[Piraten Herne] TISA 2015

[James Michael Eilebrecht <Piratenjames AT hotmail.de>]

Hallo zusammen,

Da dies meine erste Mail im Jahr 2015 ist,

Wünsche ich Euch allen ein Frohes und Gesundes neue Jahr.

Wir werden im Jahr 2015 viel Kraft brauchen auf Kommunaler Ebene wie auch auf, Globaler Ebene.

Im Jahr 2014 hat uns TTIP und  Ceta sowie die EU-Wirtschaftskriese in Atem gehalten.
Nicht zu vergessen ist auch der Permanente Angriff auf unsere Privatsphäre.

Die Kommunalwahl haben wir gegen den Trend in Deutschland gut gemeistert,

und eine Fraktion in Herne erreicht.

In 2015 wartet auf uns ein weiteres Abrutschen (leider) vieler Menschen nach "Rechts",
es ist unsere Pflicht als Piraten dagegen anzukämpfen.
Leider versuchen die "Alt" Parteien wie z.b. die CSU mit Parolen gegen Einwanderungen genau diese Bürger einzufangen.
Daher ist es nicht zu erwarten das  "Alt" Parteien uns in diesem Kampf unterstützen, von der Kanzlerin werden wir wie immer,
nur eine Raute erwarten können.

Ein Aussitzen ist in unserer Welt nicht mehr möglich, wir müssen uns als Menschen  gegen Ausländerfeindlichkeit stellen.

Auch werden wir uns wieder um TTIP und Ceta kümmern müssen, in Form der  Verstärkten Gegenwehr.

Damit uns nicht Langweilig wird haben wir nun noch  TISA  von den Regierungen der Welt bekommen.

 

TISA

Auf höchster Geheimhaltungsstufe verhandelt die EU mit den USA und 21 weiteren Staaten das Trade in Services Agreement.

Das Ziel:

Den Dienstleistungssektor deregulieren und Privatisierungen in großem Stil ermöglichen.

Die EU-Kommission beteuert seit Neuestem, sie hätte ihre Lektion gelernt: Internationale Abkommen müssen transparent verhandelt werden. Doch TISA entlarvt dies als taktisches Lippenbekenntnis. Die Verhandlungen finden unter strenger Geheimhaltung statt. Sogar fünf Jahre nach Abschluss der Verhandlungen – egal, ob erfolgreich oder nicht – sollen alle Dokumente geheim bleiben. Das Kalkül: Wenn die Folgen von TISA spürbar werden, sollen die Verantwortlichen politisch nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden können.

Besonders heikel:
 In Zukunft sollen Konzerne auch mit der öffentlichen Daseinsvorsorge – also mit Bildung, Gesundheit und Wasser Kasse machen dürfen. Was einmal privatisiert ist, darf dann nie mehr öffentlich organisiert werden – egal ob Wasserversorgung, öffentlicher Nahverkehr oder Stadtwerke. Neue Maßnahmen zur Marktregulierung, etwa zur Vermeidung neuer Finanzkrisen, werden verboten. Auch Regeln für die Weitergabe oder Speicherung unserer Daten wären passé. Damit droht die Demokratie außer Dienst gestellt zu werden.

 Die Dimensionen von TISA übersteigen sogar die von TTIP. Denn TISA umspannt den ganzen Globus: Von Chile über die Schweiz bis Hongkong und Australien sind 50 Länder direkt betroffen – und auch alle anderen kommen unter Druck. Denn die „Wirklich guten Freunde von Dienstleistungen“, wie sich die TISA-Verhandler nennen, wollen gezielt die Regeln der Welthandelsorganisation WTO umgehen. Dort scheiterten TISA-ähnliche Vorhaben bisher am Widerstand der ärmeren Länder, die schon bittere Erfahrungen mit konzerndiktierten Abkommen gemacht haben

 

 

Ich freue mich auf Konstruktive und Spannende Zusammenarbeit

Mit Euch.

Mit freundlichen Grüßen

Michael James Eilebrecht