[NRW-Koeln-Info] Die PIRATEN sind tot? – Em Levve nit!

[Aki Alexandra Nofftz <akinofftz AT piratenpartei-nrw.de>]

[Für Leute mit wenig Zeit gibt's am Ende eine Zusammenfassung]

Ahoj Kölner PIRATEN!

während wir bei den letzten beiden Wahlen – zum Landtag und Bundestag – in 
der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden sind, haben es die PIRATEN 
in Island und Tschechien geschafft, jeweils drittstärkste Kraft zu werden. Es 
zeigt sich, dass unsere politischen Ideen alles andere als tot sind, wir aber 
offensichtlich nicht fähig sind, mit unseren aktuellen Mitteln diese an den 
Mann oder die Frau bringen.

Während die Ratsgruppe ihre ganz eigenen Schlüsse gezogen hat, sind wir vom 
Vorstand bereit, uns in Köln radikal neu zu erfinden und der Bundesparteitag 
in Regensburg an diesem Wochenende hat gezeigt, dass ein Großteil der aktiven 
in der Partei das ähnlich sieht.

Um es schnellstmöglichst hinzubekommen, wollen wir bereits im November erste 
Schritte einleiten und die lange eingeschlafene Tradition des 
Veedelsstammtisches mit kommunalpolitischen Arbeitskreis wiederbeleben. 
Dieser soll möglichst einmal im Monat in einem anderen der Kölner 
Stadtbezirke stattfinden und überwiegend Themen aus diesem Bezirk, aber auch 
andere kommunalpolitische Themen im Fokus haben. Der erste dieser Stammtische 
soll im Stadtbezirk Rodenkirchen stattfinden, und zwar im Refugium in 
Zollstock. Den genauen Termin stelle ich ans Ende dieser E-Mail. Im Januar 
wird dieser dann vermutlich in Mülheim sein. Der Termin ist bewusst so 
gewählt, dass es *keine* Konkurrenz zum AK Kommunal im Rathaus gibt, weil wir 
nach wie vor um ein gutes Verhältnis bemüht sind, und allen selbst die 
Entscheidung überlassen wollen, ob sie daran teilnehmen möchten oder nicht.

Parallel dazu werden wir die Vorstandssitzung wieder mit dem 
Arbeitsstammtisch zusammenlegen, um die Flut an Terminen etwas einzugrenzen 
und uns nach den anstrengenden Wahlkämpfen etwas Zeit zum Durchatmen zu 
geben. Auch für diesen Stammtisch suchen wir zum kommenden Jahr eine neue 
Lokalität. Diese sollte möglichst in der Innenstadt liegen und für alle gut 
erreichbar sein. Vorschläge können gern direkt an mich geschickt werden. Es 
gibt auch schon mögliche Orte: Hellers Brauhaus, Brauhaus Reissdorf am 
Griechenmarkt, De Kölsche Boor, Jameson Distillery Pub

Zuletzt werde ich mich nun auch bemühen, den lange liegen gebliebenen 
Entschluss der KMV 2015.2 endlich umzusetzen und eine 
Entscheidungsmöglichkeit für die Basis jenseits von Kreismitgliedersammlungen 
zu ermöglichen. Da es den Basisentscheid Online (BEO) immer noch nicht im 
Bund gibt, müssen wir uns da eine eigene Lösung überlegen. Auch hier bin ich 
für Tipps dankbar.

Außerdem hat der Bundesparteitag einen Antrag beschlossen, der einige Dinge 
mal grundsätzlich klären soll. Wir werden das bei der nächsten KMV (im 1. 
Quartal 2018 nach der Vorstandswahl) machen, aber ich dürft – und solltet! – 
die Fragen bereits jetzt auf den Stammtischen und hier diskutieren:

> "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären"
> 
> Der Bundesparteitag beauftragt die jeweils untersten Gliederungen folgende 
> Fragen mit ihren Mitgliedern zu diskutieren und anhand der angegebenen 
> Antwortmöglichkeiten zu einem Ergebnis zu kommen:
> 
> Frage 1:
>       • Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder 
> politische Vorstände sein?
> Antwortmöglichkeiten
>       • verwaltend
>       • politisch
> 
> Frage 2:
>       • Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
> Antwortmöglichkeiten:
>       • Ja
>       • Nein
> 
> Frage 3:
>       • Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich 
> zukünftig zu finanzieren?
> Antwortmöglichkeiten:
>       • Ja
>       • Nein
> 
> Frage 4:
>       • Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen 
> Budgetverantwortung erhalten?
> Antwortmöglichkeiten:
>       • Ja
>       • Nein
> 
> Frage 5:
>       • Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei 
> ein System um diese zu vermeiden?
> Antwortmöglichkeiten:
>       • Spontankandidaturen sind sinnvoll
>       • Spontankandidaturen vermeiden
> 
> Frage 6:
>       • Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser 
> strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?
> Antwortmöglichkeiten:
>       • Ja
>       • Nein
> 
> Die Art und Weise der Durchführung der Diskussion obliegt den jeweiligen 
> Gliederungen, ist aber an folgende Auflagen gebunden:
>       • Alle Mitglieder der Gliederung müssen an der Diskussion teilnehmen 
> können. Sie sind hierfür über Zeitpunkt und Ort der Diskussion zu 
> informieren. Für die Einladung gelten die satzungsgemäßen Bestimmungen der 
> jeweiligen Gliederung für Mitgliederversammlungen, Hauptversammlungen, 
> Parteitagen oder analogen Gremien.
>       • Für Auslandspiraten wird durch den Bundesverband eine Umfrage 
> durchgeführt sowie eine geeignete Möglichkeit zur Diskussion angeboten.
>       • Zeit und Ort sowie Teilnehmerzahl und Abstimmungsergebnisse (Anzahl 
> der Ja- und Nein-Stimmen) sind zu protokollieren und bis 30.04.2018 an den 
> Bundesvorstand zu übermitteln.
> 
> Der Bundesverband wird beauftragt die innerparteiliche Debatte im Detail zu 
> organisieren, zu beaufsichtigen, zu unterstützen und die 
> Abstimmungsergebnisse nach Stimmen zu summieren. Die Ergebnisse sind allen 
> Mitgliedern per E-Mail mitzuteilen und darüber hinaus an geeigneter Stelle 
> zu veröffentlichen.
> Gliederungen, die bis zur genannten Frist keine Ergebnisse übermittelt 
> haben, sollen von ihrer übergeordneten Gliederung auf mögliche 
> Handlungsunfähigkeit bzw. Maßnahmen nach § 6 (6) Bundessatzung geprüft 
> werden. Hat auch die übergeordneten Gliederung keine Ergebnisse übermittelt 
> so prüft die Gliederung darüber und so weiter bis zum Bundesverband.
> 
> Für Fragestellungen mit eindeutigen Abstimmungsergebnissen (ab 2/3 Mehrheit 
> aufsummierter Stimmen) sind Bundesvorstand und Landesvorstände gehalten 
> entsprechende Maßnahmen in die Wege zu leiten oder Anträge auszuarbeiten 
> und bei BPT bzw. LPT zur Abstimmung zu bringen.

Übrigens wollen wir die Tradition einer Weihnachtsfeier auf dem 2. 
Dezember-Stammtisch am Montag, den 18. Dezember auch dieses Jahr beibehalten. 
Auch hier können gerne Ideen – wie etwa Schrottwichteln – gesammelt werden.

Klarmachen zum Ändern!

Eure Aki

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tl;dr:

Die letzten Wahlergebnisse und der anstehende Namenswechsel der Ratsgruppe 
zwingen uns, radikal neu anzufangen, um so erfolgreich wie die PIRATEN in 
Island oder Tschechien zu werden. Beginnend im November gibt's am 1. Montag 
im Monat den Arbeitsstammtisch mit Vorstandssitzung (vorerst weiter im Taco 
Loco) und am 3. Montag im Monat einen Veedelsstammtisch mit 
kommunalpolitischen Schwerpunkt. Der erste findet

am Montag, den 20. November 2017 ab 20 Uhr im
Refugium, Herthastraße 1, Köln-Zollstock
(Haltestelle Herthastraße der KVB-Linie 12)

statt und soll sich vornehmlich Themen aus dem Stadtbezirk Rodenkirchen 
(Stadtteile Bayenthal, Godorf, Hahnwald, Immendorf, Marienburg, Meschenich, 
Raderberg, Raderthal, Rodenkirchen, Sürth, Rondorf, Weiß und Zollstock) 
widmen.

Am Montag, den 18. Dezember findet ab 20 Uhr im
Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, Köln-Neustadt Süd
(Haltestelle Zülpicher Platz, der KVB-Linien 9, 12 und 15)

eine Weihnachtsfeier statt. Ferner gilt es, spätestens im 1. Quartal 2018 
diese Fragen zu beantworten:

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007

--
Aki Alexandra Nofftz
Piratenpartei Deutschland, Vorsitzende des KV Köln
E-Mail: akinofftz AT piratenpartei-nrw.de
Twitter: @akinofftz

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