[Nrw-kreis-mettmann] Suche Unterstützer für die Wahl zum Regionalrat

[Manfred Götz <manfred.goetz AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo zusammen,

es liegen einige mega-anstrengende Wochen Wahlkampf hinter uns, die aber zumindest im Kreis Mettmann von Erfolg gerkönt waren. Wir sind jeweils in Velbert und Ratingen in Fraktionsstärke und auch in Mettmann mit einer Person in den Stadtrat eingezogen. Wir sind weiterhin im Kreistag Mettmann mit Küppie und Ria als Gruppe vertreten. Damit waren wir mit Sicherheit für die Piraten der erfolgreichste Kreis in NRW. Nun steht eine aus meiner Sicht weitere wichtige Wahl an: die Aufstellungsversammlung für Regionalräte und Landschaftsversammlungen (siehe angehängte Einladung).

Für uns im Kreis Mettmann sind hierbei folgende 2 Gremien wichtig:

- Landschaftsversammlung Rheinland (mehr Infos unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Landschaftsversammlung_Rheinland)

- Regionalrat Düsseldorf (mehr Infos unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Regionalrat)

Ich würde gerne alle Piraten im Kreis Mettmann dazu motivieren, an dieser Aufstellungsversammlung teilzunehmen und sich als Kandidaten aufzustellen. Ich selbst hätte großes Interesse für den Regionalrat Düsseldorf zu kandidieren und möchte kurz meine Motivation hierzu erläutern:

Der Regionalrat ist für die Aufstellung des Regionalplanes zuständig. Die Bezirksregierung muss dieses Gremium über sämtliche regional bedeutsame Entwicklungen unterrichten. Er hat beratende Funktion in den Bereichen Städtebau, Wohnungsbau, Schul- und Sportstättenbau, Krankenhausbau, Verkehr, Freizeit- und Erholungswesen, Landschaftspflege, Wasserwirtschaft, Abfallbeseitigung und Altlasten, Kultur sowie Tourismus. Er wirkt mit bei der  Verkehrsinfrastrukturplanung, Entscheidung über Ausbauprogramme für Landesstraßen, Förderprogramme für den kommunalen Straßenbau und den öffentlichen Personennahverkehr". Wie Ihr wisst war ich sehr intensiv an der Erstellung der Kommunalprogramme für Ratingen und den Kreis Mettmann beteiligt. Hier habe ich mich sehr für Positionen in diesem Bereich eingesetzt, wie z.B.:

- Gegen die Umwandlung von Städten in "Schlafstädte"

- Für eine bessere Nutzung der zentralen Lage des Wirtschaftsstandortes "Kreis Mettmann"

- Zukunftsfähige Verkehrspolitik

- Lückenschluss der A44

- Bessere Bewegungsfreiheit von Radfahrern

Diese Forderungen lassen sich nur bedingt in Stadt- und Kreistag umsetzen - hier müssen wir auch Einfluss in der Bezirksregierung gewinnen. In einer gestrigen Mumble-Sitzung der kommunalen Mandatsträger wurde angedeutet, daß wir als Piraten wohl Anspruch auf 2 Sitze in diesem Gremium haben. Ich fände es schade, wenn wir nach einen solch erfolgreichen Kommunalwahlkampf es nicht schaffen aus dem Kreis Mettmann in diesem Gremium vertreten zu sein. Hier laufen die wirklich wichtigen Entscheidungen bezogen auf unser Kommunalwahlprogramm! Ich würde daher gerne hier kandidieren und würde mich freuen, wenn möglichst viele weitere Kandidaten aus unserem Kreis antreten. Ich würde jedem anderen Kandidaten aus unserem Kreis auch meine Stimme geben. 

Problem: wenn ich nächste Woche als einziger aus unserem Kreis nach Dortmund fahre, wird mich niemand wählen. Die Fahrt würde für mich nur dann Sinn machen, wenn ich ausreichend Unterstützer aus unserem Kreis hätte. Daher möchte ich über diese Liste fragen, wer Lust hätte mit mir nach Dortmund zu fahren und wer bereit wäre mich bei dieser Kandidatur zu unterstützen. Wenn ich über diese Liste min. 10 positive Rückmeldungen bekommen, dann werde ich die Kandidatur wagen. Bitte gebt mir mal ein Stimmungsbild. Zur Organisation: ich kann 2 Autos zur Verfügung stellen. Wir könnten daher alle zusammen nach Dortmund fahren - Fahrtkosten fallen keine an.

VG

Manfred

PS: ich fände es auch klasse, wenn sich Kandidaten aus unserem Kreis für die Landschaftsversammlung finden. Auch hier geht es um wichtige Belange aus unserem Wahlprogramm.

Anfang der weitergeleiteten Nachricht:

Von: Piratenpartei Deutschland LV NRW <einladung AT piratenpartei-nrw.de>

Betreff: Einladung zur Aufstellungsversammlung für Regionalräte und Landschaftsversammlungen

Datum: 23. Mai 2014 14:13:44 MESZ

An: Manfred Götz <manfred.goetz AT piratenpartei-nrw.de>

Antwort an: <einladung AT piratenpartei-nrw.de>

Ahoi Manfred,

nach den Kommunalwahlen sind noch einige Regionalräte sowie die Landschaftsversammlungen Westfalen-Lippe und Rheinland zu entern. Maßgeblich dafür sind unsere Ergebnisse bei der Kommunalwahl. Daher laden wir Dich hiermit zur Aufstellungsversammlung für die folgenden regionalen Parlamente ein:

- Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
- Landschaftsversammlung Rheinland
- Regionalverband Ruhr („Ruhrparlament“)
- Regionalrat Arnsberg
- Regionalrat Detmold
- Regionalrat Düsseldorf
- Regionalrat Köln
- Regionalrat Münster

Die Veranstaltung findet am 8. Juni von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Straße 21, 44141 Dortmund statt.

Aktiv wahlberechtigt ist, wer seinen Erstwohnsitz in einem Kreis hat, der der jeweiligen Körperschaft angehört. Passiv wahlberechtigt – also wählbar – ist, wer bei der Kommunalwahl auf einer Reserveliste für den Rat einer kreisfreien Stadt oder eines Kreistages steht. Daraus ergibt sich, dass jeder Pirat aktiv an zwei der oben augeführten acht Wahlen teilnehmen kann. Ob er auch zur Wahl antreten kann, hängt davon ab, ob er auf einer Reserveliste steht.

Achtung: Als Beleg für die Wählbarbeit wird die offizielle Bewerberliste des jeweiligen Kreiswahlleiters anerkannt. Der Beleg ist vor dem Wahlgang vorzulegen.

Eine Wikiseite mit allen Informationen zu der Veranstaltung findest Du hier:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014/Aufstellungsversammlung_RRL

Die Liste der jeweiligen Kandidaten wird durch die Kandidaten selbst gefüllt:
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014/Aufstellungsversammlung_RRL/Bewerber

Folgende Wahlzulassungen haben wir in NRW auf die Beine gestellt: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalwahl_2014/Wahlzulassungen_Kreise_und_kreisfreie_Staedte

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung durch den Landesvorsitzenden
1.2. Wahl der Versammlungsleiter
1.3. Abstimmung über Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen / Gerichtszeichnungen / Stenografiemitschriften / Rauchzeichen / Erdstrahlumleitungen / Subraumübertragungen
1.4. Wahl der Protokollanten
1.5. Wahl des Wahlleiters und Ernennung seiner Wahlhelfer

2. Abstimmung über die Geschäftsordnung
3. Abstimmung über die Tagesordnung

4. Vorstellung & Befragung der Kandidaten
4.1. Wahl für die Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe

5. Vorstellung & Befragung der Kandidaten
5.1. Wahl für die Landschaftsversammlung Rheinland

6. Vorstellung & Befragung der Kandidaten
6.1. Wahl für den Regionalverband Ruhr

7. Vorstellung & Befragung der Kandidaten
7.1. Wahl für den Regionalrat Arnsberg

8. Vorstellung & Befragung der Kandidaten
8.1. Wahl für den Regionalrat Detmold

9. Vorstellung & Befragung der Kandidaten
9.1. Wahl für den Regionalrat Düsseldorf

10. Vorstellung & Befragung der Kandidaten
10.1. Wahl für den Regionalrat Köln

11. Vorstellung & Befragung der Kandidaten
11.1. Wahl für den Regionalrat Münster

12. Schließen der Aufstellungsversammlung, Verabschiedung und Knuddeln

Bei weiteren Fragen kannst Du Dich per Mail an vorstand AT piratenpartei-nrw.de
wenden. Über Deine persönliche Teilnahme würden wir uns sehr freuen.

Viele Grüße,

Der Landesvorstand

Patrick Schiffer, Christian Gebel, Daniel Neumann, Stephanie Nöther, Jens
Ballerstädt, Claudia Hagenschulte, Maja Tiegs, Sasa Raber, Daniel Rasokat

Postfach 103041, 44030 Dortmund
http://www.piratenpartei-nrw.de

Wahlkampf kostet Geld. Hilf uns durch Deine Spende:
https://spende.piratenpartei-nrw.de
Konto 175087478 | BLZ 362 500 00 | Sparkasse Mülheim

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