Re: [Nrw-kreis-mettmann] [Nrw-mettmann] Piratiges Stimmungsbarometer CO-Pipeline

[Jürgen Wahlmann <piraten AT kashban.de>]

Hallo Thomas!

Wie passt das zu den Informationen vom Mai letzten Jahres, dass die
Pipeline aufgrund unzureichender Erdbebensicherheit vom Verwaltungsgericht
Düsseldorf gestoppt wurde?

http://www.cbgnetwork.org/3914.html

Auch gab es Zweifel daran, dass die Abdeckungsmaßnahmen durch Erdreich und
Matten hinreichend sicher sind.

Außerdem hatte das Oberverwaltungsgericht Münster schon 2007 große Zweifel
daran, dass die Pipeline so gemeinnützig ist, dass man dafür Menschen
enteignen kann.

Das letzte, was ich zu dem Thema gefunden habe, ist das:

25.Mai 2011
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf beurteilt innerhalb von drei Tagen
zunächst die Nachgenehmigung zur GeoGrid-Matte für unzulässig. Die
Bezirksregierung musste ihre Änderungsgenehmigung zurücknehmen. Am dritten
Tag beurteilten die Richter den Planfeststellungsbeschluss als rechtswidrig
und damit für nicht vollziehbar. Allerdings erlaubten sie Nacharbeiten und
Berufung vor dem OVG Münster.

Quelle: http://www.stopp-co-pipeline.de/

Schön, dass uns die Stadt- und Landespolitiker wiederholt mit
rechtswidrigen Planfeststellungsbeschlüssen und Baugenehmigungen beehren.

Auch bei Bayer nichts Neues, außer, dass man mit Medizinern sprechen will:

http://www.presse.bayer.de/baynews/baynews.nsf/id/Bayer-MaterialScience-will-Dialog-mit-Medizinern-zur-CO-Pipeline-fortfuehren?Open&ccm=010050

Ich sehe da durchaus Diskussionsbedarf um die Pipeline selbst und die
damit verbundenen Gesundheitsriskien im Falle eines Lecks.

Die Enteignungen, die möglicherweise rechtswidrig sind, sollten wir
trotzdem nicht außer Acht lassen.

Es kommt jetzt im Wesentlichen auf das Oberverwaltungsgericht Münster an,
trotzdem sollten wir uns des Themas annehmen, da es die Bürger beschäftigt.

Grüße,
  Jürgen


On Wed, 4 Apr 2012 16:43:32 +0200, Thomas Küppers <kueppie AT gmx.net> wrote:
> Hallo,
> 
> bitte den Polulismus rausnehmen und die Lage sachlich diskutieren.
> Hinweis: Ich bin Bayer Mitarbeiter.
> 
> Ich sehe KEINE GEFAHR FÜR DIE BÜRGER DURCH DIE PIPELINE. Kohlemonoxid
> ist zwar giftig (da es die Sauerstoffaufnahme des Blutes verhindet),
aber
> unter freien Himmel stellt es keine große Gefahr da. Ferner sind "nur"
> 13 Bar auf der Pipeline und das war kein reines CO sondern ein
> Gasgemisch. Die Pipeline ist in 1,5 Meter verlegt, welches zusätzlich
> stabilisierend wirkt.
> 
> Fazit: Ich hätte mit der Pipeline keine Probleme, selbst wenn sie unter
> meinem Grundstück verlegt würde.
> 
> Womit ich ein Problem habe, ist die ENTEIGNUNG DER
> GRUNDSTÜCKSEIGENTÜMER durch die Landesregierung (genauer Schwarz/Gelb
> und das Nichtstun von Rot/Grün, besonders der Grünen).
> 
> Ich würde beim Enteignen ansetzen und die technische Diskussion, wo wir
> nur verlieren können, vermeiden.
> 
> Liebe Grüße
> 
> Thomas
> 
> Am 4. April 2012 14:55 schrieb Ralf Krüdewagen :
>  Hallo beisammen,
> 
>  auf dem Mettmanner Stammtisch haben wir darüber gesprochen, wie die
> Piraten zur CO-Pipeline stehen. Siehe
> 
> 
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-04-03_-_Protokoll_Stammtisch_Mettmann#Top_6_-_CO-Pipeline
> [2]
> 
>  Um uns ein Meinungsbild zu machen für Aussagen z.B. an Infoständen,
> haben wir uns überlegt, mal in die Runde zu fragen. Und ich dachte mir,
> dass eine Doodle-Umfrage dazu ideal wäre. Diese Umfrage findet ihr unter
> 
>  http://www.doodle.com/3vzm87ibnugersf4 [3]
> 
>  Reges Feedback wäre toll.
> 
>  Beste Grüße
>  Ralf
>  --
>  Ralf Krüdewagen
>  mailto:ralf.kruedewagen AT piratenpartei-nrw.de [4]
>  https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Formwandler [5]
> 
>  --
>  Nrw-mettmann mailing list
>  Nrw-mettmann AT lists.piratenpartei.de [6]
>  https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-mettmann [7]
> 
> 
> 
> Links:
> ------
> [1] mailto:ralf.kruedewagen AT piratenpartei-nrw.de
> [2]
>
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-04-03_-_Protokoll_Stammtisch_Mettmann#Top_6_-_CO-Pipeline
> [3] http://www.doodle.com/3vzm87ibnugersf4
> [4] mailto:ralf.kruedewagen AT piratenpartei-nrw.de
> [5] https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Formwandler
> [6] mailto:Nrw-mettmann AT lists.piratenpartei.de
> [7] https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-mettmann