[Nrw-kreis-mettmann] Fwd: [NRW-AK-Umwelt] Fwd: [fracking] WG: Erdgasgewinnung durch Fracking - in der rechtlichen Grauzone?

[Thomas Küppers <kueppie AT gmx.net>]

Hallo,

Falls wer kurzfristig kann und Interesse hat ... (siehe Email)

Liebe Grüße

Thomas

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------

Am Freitag, 29. Juni 2012 schrieb Hanns-Jörg Rohwedder :

Das könnte interessant sein, ich kann aber nicht nach Aachen.

danebod


Betreff: Erdgasgewinnung durch Fracking - in der rechtlichen Grauzone?

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Auftrag von GTW Rechtsanwälte (www.g-t-w.de) möchte ich Sie auf einen
Vortrag zur Rechtslage bei der Gasgewinnung durch Fracking  am 3. Juli
hinweisen und Ihnen Informationen zum Thema anbieten.

Rechtsanwalt Dr. Michael Terwiesche, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und
Berater von Kommunen und Bürgern für Berg- und Umweltrecht, erläutert die
äußert umstrittene Rechts- und Interessenlage zwischen Energieunternehmen
wie Exxon oder Wintershall einerseits und Bürgerinitiativen und Kommunen
andererseits.

Die Veranstaltung: 14. Aachener Altlasten- und Bergschadenkundliches
Kolloquium am 3. Juli zur Unkonventionellen Gasgewinnung an der RWTH Aachen
(http://abk.gdmb.de/)

Rechtsthema 1: Umweltverträglichkeitsprüfung Ein wichtiger Streitpunkt ist
die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP): Umweltverbände und auch Kommunen
fürchten Schädigungen des Grundwassers und der Landschaft durch
unkontrollierte Auswirkungen des Fracking. Eine
Umweltverträglichkeitsprüfung könnte für Transparenz sorgen, ist allerdings
bislang nicht vorgeschrieben. Somit ist beim bisherigen
Genehmigungsverfahren auch eine Bürgerbeteiligung nicht vorgesehen.

Rechtsanwalt Dr. Michael Terwiesche weist allerdings darauf hin, dass UVPs
nach EU-Recht sehr wohl vorgeschrieben sind. Nur weil Deutschland die
entsprechende Richtlinie bislang nicht umgesetzt hat, heißt das nicht, dass
die jeweilige Genehmigungsbehörde nicht doch vom Energieunternemen verlangen
kann, eine UVP durchzuführen.

Rechtsthema 2: Unterirdische Raumordnung Ein weiteres Thema ist die
sogenannte „unterirdische Raumordnung.“ Würde sie geschaffen, wäre das eine
große Chance für Kommunen. Durch Vorschriften für die Nutzung der
verschiedenen Schichten des Untergrundes könnten Kommunen entsprechende
Flächen ausweisen und so eine geordnete Nutzung ihres Bodens und
Untergrundes sichern, z.B. für CO2-Speicherung, Wärme, Sole, Kohle oder eben
die Gewinnung von Schiefergas durch Fracking.

Allgemeine Informationen zum Fracking:
Das Verfahren der sog. unkonventionellen Gasgewinnung ist das umstrittene
Fracking. Um an das Gas, das verteilt in Gesteinsschichten wie Schiefer
sitzt, zu kommen, wird eine Methode namens "Hydraulic Fracturing" = Fracking
verwendet. Dabei werden mittels Bohrungen in der Tiefe mit hohem Druck und
einem Wasser-Sand-Gemisch künstliche Risse erzeugt, um das Gestein
aufzusprengen. Das Wasser wird mit Chemikalien versetzt.Nach Berechnungen
der Bundesanstalt für Geowissenschaften werden die Ressourcen von
„unkonventionellem“ Erdgas auf eine Spanne zwischen 700 Milliarden und 2,3
Billionen Kubikmeter geschätzt.
(http://www.derwesten.de/politik/wird-fracking-angesichts-steigender-energie
preise-lohnend-id6783697.html)

In Deutschland wurden nach Angaben des Umweltbundesamtes bisher von den
Bundesländern Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Sachsen-Anhalt und Thüringen Erlaubnisse zur Aufsuchung von
Kohlenwasserstoffen aus Schiefergaslagerstätten erteilt. Bewilligungen oder
Bergwerkseigentum, die zur Gewinnung von Schiefergas berechtigen, wurden in
Deutschland bisher nicht erteilt.

Kontakt:
Wenn Sie an einem Gespräch mit Rechtsanwalt Dr. Michael Terwiesche
(www.g-t-w.de) zum Thema Fracking oder Bergschadensrecht interessiert sind,
stelle ich gerne den Kontakt her.

Eva Engelken
Klartext Kommunikation
02161-4787598
engelken AT klartext-anwalt.de-------------------------------------------------
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