[Piraten Herne] Dein Wahlprogramm, Dein Thema: Menschen

[Lars Wind <LarsWindkarriere AT gmx.de>]

Ahoi,

 

 

noch 13 Tage bis zur Wahl. Jeden Tag eines unserer Themen, Wir starten mit dem Thema Menschen.

 

LG Lars

 

Unsere Stadt ist für alle da. Egal ob jung oder alt, krank oder gesund, ob eingeschränkt, ob schon lange hier lebend, zugezogen oder zugewandert. Wir in Herne sind eine starke Gemeinschaft. Dies zeigt sich in der Arbeit der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern in unseren Vereinen, in den Verbänden, in der Arbeit mit den Mitmenschen, für die Umwelt und in der Auseinandersetzung mit den Stadtplanungen. Ohne diese Arbeit wäre unsere Stadt viel ärmer.
Wir haben es geschafft, in der Flüchtlingskrise hier in Herne trotz der vielen Probleme eine Willkommenskultur aufzubauen und zu etablieren. Dies geschah mit Hilfe vieler hauptamtlicher Beschäftigter, aber ohne die tatkräftige Unterstützung von vielen Institutionen, Verbänden und zahllosen Einzelpersonen, die oftmals bis zum Rand der Erschöpfung hieran gearbeitet werden, wäre das nicht möglich gewesen. Allen daran Beteiligten, gilt unser Dank und unsere Anerkennung für die geleistete Arbeit.
Aktuell hat sich die Lage verbessert. Viele Flüchtlinge sind hier, werden in Sprachkursen in die Lage versetzt, mit uns zu sprechen, werden geschult oder für den Arbeitsmarkt fit gemacht. Viele haben inzwischen eine Arbeit aufge-nommen oder sich gar selbstständig gemacht. Das erste syrische Restaurant und andere Unternehmen bereichern unsere Innenstadt. Und das ist gut so.
Wie stark die Menschen hier in unserer Stadt sind, hat sich im Widerstand gegen dumpfes, nationales Gedankengut gezeigt. Durch regelmäßige Aktionen des Herner Bündnisses ist es gelungen, den Aufmärschen der sogenannten „Besorgten Bürger“ entgegenzutreten und diesen in unserer Stadt keine Möglichkeit zu geben, sich auszubreiten.
Wie stark die Menschen hier in unserer Stadt sind, hat sich in der Corona-Krise gezeigt. Die Beschäftigten in unseren Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen
und Notfallzentren haben die durch die Covid-19 hervorgerufenen Mehrbelas-tungen bewältigt. Die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt haben die Ein-schränkungen akzeptiert und in Ihrem täglichen Leben berücksichtigt. Dazu gehören auch die Mehrbelastungen durch geschlossene Kindertagesstätten, Kin-dergärten und Schulen. Viele sind von Kurzarbeit betroffen oder mussten finanzielle Ausfälle verkraften. Auch wenn wir in Herne nicht in dem Ausmaß von der Pandemie betroffen waren, wie andere Städte, wir können auf das geleistete Stolz sein. Aber es gilt auch, weiterhin wachsam zu bleiben.
Und nein, die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt sind nicht nur dagegen. Im Gegenteil in vielen Bürgerinitiativen, in vielen Versammlungen und Veranstaltungen werden Planungen der Stadt begutachtet, eigenständig Ideen entwickelt, vorgeschlagen und in die Arbeit der Stadt eingebracht. Wir in Herne sind kritisch und konstruktiv. Es geht nicht darum, alles zu verhindern, sondern unser Leben in unserer Stadt besser zu machen https://herne-mitmachen.de/.
Zum Thema Menschen gehört aber auch der Austausch, der Austausch untereinander ebenso wie der Austausch über Grenzen hinweg. Eine besondere Rolle spielen hier die Städtepartnerschaften, die Herne mit vielen Städten aus unterschiedlichen Regionen hat. Neu hinzugekommen sind die Städtepartnerschaften mit Besiktas in der Türkei und Luzhou in China. Beides wurde kritisch hinterfragt und es wurde versucht, es auf das Thema Wirtschaft zu reduzieren. Wir aber sehen es als Chance dauerhaft mit den Menschen in den Ländern ins Gespräch zu kommen, Erfahrungen und Meinungen auszutauschen und Freundschaften aufzubauen. Wir freuen uns darüber.
Wenn es um die Menschen in unserer Stadt geht, sind uns zwei Gremien der Stadt sehr wichtig, das Kinder- und Jugendparlament, das die Wünsche der Kinder, Schülerinnen und Schüler und der Jugendlichen in unserer Stadt aufnimmt und Forderungen erarbeitet. Das zweite Gremium ist der Integrationsrat unserer Stadt, der eine wichtige Aufgabe bei der Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in unsere Gemeinschaft hat.

WIE WIR ARBEITEN

Das Thema Bürgerbeteiligung ist eine Kernanforderung aus dem Wahlprogramm Herne im Herzen – https://herne-im-herzen.de . Wir freuen uns dar-über, dass die Herner Bürgerinnen und Bürger aktiv in das Stadtgeschehen eingreifen, nicht jede Planung einfach zur Kenntnis nehmen sondern sich aktiv damit auseinandersetzen. Und wir nehmen daran teil. Dies bedeutet für uns, dass wir aktiv an der Arbeit der Bürgerinitiativen teilnehmen, die Bedenken aufnehmen und diese in unsere Arbeit im Rat, in den Ausschüssen und in den Bezirksvertretungen einfließen. Gerade in den Bezirksvertretungen nehmen wir auch die Probleme einzelner Bürgerinnen und Bürger auf und vertreten ihre Interessen in den Gremien.
Für uns ist wichtig, kreativ zu sein. So haben wir mit verschiedenen Aktionen und Infoständen Probleme der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen, sei es die Störungen bei der Post in Wanne, den Fahrradverkehr in der Wanner Innenstadt, Probleme bei der Reinigung etc. Durch Informationsstände, Umfragen und Unterschriftenaktionen haben wir die Wünsche aufgenommen und an die Stadt bzw. die betroffenen Firmen zurückgespiegelt. So sah sich beispielsweise nur durch die Unterschriftenaktion der Piraten die Post in Wanne gezwungen, personelle Verbesserungen durchzuführen.
Für uns ist wichtig, innovativ zu sein. So haben wir für die Entwicklung der Wanner Haupteinkaufsstraße ein eigenständiges Konzept gegen den Leerstand und für die Schaffung einer lebenswerten Innenstadt zu erstellen. – http://wannerinnenstadtkonzept.de/ – Ideen aus diesem Konzept finden derzeit Eingang in die Planungen und Konzepte der Stadt.
Für uns ist wichtig, mitzuarbeiten. Die politische Arbeit der Herner Piraten beschränkt sich nicht auf die Partei und Gremienarbeit. Die meiste Arbeit findet in der Mitwirkung von Parteimitgliedern in Vereinen, Verbänden und Vereinigungen statt, im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, an der Teilnahme an Aktionen und Veranstaltungen und in der Kooperation mit anderen Parteien. Hier nehmen wir die Anforderungen für die politische Arbeit auf, gewichten
diese und gleichen sie mit Anforderungen aus anderen Bereichen ab. Erst danach geht es in die Parteiarbeit bzw. in den Rat, die Ausschüsse und Bezirksvertretungen.

HERNE KANN MEHR! – WAS WIR FORDERN

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei politischen Entscheidungen muss weitergehen und ausgebaut werden. Dies gilt sowohl bei der Planung von übergreifenden Maßnahmen in unserer Stadt, bei der strategischen Entwicklung und Ausrichtung unserer Stadt und für Einzelmaßnahmen wie dem Neubau von Schulen.
Engagement braucht auch Anerkennung. Allen ehrenamtlichen Kräften und allen, die in der aktuellen Krise deutlich mehr getan haben, als von Ihnen verlangt, sollte die Stadt ein sichtbares Danke sagen. Der Dank sollte nicht nur symbolisch erfolgen sondern durch einen aktiven Bonus, wie beispielsweise kostenfreie Tickets für den öffentlichen Nahverkehr oder Veranstaltungen der Volkshochschule.
Die Interessen der Stadt als Ganzes aber auch die Einzelinteressen einzelner Gruppen oder Personen müssen transparent aufgenommen, abgewogen und vermittelt werden. Dies geht oft in den formalen Verfahren der Stadt nicht. Wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt regelmäßig Bürgerinformationen und diskussionen veranstaltet.
Engagement braucht Möglichkeitsräume. Für gemeinsames Engagement, Gruppenarbeit und Treffen brauchen wir kostengünstige, barrierefreie und gut erreichbare Räume im gesamten Stadtgebiet. Oftmals reichen vorhandene Räume bei Kulturvereinen, Kirchen etc. nicht aus. Wir fordern die Stadt auf zu prüfen, ob kommunale Räume den Vereinen, Verbänden und Institutionen für das bürgerliche Engagement, für kulturelle Initiativen oder Selbst-hilfegruppen zur Verfügung gestellt werden können.
Wir unterstützen, das weitere Flüchtlinge aus den Flüchtlingslagern in Griechenland, Italien und Spanien auch bei uns in Herne aufgenommen werden. Wer die Bilder aus den Lagern in Griechenland gesehen hat, spürt die moralische Verpflichtung zu helfen. Vor Ort ist dieses nicht möglich. Die Länder
sind organisatorisch, personell und finanziell überfordert. Hier geht es um eine europäische Solidarität. Herne kann helfen. Aber es gibt Grenzen. Diese ist dann erreicht, wenn die praktische Umsetzung der notwendigen Maßnahmen nicht mehr gewährleistet werden kann (Wohnung, Sprachkurse, Schule, Ausbildung etc.) oder wenn dies nur mit einer Benachteiligung von anderen hier lebenden Menschen möglich ist.
Wir unterstützen die Arbeit der Partnerschafts- und Freundschaftsvereine mit unseren Städtepartnerschaften. Wir fordern die Stadt auf, diesen Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern aus unterschiedlichen Regionen stärker auch durch offizielle Veranstaltungen und Einladungen zu unterstützen. Dieses sollte auch symbolisch deutlich gemacht werden, z.B. durch Anbringen einer EU-Fahne und den Fahnen der Partnerstädte im Ratssaal der Stadt Herne.
Wir möchten, dass die Arbeit des Kinder- und Jugendparlaments und auch des Integrationsrates transparenter wird. Dies soll durch regelmäßige Berichte der Arbeit in den zuständigen Ausschüssen geschehen und auch durch ein Anhörungsrecht des Kinder- und Jugendparlaments und des Integrationsrates in den Ausschüssen der Stadt, wenn es um Belange aus dem jeweiligen Aufgabengebiet geht.