[Piraten Herne] Wenn Parteien sich nicht an die Regeln halten…

[Lars Wind <LarsWindkarriere AT gmx.de>]

Ahoi,

 

hier der neuste Beitrag auf unserer Webseite.

 

LG Lars

 

Link: https://www.piraten-herne.de/wenn-parteien-sich-nicht-an-die-regeln-halten/

 

Wenn Parteien sich nicht an die Regeln halten…

 

Noch genau sechs Wochen bis zur Bundestagswahl. Es ist Wahlkampfzeit und damit auch die Zeit für Wahlplakate auf unseren Straßen und in den Fußgängerzonen. Und wie auch schon beim letzten Kommunalwahlkampf, nehmen es einige Parteien mit den Genehmigungen und Regeln offenbar leider nicht so genau.

Nach der Genehmigung der Stadt Herne ist es den Parteien gestattet, frühestens 6 Wochen vor der Wahl die Plakate aufzuhängen. Dies wäre am heutigen Tag also am 15.08.2021.

Die Herner CDU hielt sich leider nicht an diese Genehmigung und plakatierte schon eher, um sich die besten Plätze zu sichern. Dies ist nicht nur verboten sondern auch unfair den anderen Parteien gegenüber.

Ausgerechnet die Partei, die für Recht und Ordnung stehen möchte, setzt sich einfach über Genehmigungen hinweg.

Dazu Lars Wind, Ratsherr der Herner Piraten:

„Bevor man den Herner KOD mit Waffen und Bodycams ausstattet, um zu kontrollieren, dass sich die Herner Bürgerinnen und Bürger an die Regeln halten, sollte sich die Herner CDU erstmal selber hinterfragen. Parteien haben auch eine Vorbildfunktion und können sich nicht einfach über Regelungen hinwegsetzen.“

Die Herner Piraten fordern, dass diese Aktion hart bestraft und nicht nur gerügt wird! Eine Rüge schreckt niemanden ab und löst dieses wiederkehrende Problem nicht. Außerdem fordern wir die Stadt auf, die Parteien stärken bei den Plakaten zu kontrollieren und bei Verstößen gegen die Verordnungen auch Bußgelder auszusprechen.

Insgesamt setzen sich die Herner Piraten für eine deutliche Begrenzung der Plakate in unserem Stadtgebiet ein. Viele Bürgerinnen und Bürger sind genervt von den Plakaten und empfinden diese als störend. Außerdem fällt viel vermeidbarer Müll an.

Im Ratsarbeitskreis Wahlplakate werden wir uns weiterhin für strengere Regelungen im Zusammenhang mit den Plakaten einsetzen. Bei der anstehenden Bundestagswahl gehen wir voran und reduzieren unsere Plakatanzahl um 30 Prozent und hoffen damit, auch die anderen Parteien mit dieser Strategie zu überzeugen.