[Piraten Herne] StGB NRW-Abo-Service Pressemitteilungen - Selbstverwaltung steht auf dem Spiel

[James Michael Eilebrecht <michael.eilebrecht AT piko-nrw.de>]

StGB NRW-Abo-Service Pressemitteilungen - Selbstverwaltung steht auf dem Spiel

Pressemitteilung

Nr. 1 / 2015
Düsseldorf - 02.02.2015

Selbstverwaltung steht auf dem Spiel

Interview mit StGB NRW-Präsident Dr. Eckhard Ruthemeyer in der kommunalpolitischen Fachzeitschrift STÄDTE- UND GEMEINDERAT Eine Trendwende bei den Kommunalfinanzen im Jahr 2015 hat der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, gefordert. "Sonst verliert die kommunale Selbstverwaltung an Glaubwürdigkeit", erklärte Ruthemeyer in einem Interview mit der kommunalpolitischen Fachzeitschrift Städte- und Gemeinderat (siehe Anlage). Da die Steuereinnahmen sich weiterhin gut entwickelten und der Bund sich an den Sozialkosten beteilige, sei die Situation dafür günstig. Jetzt müssten bei der Reform des Bund-Länder-Finanzausgleichs die Weichen richtig gestellt werden. Besorgt äußerte sich Ruthemeyer über die Entwicklung in den Räten nach Wegfall der  ... > mehr

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