[Piraten Herne] Fwd: [NRW Info] Piraten in NRW schärfen Ihr Programm

[Michael Eilebrecht <michael.eilebrecht AT piko-nrw.de>]

-------- Weitergeleitete Nachricht -------- Betreff: [NRW Info] Piraten in NRW schärfen Ihr Programm Datum: Sat, 18 Apr 2015 15:55:17 +0200 Von: Piratenpartei NRW - Pressemitteilung <presse AT piratenpartei-nrw.de> Antwort an: nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de An: nrw-info AT lists.piratenpartei.de

Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.

Düsseldorf, den 18. April 2015

Piraten in NRW schärfen Ihr Programm

Am Vormittag des ersten Tages des Landesparteitages 2015.1 der Piraten haben sich die Mitglieder vor Ort mit mehreren Programmanträgen beschäftigt. Es wurden neue Grundlagen geschaffen und der Fraktion im Landtag konkrete Arbeitsaufträge mitgegeben.

Unter anderem wurde die Abschaffung der Störerhaftung und der freie Zugang zum Netz [1] und die Grundsätze der Piraten bezüglich Privatheitsschutz, Datenschutz und Bürgerrechte [2] in das Grundsatzprogramm aufgenommen. Forderungen wurden zu den Punkten "Grundsatz der Datensparsamkeit in Rechtsnormen", "Stärkung des Landesdatenschutzbeauftragten NRW", "Datenschutz als Bildungsauftrag", "Digitale Selbstverteidigung" und "Verschlüsselte Verwaltung" definiert.

Patrick Schiffer, Vorsitzender des Landesverbandes NRW, sagt dazu: 

„Unser Kernanliegen ist es, die Freiheit der Menschen in NRW zu erhalten. Dazu gehört für uns auch der freie Zugang zu Wissen und digitalen Informationen. Wir unterstützen auf kommunaler und landespolitischer Ebene grossflächig den Aufbau von Bürgerdatennetzen.“

Im Bereich der Umweltpolitik haben sich die Piraten die Einführung des "Kieseuros" [3] auf die Fahne geschrieben. 

Simone Brand, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Landtag NRW dazu: 

„Die Abbauunternehmen entziehen sich ihrer Verantwortung einer ökologischen Renaturalisierung. Sie hinterlassen häufig einfach nur eingezäunte Seen. Durch den Kies-Euro werden Mittel generiert, um eine echte Renaturalisierung und die Forschung von Recyclingmöglichkeiten möglich zu machen.“

Für die Bildungspolitik wurde das klare Bekenntnis und die Forderung von mehr Medienkompetenz [4] aufgenommen.

Wilk Spieker, Koordinator des Arbeitskreises Bildung des Landesverbandes NRW: 

„Medienkompetenz im Jahr 2015 bedeutet für die Piratenpartei nicht, am bisherigen Informatikunterricht festzuhalten, sondern Schülern und Lehrenden das nötige Know-How im Umgang mit Medien für alle Lebensbereiche zu vermitteln. Medienkompetenz ist für uns aktive Verbraucherbildung.“

Weiterhin wurden die Anträge "Kampf gegen Homophobie" [5] und "Abschaffung der Rasselisten bei Hunden" [6] positiv abgestimmt.


Quellen:

[1] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/GP003

[2] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/GP002.2

[3] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PaP002

[4] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/GP004

[5] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/GP001

[6] http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2015.1/Antr%C3%A4ge/PaP001

Blogbeitrag dazu: http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/04/18/piraten-in-nrw-schaerfen-ihr-programm/

Eröffnungsrede von Patrick Schiffer: http://www.piratenpartei-nrw.de/2015/04/18/landesparteitag-2015-1-der-piraten-nrw-eroeffnet/

[Mottoplakat - #segelsetzenfuer2017 - Megabit ststt Megakraft: www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2015/04/SEGELSETZENFUER2017-MEGABIT-STATT-MEGAKRAFT-be-him-CC-BY-NC-ND-BLOG.jpg}

[Plakat auf Baustelle: www.piratenpartei-nrw.de/wp-content/uploads/2015/04/SEGELSETZEN2017-PLAKATWAND-be-him-CC-BY-NC-ND-BLOG.jpg]
Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:
Presseteam NRW Patrick Schiffer
Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen Akademiestraße 3 40213 Düsseldorf
Telefon: +49 (0)162 177 0011 E-Mail: presse AT piratenpartei-nrw.de
Internet: www.piratenpartei-nrw.de/

Wenn Sie diese E-Mail (an: nrw-info AT lists.piratenpartei.de) nicht mehr empfangen möchten,
können Sie diese hier abbestellen.

 Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Patrick Schiffer

Piratenpartei Deutschland
Landesverband Nordrhein-Westfalen
Akademiestr. 3
40213 Düsseldorf

Telefon: +49 (0)162 177 0011
E-Mail: presse AT piratenpartei-nrw.de

www.piratenpartei-nrw.de

-- 
NRW-Info mailing list
NRW-Info AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-info
https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:HowTos/NRW-Info