[Piraten Herne] StGB NRW-Abo-Service Pressemitteilungen - Schutz der kommunalen Finanzausstattung verbessern

[James Michael Eilebrecht <Michael.Eilebrecht AT piko-nrw.de>]

Guten Morgen zusammen,
ich möchte Euch schon einmal darauf aufmerksam machen das im September das nächste
KoMa stattfindet.
Der voraussichtliche Termin ist der 20-21.09.2014 in Dortmund statt,
den genauen Ort bekommt ihr über die PiKo-NRW Seite bzw. werde ich es über diese Mailingliste bekannt geben.
Die Seminarinhalte sind u.a. der derzeitige stand der Fraktionsüberprüfungen, das NKF, Städte eigene Firmen, und an beiden Tagen werden spezielle Seminare für Sachkundige Bürger durchgeführt.
Die Dozenten sind u.a. Hans Emanuell, Andreas Graaf und die Kämmerin Fr. Nolte (aus Mohnheim)

Im Oktober, November werden noch Seminare, Arbeit im Aufsichtsrat, Rhetorik (Jens Ballerstätt),
und Konfliktlösung (Mehr Demokratie) durchgeführt.
Die genauen Termine werden über die Seite www.PiKo-NRW.de bekannt gegeben, oder auf nachfragen von mir.

Ich hoffe aus Herne/Wanne-Eickel werden viele diese Seminare besuchen.

Einen schönen Tag wünsche ich Euch noch

Michael Eilebrecht
PiKo-NRW
    

StGB NRW-Abo-Service Pressemitteilungen - Schutz der kommunalen Finanzausstattung verbessern

Pressemitteilung

Nr. 26 / 2014
Düsseldorf - 29.08.2014

Schutz der kommunalen Finanzausstattung verbessern

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund, Städtetag, Landkreistag NRW zur Landtags-Anhörung Konnexitätsausführungsgesetz Anlässlich der heutigen Anhörung im Düsseldorfer Landtag fordern die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen einen fairen und partnerschaftlichen Dialog über die weitere Handhabung des Konnexitätsprinzips: Sie sehen in einigen zentralen Punkten Änderungsbedarf am so genannten Konnexitätsausführungsgesetz. Das Konnexitätsprinzip, kurz: "Wer bestellt, bezahlt!", das 2004 in der Landesverfassung verankert wurde, markiert aus Sicht der Städte, Kreise und Gemeinden einen wichtigen Wendepunkt in den Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen. Der Landesgesetzgeber ist seither durch die Verfassung verpflichtet, den Kommunen die finanziellen Mehrbelastungen zu ersetzen,  ... > mehr

v.i.S.d.P.: HGF Dr. Bernd Jürgen Schneider
presse AT kommunen-in-nrw.de
www.kommunen-in-nrw.de

Pressesprecher Martin Lehrer M.A.
Telefon 0211 . 4587-230
Telefax 0211 . 4587-292/211

Städte- und Gemeindebund NRW
Kaiserswerther Straße 199-201
40474 Düsseldorf

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