[Nrw-kreis-hoexter] Fwd: [OWL] Diverse Anfragen zur Historie

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Von: Guenter Kleinpenning <guenter.kleinpenning AT piratenpartei-nrw.de>
Datum: 18. Juli 2012 22:37
Betreff: [OWL] Diverse Anfragen zur Historie
An: ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de

Ahoi,

 

habe heute auf der ML einen Fragenkatalog an mich gesehen. Ohne zu jeder Frage einzeln zu Antworten hier eine Zusammenfassung:

 

Herr Biermann wurde nachgesagt extrem Rechte Positionen zu verfolgen. Mehrere Kontaktversuche von ihm zum damaligen Stadtverband (ich war Sprecher) hatte ich mit einem offenen Brief beantwortet, in dem deutliche Formulierungen standen. Herr Biermann sah sich verleumdet und stellte Strafanzeige. Die Anzeige vom Ratsmitglied Biermann wurde von der Staatsanwaltschaft als unbegründet eingestellt.

 

Die Behauptungen von damaligen Mitgliedern der Linkspartei, ich hätte Sitzungen mitgeschnitten entsprechen nicht der Wahrheit. Ich hatte eine Ansage von meinem AB aufgenommen um den Inhalt mit dem "Ansager" zu besprechen. Daraus wurde aus meiner Sicht vorgenanntes konstruiert. Den Fehler den ich mir ankreiden muss, ist, das beim Vorspielen der kopierten Nachricht von meinem AB noch andere Personen zu gegen waren. Juristisch nennt man das "Bruch der Vertraulichkeit des Wortes" oder so ähnlich. Das Verfahren wurde gegen Auflage (Bußgeld an eine gemeinnützige Einrichtung) eingestellt.

 

Zu den beiden vorgenannten Dingen habe ich nichts Weiteres hinzuzufügen, denn die hier veröffentlichten Formulierungen sollen ja nicht zu einer weiteren Anzeige führen, wenn eine der beteiligten Personen meine Sicht und Formulierung der Ereignisse nicht gefallen sollte.

 

Vorgenannter Vorfall hat dazu geführt, dass die gesamte Fraktion aus der Partei ausgetreten ist, also gewissermaßen eine Kollektiventscheidung des Wechsels war. Die Fraktion hat sich dann umbenannt in Bunte Liste. Den Wechsel von der SPD zur Linkspartei, hatte ich vollzogen, weil ich dort die "sozialen Themen" besser vertreten sah. Währen die handelnden Personen der Linkspartei in Lippe und Bad Salzuflen andere gewesen, so wäre ich womöglich heute noch in dieser Partei. Mir geht es auch darum Parteiarbeit zu machen und meine Ideen auf verschiedenen Ebenen einbringen zu können. Die kann eine kommunale Wählervereinigung nicht anbieten. Inhaltlich sind die Wählervereinigung Bunte Liste und Piratenpartei auf kommunaler Ebene gar nicht so weit auseinander, aber wie gesagt: das entsprechende Angebot der Parteiarbeit fehlt.

 

Natürlich gibt das Leben keine Garantien, aber ich denke, dass ich nach einer langen Reise meine "politische Heimat" gefunden habe.

 

GrüßeGünter

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