nrw-herne AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Liste der Herner Piraten
Listenarchiv
- From: "Michael.James.Eilebrecht" <michael.eilebrecht AT piraten-al.de>
- To: nrw-herne AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [Piraten Herne] G7 machen Druck: Wachstum und TTIP
- Date: Fri, 27 May 2016 13:39:57 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-herne>
- List-id: Liste der Herner Piraten <nrw-herne.lists.piratenpartei.de>
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Hallo
zusammen, Dies könnte man noch weiter ausführen, mit Klagen gegen Kommunen die ihre Umwelt schützen wollten usw. Ich Wünsche Euch ein schönes Wochenende James Michael Eilebrecht +++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 27. MAI 2016 +++ G7 machen Druck: Wachstum und TTIP Die G7-Staaten haben weltweites Wirtschaftswachstum als »dringende Priorität« bezeichnet. Zudem fordern sie in ihrer am Freitag im japanischen Ise-Shima verabschiedeten Erklärung, die umstrittenen EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Japan zu einem Abschluss zu bringen. Weiter unter http://www.neues-deutschland.de/artikel/1013238.g-machen-druck-wachstum-und-ttip.html ---- Merkel: TTIP soll bis Ende des Jahres stehen Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim G7-Gipfel in Japan einmal mehr betont, dass das umstrittene TTIP-Abkommen zwischen der EU und den USA bis Ende des Jahres fertig verhandelt werden soll. Weiter unter http://www.krone.at/Welt/Merkel_TTIP_soll_bis_Ende_des_Jahres_stehen-Umstrittener_Pakt-Story-512008 ---- US-Botschafter wirbt für TTIP als Chance für Mittelstand TTIP ist besonders in Deutschland umstritten. Gegner des Freihandelsabkommens befürchten eine Senkung von Standards und kritisieren mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen. Weiter unter http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Wirtschaft/US-Botschafter-wirbt-fuer-TTIP-als-Chance-fuer-Mittelstand ---- Grüne in der Ceta-Falle Eine Studie zeigt seit Monaten, wie Ceta die Daseinsvorsorge der Länder beschneidet. Kreschmanns Regierung wollte das geheimhalten. Weiter unter http://taz.de/Geheime-Studie-zu-BaWue-und-Freihandel/!5304561/ ---- Sorge um Rechtsstaat und Demokratie Es ist die größte Bürgerklage Deutschlands: 70.000 Menschen wollen CETA vom Bundesverfassungsgericht stoppen lassen. Der Jurist Andreas Fisahn erklärt, warum er gegen das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada vorgeht. Weiter unter http://www.deutschlandradiokultur.de/jurist-fisahn-ueber-die-verfassungsklage-gegen-ceta-sorge.1008.de.html?dram:article_id=355316 ---- Wie bringt man ein ganzes Land gegen TTIP auf, Herr Kolb? Protest wirkt! Davon sind die Macher von Deutschlands größter Protestorganisation überzeugt. Ein Streitgespräch mit Campact über TTIP, Debattentiefe und Populismus. Weiter unter http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-05/campact-ttip-protest-medien-demokratie-eu-usa ---- Die Europäische Bürgerinitiative: Ein Instrument für mehr Beteiligung? Seit 2012 steht EU-Bürger das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative zur Verfügung, um sich am Gesetzgebungsprozess der Union zu beteiligen. Weiter unter http://www.eu-koordination.de/umweltnews/news/politik-recht/3739-2016-05-26-09-18-28 ---- Politiker für die sich niemand interessiert 2014 wurde die Einführung von Spitzenkandidaten auf europäischer Ebene beschlossen. Doch mittlerweile ist die Nominierung des Kandidaten zum Zankapfel der Europäischen Elite geworden – und die normalen Bürger interessiert das Ganze erst recht nicht. Weiter unter http://www.theeuropean.de/leopold-traugott/10991-wir-brauchen-keine-eu-spitzenkandidaten--2 ---- "Wir brauchen mehr Teilhabe" Interview Warum erstarken die Rechtspopulisten in Europa? Weil die EU keine überzeugende Antwort auf die Schwächung der nationalstaatlichen Demokratien gebe, sagt Gesine Schwan. Weiter unter http://www.freitag.de/autoren/jan-pfaff/wir-brauchen-mehr-teilhabe ---- Berlin: Parteispenden sind in Ordnung, wenn im Gegenzug kein Vorteil erwartet wird Parteien sind ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Sie mit Spenden zu finanzieren und damit bei ihrer Arbeit für das Gemeinwohl zu unterstützen, ist eine gute Sache. Weiter unter http://www.bz-berlin.de/berlin/parteispenden-sind-in-ordnung-wenn-im-gegenzug-kein-vorteil-erwartet-wird ---- Hamburg: Initiative meldet Volksbegehren an "Guter Ganztag für Hamburgs Kinder" fordert besseres Essen, mehr Personal, bessere Räume. Gespräche mit der Politik laufen noch. Weiter unter http://m.abendblatt.de/hamburg/article207605493/Initiative-meldet-Volksbegehren-an.html ---- Mecklenburg-Vorpommern: Online-Wahlportal MV startet am Freitag Genau 100 Tage vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern startet die Landeszentrale für politische Bildung an diesem Freitag, 27. Mai 2016, ihr Wahlportal. Weiter unter http://www.jenapolis.de/2016/05/26/online-wahlportal-mv-startet-am-freitag/ ---- Großbritannien: Vier Wochen vor Brexit-Referendum: Ergebnis völlig offen In vier Wochen stimmen die Briten darüber ab, ob sie die Europäische Union verlassen wollen. Das Ergebnis ist offen, Prognosen schwer zu erstellen. Weiter unter http://www.tt.com/politik/11549570-91/vier-wochen-vor-brexit-referendum-ergebnis-v%C3%B6llig-offen.csp ---- Großbritannien: Brexit - Schicksalsvotum für ganz Europa Als der tschechische Künstler David Cerny den EU-Nationen 2009 mit seiner Installation „Entropa“ in Brüssel einen Spiegel vorhielt, fehlte - wie in einem Modellbaukasten - ein Teil. Weiter unter http://www.tt.com/home/11549527-91/brexit---schicksalsvotum-f%C3%BCr-ganz-europa.csp ---- Schweiz: Initiative für Vaterschaftsurlaub legt Blitzstart hin Wenige Tage nach der Lancierung dürften die Verfechter einer vierwöchigen «Papi-Zeit» schon 10'000 Unterschriften im Trockenen haben. Das Internet ermöglicht ein rasantes Tempo. Weiter unter http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/unterschriftensammlung-im-internet-initiative-fuer-vaterschaftsurlaub-legt-blitzstart-hin-ld.84958 ---- Schweiz: Aargauer Parlament ist gegen Wahlrecht für Ausländer Im Kanton Aargau erhalten Ausländerinnen und Ausländer kein Stimm- und Wahlrecht. Weiter unter http://www.bluewin.ch/de/news/regional/region-north/2016/5/24/aargauer-parlament-ist-gegen-wahlrecht-fuer-auslaend.html ---- Südossetien: Amerikaner wollen Referendum nicht anerkennen Die Vereinigten Staaten haben daran erinnert, dass sie die Ergebnisse der Volksabstimmung in Südossetien nicht anerkennen werden. Weiter unter http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/27096-Sdossetien-Amerikaner-wollen-Referendum-nicht-anerkennen.html ---- Südtirol: Wahlrecht ab 16 Vier konkrete Anliegen junger Menschen an den Landtag: Der Südtiroler Jugendring präsentiert seine Vorschläge für die Direkte Demokratie. Weiter unter http://www.salto.bz/article/25052016/wahlrecht-ab-16 ---- USA: Die gelenkte Vorwahl Die Spannungen innerhalb der Demokratischen Partei eskalieren angesichts evidenter Manipulationen der Parteiführung. Der linke Underdog Sanders könnte noch der Präsidentschaftskandidat werden. Weiter unter http://www.heise.de/tp/artikel/48/48353/1.html ---- USA: Hier managen Schüler ihre Schule selbst In Newark, New Jersey, bricht jedes dritte Kind die Highschool ab. Die katholische Privatschule «St. Benedict's» lässt die Schüler selbst Verantwortung übernehmen. Das Resultat: 98 Prozent der Schüler machen hier ihren Abschluss. Weiter unter http://www.blick.ch/news/erfolgsrezept-direkte-demokratie-in-us-ghetto-newark-hier-managen-schueler-ihre-schule-selbst-id5069259.html ---- Venezuela: OAS-Generalsekretär fordert schnelles Referendum in Venezuela Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luís Almagro, hat die rasche Abhaltung eines Abwahlreferendums gegen Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro gefordert. Weiter unter http://amerika21.de/2016/05/153095/almagro-referendum-venezuela -- Mehr Demokratie e.V Landesverband NRW Thorsten Sterk, Pressesprecher Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln Tel. 02203-5928-59/Fax -62 Mobil 0171-2817399 E-Mail: presse.nrw AT mehr-demokratie.de www.nrw.mehr-demokratie.de Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie _______________________________________________ Dieser E-Mail-Verteiler ist ein Service von Mehr Demokratie e.V. Er wird einmal täglich versendet. 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- [Piraten Herne] G7 machen Druck: Wachstum und TTIP, Michael.James.Eilebrecht, 27.05.2016
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