[Piraten Herne] Merkel verteidigt TTIP und lobt Walter Eucken

["Michael.James.Eilebrecht" <michael.eilebrecht AT piraten-al.de>]

Ein Frohe neue Jahr wünsche ich Euch allen....
Wie schon in 2015 befürchtet TTIP wird uns weiter ärgern.
Nun ist unsere "Mutti" auch noch für TTIP,Gabriel kann also doch noch
jemanden erreichen....
Bei der Abstimmung im Bundestag ende diesen Jahres wird wohl eine
Merheit für TTIP stimm,
darum ist es nun an uns dies zu verhindern...

Grüße
James Michael Eilebrecht






Merkel verteidigt TTIP und lobt Walter Eucken Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) hat generelle Kritik am geplanten transatlantischen
Freihandelsabkommen TTIP zurückgewiesen.
 Weiter unter
http://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article150984547/Merkel-verteidigt-TTIP-und-lobt-Walter-Eucken.html
---- EU-Kommission will Rechtsstaat in Polen prüfen Die EU-Kommission
hat im Konflikt mit Polens erstmals eine Überprüfung des Rechtsstaats in
einem Mitgliedstaat eingeleitet. Dies teilte EU-Vizepräsident Frans
Timmermans am Mittwoch in Brüssel mit. Weiter unter
http://www.neues-deutschland.de/artikel/997882.eu-kommission-will-rechtsstaat-in-polen-pruefen.html
---- Wie die EU die Demokratie schützen kann Die EU scheint schlecht
gerüstet für rechtsstaatlich fragwürdige Entwicklungen wie in Polen. Sie
kann nur etwas erreichen, wenn alle Mitgliedstaaten mitziehen. Weiter
unter http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-01/polen-eu-demokratie
---- Opposition? Gibt’s bei uns nicht. Für und Wider, Konkurrenz und
Kontroverse, Politik als robustes Ringen um wechselnde Mehrheiten und
konzeptionelle Alternativen – dass eine gesunde Demokratie so etwas
notwendig zum Gedeihen braucht, haben wir alle in der Schule gelernt.
Weiter unter http://verfassungsblog.de/opposition-gibts-bei-uns-nicht/
---- Brandenburg: Sind genug Unterschriften gegen Tierfabriken zusammen?
Mehr als 10.000 Stimmen fehlten der Brandenburger Initiative "Stoppt
Massentierhaltung" vor einer Woche noch. Die Initiatoren des
Volksbegehrens haben deshalb in den letzten Tagen noch mal um jede
Unterschrift geworben. Ob es gereicht hat? Weiter unter
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/ende-volksbegehren-gegen-massentierhaltung-brandenburg.html
---- Bremen: Bremer SPD denkt über Neuauszählung nach Bei der Auszählung
der Stimmen zur Bürgerschaftswahl ist geschlampt worden. Die AfD hatte
geklagt und eine Überprüfung gefordert. Der Partei steht ein weiteres
Mandat in der Bürgerschaft zu. Das geht zu Lasten der SPD. Die
Sozialdemokraten denken jetzt nach Radio-Bremen-Informationen darüber
nach, die Bremerhavener Stimmen neu auszählen zu lassen. Weiter unter
http://www.radiobremen.de/politik/nachrichten/bremerhavenspdwahl100.html
---- Hamburg: Geschichte des Wahlrechts in Hamburg Die Bürgerschaft war
in Hamburg seit dem Mittelalter eine Versammlung aller Einwohner mit
Grundbesitz, die nur selten zusammentrat, um in wichtigen Fragen
zusammen mit dem Rat der Stadtrepublik zu entscheiden. Weiter unter
http://www.ndr.de/kultur/geschichte/Geschichte-des-Wahlrechts-in-Hamburg,wahlrecht216.html
---- Münster: Rostek: „Mund halten“ unpassend Die Ruck-Rede der
Uni-Rektorin beim Neujahrsempfang hat vielen gefallen. Der Grüne Jörg
Rostek von „Mehr Demokratie“ gehört nicht dazu. Weiter unter
http://www.wn.de/Muenster/2232278-Kritik-an-Nelles-Rostek-Mund-halten-unpassend
---- Großbritannien: Gefährliche Volksabstimmung Der EU-Gipfel im
Februar muss die Briten zufrieden stellen. Sonst könnte sogar der Brexit
drohen. Weiter unter
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/grossbritannien-gefaehrliche-volksabstimmung-1.2816426
---- Luxemburg: Bürger sollen Anfang 2018 über Verfassung abstimmen Das
geplante Referendum zur neuen Verfassung soll nach Vorstellung der
Regierung Anfang 2018 stattfinden. Darauf verständigten sich die
Minister bei einem informellen Treffen in Bad Mondorf, wie
Premierminister Xavier Bettel am Mittwoch nach der Sitzung mitteilte.
Weiter unter
https://www.wort.lu/de/politik/referendum-geplant-buerger-sollen-anfang-2018-ueber-verfassung-abstimmen-569663fe0da165c55dc51236
---- Schweiz: 120 Rechtsprofessoren gegen die Durchsetzungsinitiative
Bei einer Annahme der Durchsetzungsinitiative wäre die Rechtsordnung des
Landes «in schwerwiegender Weise» gefährdet, heisst es in einem Appell
fast aller Schweizer Rechtsprofessoren. Weiter unter
http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/120-rechtsprofessoren-gegen-die-durchsetzungsinitiative-ld.4181
-- Mehr Demokratie e.V Landesverband NRW Thorsten Sterk, Pressesprecher
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