[NRW-Koeln-Info] WG: PM LINKE: Schwarz-Grün - Zielsicher für die schlechteste Lösung!

[<marie.kuster AT stadt-koeln.de>]

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Von: dieLinke.-Fraktion
Gesendet: Mittwoch, 13. Januar 2016 13:17
Betreff: PM LINKE: Schwarz-Grün - Zielsicher für die schlechteste Lösung!

Anbei eine Pressemitteilung der Kölner Ratsfraktion DIE LINKE mit der freundlichen Bitte um Berücksichtigung bei Ihrer Berichterstattung.

Mit freundlichen Grüßen
Wilfried Kossen

Fraktionsmitarbeiter Die Linke.Köln
Rathaus, Spanischer Bau
Rathausplatz, 50667 Köln
Postanschrift: Postfach 103 564, 50475 Köln
Tel.: 0221/221-27840, Fax: 0221/221-27841
Email: wilfried.kossen AT stadt-koeln.de
Internetseite: www.linksfraktion-koeln.de

Zu den Plänen, den Verkehrsbereich auf zwei Dezernate aufzuteilen:

Schwarz-Grün: Zielsicher für die schlechteste Lösung!

CDU und Grüne planen laut heutigen Pressemeldungen, den Bereich Verkehr, der bislang beim Stadtentwicklungsdezernenten Höing angesiedelt ist, zum Teil zur Wirtschaftsdezernentin Berg zu schieben.

Michael Weisenstein, Geschäftsführer der Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss, dazu:
„Oberbürgermeisterin Reker hatte ein eigenes Verkehrsdezernat angekündigt. Diese Lösung wäre den verkehrspolitischen Herausforderungen in Köln gerecht geworden. Jetzt entscheidet eine schwarz-grüne Hinterzimmerrunde ganz anders. Da versucht der Schwanz mit dem Hund zu wedeln.“

Offenbar soll bei der Aufteilung des Verkehrsbereiches die Planung beim Dezernat Höing verbleiben und die Ausführung in das Dezernat Berg wechseln. Michael Weisenstein dazu:
„Zielsicher entscheidet sich Schwarz-Grün für die schlechteste Lösung! Planung und Ausführung von Brückensanierungen, Radwegen und Stadtbahntrassen müssen Hand in Hand gehen. Beides auf unterschiedliche Dezernate aufzuteilen, führt zu Zuständigkeitskonflikten, erschwert die Abstimmung und verlangsamt Abläufe.“

Zu den Herausforderungen für eine moderne Verkehrspolitik in Köln erklärt Michael Weisenstein:
„Der Kölner Rat hat mit dem Mobilitätskonzept 2025 beschlossen, Fußgänger- und Radverkehr und den ÖPNV deutlich zu stärken und das Auto zurückzudrängen. Um diese Herausforderungen zu meistern, müssen wir die Kompetenzen der Verwaltung beim Verkehr bündeln und ausbauen. Die schwarz-grüne Unvernunft schwächt uns dabei.“

Kontakt:
Michael Weisenstein, Tel. 0175 / 4185876

 

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Attachment: 160113 PM Verkehrsdezernat.pdf
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