[Piraten Herne] Bewegung in TTIP-Verhandlungen

[James MichaelEilebrecht <Michael.Eilebrecht AT piko-nrw.de>]

Hallo zusammen,
hier noch ein paar Diskusionsansätze zum TTIP
MFG
M.J.Eilebrecht

Bewegung in TTIP-Verhandlungen

Neuer Vorschlag zu geplantem Schiedsgerichtssystem, über das besonders 
heftig gestritten wird.

Weiter unter 
http://www.welt.de/print/die_welt/wirtschaft/article146544271/Bewegung-in-TTIP-Verhandlungen.html

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Rettungsmanöver für TTIP

Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström versucht, den Streit über 
Schiedsgerichte in dem Freihandelsabkommen TTIP zu entschärfen. Wie will 
sie das anstellen?

Weiter unter 
http://www.fr-online.de/wirtschaft/freihandelsabkommen-rettungsmanoever-fuer-ttip,1472780,31834128.html

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TTIP verbessern

Seit Jahren wird in Brüssel mal mehr, mal weniger heimlich das 
Freihandelsabkommen TTIP mit den USA verhandelt.

Weiter unter 
http://www.fr-online.de/fuer-sie-gelesen/ttip-verbessern,29976324,31837498.html

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TTIP-Investitionsgericht? Ein Strohfeuer

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat vorgeschlagen, ein 
TTIP-Investitionsgericht zu schaffen – wohl wissend, dass die USA das 
garantiert ablehnen werden. Was steckt dahinter?

Weiter unter 
http://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2015/09/17/eu-kommissarin-malmstroem-schlaegt-ein-investitionsgericht-vor/

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Ungleichheit kann die Demokratie gefährden

Je stärker sich die Kluft zwischen Gewinnern und Verlierern in einer 
Gesellschaft auftut, umso stärker werden auch die sozialen Spannungen.

Weiter unter 
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/775046_Ungleichheit-kann-die-Demokratie-gefaehrden.html

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Brasilien: Unternehmen dürfen nicht mehr an Parteien spenden

Als Folge des Korruptionsskandals um den brasilianischen Ölkonzern 
Petrobras hat der Oberste Gerichtshof des Landes Unternehmen Spenden an 
Parteien vollständig untersagt.

Weiter unter 
http://derstandard.at/2000022398788/Brasilien-Unternehmen-duerfen-nicht-mehr-an-Parteien-spenden

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Hamburg: Mehrheit in der Stadt für Olympia

Am Tag nach der Veröffentlichung des Host-City-Vertrags herrscht bei den 
Olympiamachern noch große Zurückhaltung – kaum jemand möchte Details des 
umfangreichen, in der Vergangenheit oft umstrittenen Gastgebervertrags 
kommentieren.

Weiter unter 
http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article146544156/Mehrheit-in-der-Stadt-fuer-Olympia.html

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Hamburg: Olympia-Bewerbung: Gegner sammeln mehr als 10.000 
Unterschriften

63 Prozent der Hamburger sind laut Umfrage für die Olympia-Bewerbung. 
Dagegen stehen mehr als 10.000 Unterschriften der Gegner. Sollten sie 
gültig sein, wird im Infoheft zum Referendum eine Stellungnahme gegen 
Olympia gedruckt.

Weiter unter 
http://www.spiegel.de/sport/sonst/olympia-gegner-in-hamburg-sammeln-ueber-10-000-unterschriften-a-1053473.html

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Rheinland-Pfalz: Rot-grüne Koalition will Bürger mehr an Politik 
beteiligen

Unterschriften für ein Volksbegehren auch in der Einkaufsstraße sammeln, 
als 14-Jähriger ein Thema ins Kommunalparlament bringen, eine 
Ausschusssitzung vor dem Computer verfolgen: Die rot-grüne 
Regierungskoalition will es den Bürgern ermöglichen, sich in 
Rheinland-Pfalz stärker an der Politik zu beteiligen.

http://www.focus.de/regional/mainz/gesellschaft-rot-gruene-koalition-will-buerger-mehr-an-politik-beteiligen_id_4955226.html

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Schweiz: «Das ist eine Katastrophe»

Der grösste E-Voting-Verbund in der Schweiz bricht auseinander, zum 
Leidwesen vor allem der Auslandschweizer. Deren Vertreter im Parlament, 
Filippo Lombardi, bleibt dennoch optimistisch.

Weiter unter 
http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-themen/das-ist-eine-katastrophe-ld.2017

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USA: Studie: In den USA droht ein Wahlmaschinen-Debakel

Von den 50 US-Staaten werden 43 im kommenden Jahr besonders 
fehleranfällige Wahlcomputer einsetzen, die mindestens zehn Jahre alt 
sind, heißt es in einer Analyse der New York University. Dies berge 
große Risiken.

Weiter unter 
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Studie-In-den-USA-droht-ein-Wahlmaschinen-Debakel-2820268.html




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