[Piraten Herne] Transparency International legt Korruptionswahrnehmungsindex vor

[Lars Wind <LarsWindkarriere AT gmx.de>]

Ahoi,

 

hier der neuste Beitrag auf unserer Webseite.

 

LG Lars

 

Link: https://www.piraten-herne.de/transparency-international-legt-korruptionswahrnehmungsindex-vor/

 

Transparency International legt Korruptionswahrnehmungsindex vor

 

Alle Jahre wieder… Die Antikorruptionsorganisation Transparency International legt den Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perceptions Index, CPI) vor, in dem die Maßnahmen zur Korruptionsprävention der verschiedenen Länder miteinander verglichen werden, und in der deutschen Politik und Presse herrscht ein großes Schweigen.

Am 25. Januar veröffentlichte Transparency International den Korruptionswahrnehmungsindex für das Jahr 2021. Das Ergebnis für Deutschland ist, das man nicht vorankommt. Der Index listet 180 Staaten nach dem Grad der in Politik und Verwaltung wahrgenommenen Korruption auf. Mit Platz 10 liegt Deutschland zwar im oberen Bereich, aber der Abstand zu den führenden Nationen Dänemark, Neuseeland und Finnland ist deutlich und viel schlimmer, wir kommen in Deutschland nicht voran. Und das scheint Politik und auch der Presse egal zu sein.

Zwar hat es Deutschland nach massiven Druck durch die sogenannte „Maskenaffäre“ endlich geschafft, ein Lobbyregister einzuführen und die Regeln zu Nebentätigkeiten von Abgeordneten zu verschärfen, doch wie löchrig die gesetzlichen Bestimmungen sind, haben zuletzt Gerichtsurteile gezeigt. Abgeordnete des Bundestages und des Landtages in Bayern hatten sich in der „Maskenaffäre“ persönlich bereichert, konnten dafür aber nicht verurteilt werden, weil die gesetzliche Grundlage, dieses nicht vorsah. Ab der (fehlenden) gesetzlichen Grundlage hatten diese Abgeordneten unmittelbar mitgewirkt.

Korruption ist kein Kavaliersdelikt. Es ist ein Straftatbestand und dieser muss endlich Durchsetzbar sein. Dafür bedarf es Druck. Hier käme die Presse ins Spiel, aber auch hier herrscht Schweigen. Es gab so gut wie keine nennenswerten Artikel hierzu und dieses wäre dringend nötig gewesen!

 

Weitere Informationen:

Transparency Deutschland

Informationen zum Index