[Kreis-RE] Stadtrat Gladbeck

[Thomas Weijers <thomasweijers AT yahoo.de>]

Hallo

die Piraten in Gladbeck haben zur Kommunalwahl 2,5% der Stimmen erhalten und damit einen Sitz im Stadtrat. Das ist ein Erfolg, aber auch schwierig da wir so eigenständig keine Fraktion bilden können.

Noch am Sonntag Abend saßen wir zusammen um zu klären, wie wir weiter verfahren werden. So wurde fest gehalten, dass wir wenn es möglich ist die Fraktionsgemeinschaft mit einer der Parteien und Listen suchen, die ebenfalls keine eigene Fraktion stellen können.

Eine gemeinsame Fraktion soll dabei folgende formelle Voraussetzungen verfolgen:

• Der Fraktionsvorsitz wechselt jährlich (Wer anfängt wird per Los entschieden)
• Die Mitgliedschaft im Haupt- und Finanzausschuss wechselt jährlich
• Sachkundige Bürger werden 50/50 aufgeteilt
• Die Fraktion gibt sich einen eigenständigen Namen
• Ein gemeinsames Büro kann von beiden Gruppen genutzt werden oder die Fraktionsmittel werden aufgeteilt
• Sollte eine Beteiligung an der „Regierung“ erfolgen, werden Fraktionsvorsitz und stellv. Bürgermeister aufgeteilt und Punkt 1 entfällt (Gegebenenfalls andere Regelung)

Inhaltlich gelten die Leitgedanken unseres Programm und der Abgleich mit möglichen Partner über Schnittmengen und möglichen Ausschlusskriterien.

Wir führen Gespräche mit folgenden Gruppen

• FDP
• DKP
• BiG
• ABI

Ausgeschlossen von möglichen Gesprächen haben wir die Partei UBP.

Mehrere Mitglieder äußerten, dass eine Fraktionsgemeinschaft mit einer freien Wahlliste einer Gemeinschaft mit einer etablierten Partei vorgezogen werden könnte. Dies in erster Linie, da so keine Konkurrenz bei Landes- und Bundesthemen auftritt und die thematische Eigenständigkeit der Piraten bewahrt bleibt.

Eine Fraktionsgemeinschaft wird von uns angestrebt, um möglichst viele Piraten auch als Sachkundige in die Ratsarbeit einzubinden.

Eine Fraktionsgemeinschaft mit bestehenden Fraktionen wie den DIE Linke oder Grünen, wird von uns nicht gesucht da hier die Verhandlungsbasis ungleich ist und das persönliche Profil verloren geht.

Mehr dann in den nächsten Tagen.

Gruß

Thomas Weijers