[Piraten Herne] Entwurf PM Glücklich ohne Überwachung

["Insurgent" <Insurgent AT gmx.de>]

Ahoi Piraten,

hier der Entwurf für eine PM zu unserem nächsten Themenstammtisch am 29.10.:


Aktionstag "Glücklich ohne Überwachung".

Wie zuletzt wieder bekannt wurde, hatte der BND zwischen 2004 und 2008
massenhaft Daten, die am Internetknoten DECIX in Frankfurt am Main
abgegriffen wurden, an die NSA weitergeleitet. Das ist illegal und eine
massive Grundrechtsverletzung. Angeblich wusste der damalige Bundesminister
des Auswärtigen, Walter Steinmeier, bescheid. Das Ausmaß der
Grundrechtsverletzungen weitet sich aus, unserer Bundesregierung ist der
Datenschutz deutscher Bürger völlig egal. Anlasslose Massenüberwachung ist
nicht hinnehmbar – sie ist ein Verbrechen. Die Herner Piraten behandeln das
Thema auf ihrem nächsten Stammtisch am 29.10. und organisieren eine Fahrt
zur Demo "Glücklich ohne Überwachung" am 1.11. um 12:00 in Frankfurt.

Ich habe hier mal die näheren Stammtischinformationen weg gelassen, wer
kommen will, weiß uns auch zu finden.
Damit wird der Schwerpunkt mehr aufs Thema gelenkt. Damit gerade das nicht
gekürzt wird, weil die PM etwas zu lang sein könnte. Wer weiß, manchmal wird
so etwas auch umfangreicher gedruckt.


Nähere Informationen: 

https://www.piratenpartei.de/2014/10/20/gluecklich-ohne-ueberwachung-am-1-11
-in-frankfurt-am-main/


Mit besten Wünschen

Insurgent