[NRW-Hochsauerlandkreis] Einladungen zur OAV/KAV

[Daniel Wagner <einstein422 AT googlemail.com>]

Ahoi Piraten aus dem HSK,

ich bereite gerade die Einladungen für die Orts-Aufstellungsversammlung Arnsberg vor. Nach dem Beschluss der letzten KMV werden alle Mitglieder der Städte und Gemeinden und des Kreises per Post und E-Mail eingeladen. Wer auf seine postalische Einladung verzichten möchte, kann mir bitte per daniel.wagner<ät>piratenpartei-hsk.de Bescheid geben. Eine Einladung per E-Mail erfolgt sowieso.

Dem Schreiben ist auch eine Einwilligung zur Kandidatur für einen Wahlkreis angehangen. Das Wahlrecht schreibt uns zur Kommunalwahl 2014 vor, in jedem Wahlkreis einen Bewerber aufzustellen, damit wir dort überhaupt wählbar sind. Weiter unten hänge ich nochmal an, wie das Wahlrecht funktioniert. Bitte Bitte Bitte füllt das Formular aus, wenn ihr nicht zur OAV/KAV kommen könnt, damit wir euch für einen Wahlkreis aufstellen können und wir dort wählbar werden. Fragt auch Eure Familienpartner, Freunde und Bekannte die mit der Piratenpartei sympathisieren. Nach der OAV/KAV erhaltet ihr dann das amtliche Schreiben, welches ausgefüllt werden muss zur Bestätigung der Kandidatur. Ihr müsst das Formular nicht schriftlich zukommen lassen, sondern könnt mir auch eine E-Mail schreiben (siehe Adresse oben). Das alles ist bereits mit dem Kreiswahlleiter abgesprochen,

Sollten wir die Wahlkreise nicht im ersten Satz besetzen können, so stellt euch darauf ein, dass eine zweite OAV/KAV veranstaltet wird, um entsprechende Wahlkreise nachzuwählen. Bei allen OAV/KAV ist es wichtig, dass mindestens drei Mitglieder anwesend sind, da sonst die Versammlung vom Wahlleiter nicht anerkannt wird.

Wir haben bisher folgende Daten festgelegt:

Arnsberg (26 Wahlbezirke): 09.11.2013 - G-DS Gängler DatenService - Albertweg 22 - 59757 Arnsberg - Beginn der Akkreditierung: 17:00 Uhr - Ladungsfrist: 11.10.2013
Bestwig (14 Wahlbezirke) - 16.11.2013 - Ladungsfrist: 18.10.2013
Brilon (19 Wahlbezirke): 23.11.2013 - Ladungsfrist: 25.10.2013
Kreis (27 Wahlbezirke): 14.12.2013 - Geschäftsstelle Meschede - Emhildisstraße 16 (Stiftscenter) - 59872 Meschede - Beginn der Akkreditierung: 12:00 Uhr - Ladungsfrist: 15.11.2013

Falls jemand Interesse hat, auch in seiner Stadt entsprechend zur Kommunalwahl anzutreten, so teilt uns das  bitte mit, wir treten dann mit Euch in Kontakt.

Soviel erstmal fürs Erste

Viele Grüße

Daniel

- -------- Original-Nachricht --------
Betreff: [OWL] Wie die Kommunalwahl funktioniert
Datum: Thu, 03 Oct 2013 16:17:56 +0200
Von: Hans Immanuel Herbers <regional.pirat AT ergo-sumus.de>
An: Piraten in Lippe (Nordrhein-Westfalen)
<nrw-lippe AT lists.piratenpartei.de>,        OWL Mailingliste
<ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>

Ahoi,


die Kommunalwahl läuft anders als andere Wahlen. Darum eine kurze
Erklärung dazu - denn das, was anders ist, ist für uns wichtig.


* Nur 1 Stimme

Wir stellen uns den Rat der Stadt Dings vor. 30 Sitze hat er - der
Bürgermeister ist dann Nummer 31. Folglich gibt es in Dings 15
Wahlbezirke. Die Parteien können in jedem Wahlbezirk einen Kandidaten
aufstellen. Zusätzlich wählt jede Partei eine Reserveliste. Soweit alles
ganz normal.

Auf dem Stimmzettel steht aber nur, wer im jeweiligen Wahlbezirk
kandidiert. Und nur den kann man wählen. Diese Stimme ist sozusagen
Erst- und Zweitstimme zugleich. Der Wähler der Grünen, der im Wahlbezirk
Dings-Südstadt die grüne Kandidatin wählt, wählt in Wirklichkeit gar
nicht diese Kandidatin - denn es haben fast nur CDU und SPD die Chance,
einen Wahlbezirk direkt zu gewinnen. Die Stimme geht auf die
Reserveliste. In Wahrheit also wählt er die Liste der Grünen. Oder der
FDP. Oder - der Piraten....


*nicht überall Direktkandidaten?

Nun stellen wir uns vor, die Piraten hätten zwar eine Reserveliste in
der Stadt Dings, aber nur in 8 der 15 Wahlbezirke Direktkandidaten. (Das
ist übrigens ziemlich genau das, was bei der letzten Kommunalwahl
Piraten in Aachen und Münster, aber auch in Osnabrück und anderswo
fatalerweise gemacht haben...)

Überall da, wo Piraten kandieren, war es vielleicht ein Super-Erfolg: 6
% in jedem der 8 Wahlbezirke. Tolle Stimmung bei der Wahlparty - aber: 0
Sitze !

Warum das? Nun - in 8 Wahlbezirken 6%. Und in 7 Wahlbezirken 0%. Denn
überall dort, wo es keinen Direktkandidaten gibt, kann man die Partei
schlicht nicht wählen. Steht nicht auf dem Stimmzettel. Aus den 6%
werden so stadtweit 3%. Und um bei 30 Sitzen wenigstens einen zu kriegen
brauchts 3,3%.

In Aachen gäb es 3 Piraten im Rat - wenn 2009 in allen Bezirken
Kandidaten aufgestellt worden wären. So wurde es nur 1 Pirat.
Fraktionslos, ohne wesentliche Rechte. Ähnlich in Münster. Und in
Osnabrück. Und und... - Ein Fehler, den wir vermeiden sollten.


* Wir haben aber keine 15 Leute in Dings!

Grüne, Linke, FDP, Freie Wähler - sie haben alle dasselbe Problem. Nicht
genug aktive Mitglieder um in allen Wahlbezirken Kandidaten aufstellen.
Und sie lösen das alle auf dieselbe Art: Der Ehepartner. Die 20jährige
Tochter. Der Nachbar, der eh mit der Partei sympathisiert. Der Vater des
Listenkandidaten. Der Typ aus dem Verein, der zwar nicht aktiv werden
will aber die Partei im Rat sehn will. Im Grunde ersetzt das Suchen
vertrauenswürdiger Wahlbezirkskandidaten die Sammlung von Unterschriften.


Was die Piraten in Dings also personell brauchen, um erfolgversprechend
kandidieren zu können: 4 - 5 Leute, die vorn auf der Liste stehen und je
nach Prozenten in den Rat einziehen könnten. Und 15 Leute, die in den
Wahlbezirken kandidieren. Meinetwegen die 5 von der Liste, die 4 anderen
Mitglieder und 6 vertrauenswürdige Unterstützer.


Das war nur eine Kurzfassung. Sinn war, die Besonderheit der
Kommunalwahl zu erklären. Ausführliche How-Tos gibts eh genug. Ich
hoffe, es war nützlich.

Viele Grüße


Hans Immanuel