[Piraten Herne] Fwd: [MD Presse] Ein bisschen TTIP-Transparenz

[James MichaelEilebrecht <Michael.Eilebrecht AT piko-nrw.de>]

Hallo zusammen,





Ein bisschen TTIP-Transparenz

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström legt 35 Seiten
»Transparenzstrategie« vor. TTIP-Gegner kritisieren, dass das nicht weit
genug geht, andere Europaparlamentarier loben die Initiative.

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http://www.neues-deutschland.de/artikel/988248.ein-bisschen-ttip-transparenz.html

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Mühsame Verhandlungen gehen weiter

Zum elften Mal treffen sich nun die Unterhändler der USA und der EU für
Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Gerade in
Deutschland wird TTIP von vielen kritisch gesehen - die Verhandlungen
machen aber auch ohne das umstrittene Thema Schiedsgerichte kaum
Fortschritte.

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http://www.deutschlandfunk.de/ttip-muehsame-verhandlungen-gehen-weiter.1773.de.html?dram:article_id=334319

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Wo steht der transatlantische Freihandel?

Am heutigen Montag beginnt die elfte Runde der Verhandlungen über das
geplante TTIP-Abkommen der EU mit den USA. Es läuft zäh, und allmählich
drängt die Zeit.

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http://www.nzz.ch/wirtschaft/unternehmen/wo-steht-der-transatlantische-freihandel-1.18631677

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Ringen um Standards und Zeitpläne

TTIP: höchst umstritten, nicht im Zeitplan und Uneinigkeit bei
Sozialstandards - keine besonders guten Voraussetzungen, wenn sich die
europäische Verhandlungsdelegation von heute an in Miami mit den
US-Verhandlern trifft.

Weiter unter
http://www.br.de/nachrichten/ttip-verhandlungsrunde-100.html

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Erwiderung auf Gabriels Pro-TTIP-Werbung

Wirtschaftsminister Gabriel hat anlässlich der Großdemonstration gegen
TTIP in Zeitungsanzeigen für das Freihandelsabkommen geworben.

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http://www.heise.de/tp/artikel/46/46271/1.html#mobile_detect_force_desktop

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Vorzüge und Gefahren des Freihandels

AM Montag gehen die TTIP-Verhandlungen weiter. In Berlin sind Tausende
Menschen dagegen auf die Straße gegangen. Die Idee vom Freihandel ist
jahrhundertealt.

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http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ttip-und-co-vorzuege-und-gefahren-des-freihandels/12463602.html

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Gut gerüstet

Ist das Parlament in der Außenpolitik ohnmächtig? Die europäische
Integration und die Verhandlungen zum Feihandelsabkommen TTIP zeigen das
Gegenteil.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/gastbeitrag-ttip-gut-geruestet-13856600.html

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Sind Volksentscheide sozial?

So einig wir Demokratie Plus-Autor*innen uns an vielen Punkten sind, so
verschieden sind unsere Meinungen an anderen. Besonders leidenschaftlich
wird die Diskussion, wenn es um Themen wie Wahlpflicht oder
Volksentscheide geht.

Weiter unter http://demokratie-plus.de/sind-volksentscheide-sozial/

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Brandenburg: 31 600 Stimmen gegen Massentierhaltung

Die Gegner der Massentierhaltung in Brandenburg sehen sich bestärkt:
Mehr als 30 000 Bürger haben die Forderungen für eine artgerechte
Tierhaltung unterschrieben.

Weiter unter http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1015598/

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Brandenburg: Bisher fast 10.000 Bürger gegen dritte Startbahn am BER

In Brandenburg werden derzeit Unterschriften für zwei Volksbegehren
gesammelt. Gegen eine dritte Startbahn am BER und gegen
Massentierhaltung.

Weiter unter
http://m.morgenpost.de/brandenburg/article206301017/Bisher-fast-10-000-Buerger-gegen-dritte-Startbahn-am-BER.html

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Niedersachsen: Nur ein paar Stimmen fehlten

Die CDU-Bundestagsfraktion stimmte geschlossen für die Selbstständigkeit
des Landes Oldenburg. SPD und FDP überstimmten die Christdemokraten.

Weiter unter
http://www.nwzonline.de/hintergrund/nur-ein-paar-stimmen-fehlten_a_30,1,2984961592.html

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NRW: Landesweite Tagung zu Open Government und Open Data

Unter dem Titel "Offene Kommunen.NRW – Geht doch!" finden vom 14. bis
zum 15. November jeweils von 10 bis 16.30 Uhr Tagung und Hackathon in
der Bergischen Volkshochschule, Auer Schulstraße 20, statt.

Weiter unter
http://www.diestadtzeitung.de/wirtschaft/landesweite-tagung-zu-open-government-und-open-data

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Schweiz: Warum ging nur knapp die Hälfte wählen?

Die Schweiz hat gewählt. Genauer gesagt haben 48,4 Prozent der
Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. So hoch ist gemäss Zählung der
Nachrichtenagentur SDA die Wahlbeteiligung. Damit liegt die
Wahlbeteiligung sogar noch leicht tiefer als vor vier Jahren.

Weiter unter
http://www.srf.ch/sendungen/srf-4-aktuell/warum-ging-nur-knapp-die-haelfte-waehlen



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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203 5928-59/Fax -62
Mobil: 0171 2817399
E-Mail: presse.nrw AT mehr-demokratie.de
http://www.nrw.mehr-demokratie.de
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