[Piraten Herne] Defekter Leuchtstreifen am Buschmannshof, Stadt Herne kommt der Verkehrssicherungspflicht nicht nach

[Lars Wind <LarsWindkarriere AT gmx.de>]

Ahoi,

 

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LG Lars

 

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Defekter Leuchtstreifen am Buschmannshof, Stadt Herne kommt der Verkehrssicherungspflicht nicht nach

 

Die Herner Piraten reagieren mit Unverständnis auf die Beantwortung unserer Anfrage in der vorletzten Ratssitzung zum defekten Leuchtstreifen am Buschmannshof. Der Verwaltung ist dieses Problem bereits seit ca. 3 Jahren bekannt. Seitdem wurde aber offenbar nichts unternommen, zumindest wurden keine Reparaturaufträge vergeben.

Dies hat zur Folge, dass mit der Zeit immer mehr Teile der Beleuchtung ausgefallen sind. Aktuell sind nur noch ganz wenige Elemente überhaupt funktionsfähig.

Das wäre eigentlich kein großes Problem, wenn dieser Leuchtstreifen nicht der Verkehrssicherungspflicht dienen würde. Die Stadt Herne schiebt die Versäumnisse auf die Stadtwerke Herne, die wegen Personalproblemen kein Angebot erstellen kann. Wie gesagt, der Leuchtstreifen ist schon seit ca. 3 Jahren defekt und seitdem setzt sich die Stadt Herne einem Haftungsrisiko aus und gefährdet am Ende die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger! Warum kümmert sich die Stadt Herne nicht darum eine andere Firma für die Reparatur zu engagieren?

Lars Wind, Stadtverordneter der Herner Piraten kommentiert:

„Die Antwort der Stadt Herne gleicht einer Bankrotterklärung! Es sollen Projekte wie zum Bespiel eine Seilbahn oder die Polizeihochschule entstehen, aber die Stadt Herne schafft es nicht innerhalb von 3 Jahren einen Reparaturauftrag für einen kleinen Leuchtstreifen zu vergeben. Hier wird die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger gefährdet, offenbar ist dies in der Verwaltung wohl noch nicht angekommen."