski" <melkalkowski AT web.de>]

Hallo Uwe,



Schade, dass Du das so siehst. Du weißt, ich schätze und respektiere Dich 
sehr. Daher nehme ich Deine Kritik sehr ernst.



"Gemauschel der Anderen?" - Es war nicht bloß das "übliche Gemauschel". Es 
ging so weit, dass "jemand" dafür sogar eine Wahl nicht ordnungsgemäß hat 
stattfinden lassen. Es war die SPD-Fraktion, die die geheime Wahl beantragt 
hat. Es war Frau Stuckel-Lotz von den Grünen, die nicht einfach "normal" 
ihre Wahl getätigt hat.



Es waren die Linken, die uns eine Stimme anboten, damit wir einen Sitz im 
Kreisausschuss bekommen. Und es waren wir – in persona ich -, die sie 
dankbar und gerne genommen hat. Ich kenne Deine Meinung zum Thema Piraten in 
der Kommunalpolitik. Doch wenn wir in der Kreispolitik wirklich mitmachen 
wollen, wäre ein Sitz in diesem Ausschuss schon wichtig gewesen.



Ich habe auf dem letzten Stammtisch mit allen dort anwesenden Piraten (das 
waren übrigens Sascha, Uwe aus Herten, Peter Winkelmann aus Bottrop (der 
allerdings nur am Anfang kurz da war), Uwe aus Marl, Nico, Michael und ich) 
insbesondere über zwei Punkte in der Kreistagspolitik gesprochen:



1. Gehen wir eine Fraktion mit jmd ein? Und 2. Treffen wir Absprachen?



Zu 1. haben Michael und ich unterschiedliche Meinungen. Ich bin dagegen. Wir 
haben uns in der Gruppe darauf verständigt, erstmal nirgends als 
Juniorpartner einer Fraktion beizutreten.



Zu 2. hatten Sascha und ich Bauchschmerzen. Wir haben uns einstimmig dafür 
entschieden und ich habe die Gespräche geführt. Und ganz ehrlich: Ich stehe 
zu dieser Entscheidung. Ich halte es auch rückblickend zu diesem Zeitpunkt 
für richtig, diese Absprache mit den Linken getroffen zu haben. Ich habe "zu 
diesem Zeitpunkt" geschrieben, weil ich mir vorher wirklich nicht vorstellen 
konnte, dass eine Wahl als Testballon genutzt wird und dass die Wahlen dort 
so vonstatten gehen. Mit dem Wissen von heute hätten wir uns vielleicht 
einer geheimen Wahl einfach verweigern können und hätten aus Protest an der 
Vorgehensweise nicht teilgenommen... Spätestens bei der Wahl zum LWL und RVR 
hätten wir uns wieder beteiligen (müssen). Denn den Personen, die auf der 
Aufstellungsversammlung der Piraten am 8.6. in Dortmund für den LWL und RVR 
gewählt wurden, nicht zu unterstützen und ihnen dadurch ihr politisches Amt 
vorzuenthalten, nein, das hätte ich nicht gemacht.



Diese Sitzung war im Übrigen nur die erste konstituierende Sitzung, in der 
lediglich die stellvertretenden Landräte sowie der Kreisausschuss, 
Rechnungsprüfungsausschuss, Wahlprüfungsausschuss sowie LWL und RVR gewählt 
wurden.



Am 1.September gibt es die zweite konstituierende Sitzung, bei der alle 
weiteren Ausschüsse besetzt werden sollen. Und ich wage mal eine Prognose: 
Die Ausschussgröße wird entgegen jetziger Verlautbarungen so verkleinert 
(von aktuell 21 auf 19), dass wir nirgends selbst sitzen oder einen 
sachkundigen Bürger platzieren können ...



Somit sitzen Michael und ich im Kreistag. Das war´s. Aufgrund des 
Minderheitenschutzes können wir jeweils in einem Pflichtausschuss als 
beratendes Mitglied sitzen.



Das klingt negativer als ich es empfinde. Denn ich möchte und werde 
insbesondere konstruktive Oppositionspolitik im Kreis machen. Und deshalb 
eben nicht mit jeder Partei Gespräche führen. Und inhaltlich- ja, inhaltlich 
stehen uns die Linken durchaus nahe - und das finde ich persönlich auch gut 
so. Und dazu stehe ich auch. Genauso wie zu der Entscheidung, erstmal eine 
Piratengruppe zu bleiben.



Was die KV-Gründung angeht:

Ich habe nicht dafür gestimmt und dennoch gleichzeitig als Vorsitzende 
kandidiert. Kann man Scheiße finden. Ich stehe dennoch auch dazu. Und ja, 
ein klares Bekenntnis von mir zum Crewsystem. Dürfte auch keine Neuigkeit 
sein. Das finde ich allemal besser. Ich weiß nur nicht, ob es sinnvoll ist, 
wenn sich statt eines KVs drei oder vier OVs gründen ... Am besten noch für 
jeden Stadtteil einen eigenen^^



Was die Mitbestimmung in dieser Partei angeht:  -und ja, ich weiß, diese 
Liste lesen auch andere, aber Scheiß drauf: Da hat die Piratenpartei in 
ganzer Linie versagt. Es wurde versprochen und ...Die traurige Wahrheit 
lautet: Wir haben nicht für jeden Mitbestimmungsmöglichkeiten. Ich nutze 
aktuell auch kein LQFB mehr. Es ist ein totes Pferd.



Das Thema „Mitbestimmung und wie können wir es richtig umsetzen“  ist 
sicherlich nach wie vor eine große Herausforderung für diese (Bundes)partei. 
Und das ist nicht die einzige Herausforderung, vor der wir aktuell stehen 
...



Was und wie können wir die Mitbestimmung auf Kreisebene verbessern? Wie kann 
ich es? Indem ich konsequent diese ML benutze. Indem ich am Stammtisch offen 
über unsere Anliegen/Vorhaben spreche. Indem nach wie vor JEDER zum 
Stammtisch eingeladen ist und das auf verschiedenen Medien bekannt gemacht 
wird. Dass die Protokolle schlecht zu finden sind, muss besprochen werden. 
Uwe arbeitet aktuell an vielen Baustellen und übrigens auf meine Bitte hin 
am Projekt Open Antrag für den Kreis. Danke dafür. Auch ein Projekt für mehr 
Mitbestimmung. Ansgar hat seine Unterstützung im Sommer angeboten, mir bei 
der technischen Umsetzung zweier anderer Ideen (wie die Kreistagsarbeit gut 
dargestellt werden kann) zu helfen. Sascha schreibt bereits viel für und auf 
der Kreisseite. Stefan arbeitet im Hintergrund. Und das sind nicht die 
einzigen. Haben wir dadurch mehr Mitbestimmung und mehr Transparenz in der 
Politik? Die ehrliche Antwort ist NEIN. Aber wir gehen zumindest einen 
Schritt in die richtige Richtung.



Nebenbei sei erwähnt: Allein die Dauer dieser Wahlperiode (6,5 Jahre) ist 
ein Schlag ins Gesicht eines jeden, der mehr Mitbestimmung fordert – wenn 
nicht sogar ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. Hätte ich deshalb nicht 
antreten sollen, weil ich die Wahlperiode zu lang finde? NEIN!



Piraten in Kommunalräten werden Fehler machen. Wir werden Fehler machen. Wir 
sind aber nicht die besseren Menschen. Auch ich nicht. Und auch ich werde 
Fehler machen. Ich bemühe mich nur darum, die Anzahl so gering wie möglich 
zu halten.



Uwe, ich freue mich, auch in Zukunft ehrliche Kritik von Dir zu erhalten. 
Gerne hier auf der ML. Noch lieber persönlich auf einem Stammtisch. Ob wir 
es schaffen können, Mumble und Liveprotokolle auf den Stammtischen wieder zu 
etablieren? Ob Ansgar uns mal wieder zum Stammtisch besucht? An Uwe aus Marl 
liegt es sicherlich nicht.



Ich würde mich freuen!



Liebe Grüße,



Melanie









----- Original Message ----- 
From: "kathjes" <kathjes AT piratenpartei-nrw.de>
To: "Mailingliste zur Koordination der Kreis Recklinghausen Piraten" 
<nrw-kreis-recklinghausen AT lists.piratenpartei.de>
Sent: Sunday, July 06, 2014 6:00 PM
Subject: Re: [Kreis-RE] Aus der heutigen Kreistagsitzung


> Ahoi,
>
> Ich finde es eher unfassbar, was seit der Wahl NICHT passiert ist.
>
> Da gab es mal eine Partei, die hat ständig von Transparenz gefaselt.
> Jetzt wird in geheimen Crewsitzungen (weil, Ich weiß immer noch nicht 
> welche
> Crew wann, was genau beschlossen hat) entschieden, dass alles Weitere 
> erstmal
> geheim bleibt.
>
> Im Hinterzimmer wird dann was mit den Linken klar gemacht, natürlich auch
> geheim.
>
> Und Ihr beschwert Euch ernsthaft über das Gemauschel der Anderen?
> Ihr habt Euch nicht nur ohne Not dort hinein begeben, Ihr habt Euch auch 
> von
> Anfang an den üblichen miesen Spielchen beteiligt.
>
> Von Euch möchte ich die Worte Mitgliederbeteiligung oder Transparenz nie 
> wieder
> hören!
>
> Enttäuscht bin ich nur von Melanie, von dem Rest habe ich nichts anderes
> erwartet.
>
> Übrigens, aus dem viel beschworenen Maschinenraum ist bisher noch nicht 
> einmal
> ein bischen heiße Luft entwichen.
>
>
> Gruß,
>
> Uwe aka kathjes
>
>
>
>
> > Melanie Kalkowski <melkalkowski AT web.de> hat am 30. Juni 2014 um 22:33
> > geschrieben:
> >
> >
> > Hallo zusammen!
> >
> > Unfassbar, was da heute passiert ist. Die anderen Parteien waren sich für
> > einen lumpigen Sitz im Kreisausschuss nicht zu schade, sogar so weit zu 
> > gehen,
> > einen Wahlgang zu *******:
> > http://melaniekalkowski.wordpress.com/2014/06/30/testballons-piraten-mussen-helfen-damit-ordnungsgemase-wahl-zustande-kommt/
> >
> > Viele Grüße,
> >
> > Melanie-- 
> > Nrw-kreis-recklinghausen mailing list
> > Nrw-kreis-recklinghausen AT lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kreis-recklinghausen
> --
> Nrw-kreis-recklinghausen mailing list
> Nrw-kreis-recklinghausen AT lists.piratenpartei.de
> https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kreis-recklinghausen