[Piraten Herne] Sonntag Morgen

[James Michael Eilebrecht <Piratenjames AT hotmail.de>]

Guten Morgen zusammen

Hier ein Auszug aus dem LQFB 2014 ....


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Initiative i6573: Pranger ist Mittelalter - Differenzen klären Schiedsgericht und Bundesvorstand

Über dieses Thema wurde bereits abgestimmt. Unten wird angezeigt, wieviele Für- und Gegenstimmen zusammengekommen sind. Zur Auszählung und zur Bestimmung der Reihenfolge wird die Schulze-Methode verwendet. Dieses Votum ist per se noch nicht bindend. Wenn der Antrag beim zuständigen Organ der Piratenpartei Deutschland eingebracht wird, kann es aber berücksichtigt werden.

Die Texte wurden von einzelnen Benutzern eingestellt und sind keine offizielle Aussage der Piratenpartei.

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 Ja: 46 (77%) · Enthaltung: 3 · Nein: 14 (23%) · Angenommen

Diese Initiative

46 7

 

  Distanzierung von Geschichtsvergessenheit und mangelnder politischer Bildung

Letzter Entwurf vom 19.02.2014 um 16:15:40 Uhr · Zeige alle Versionen (3) · Short URL: lfpp.de/i6573

Hat zwar nichts in diesem Themenbereich zu suchen, aber irgendwo muss ja die Alternative hin. Nennt wir es einfach Selbstverständnis & nein daraus wird keinesfalls ein Satzungsänderungsantrag.

Initiativtext

Die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland sind sich darüber bewusst, dass Differenzen zwischen Personen und Personengruppen über deren politische Haltung bzw. Äußerungen sich nicht auf elektronischen Plattformen klären lassen, die der politischen und organisatorischen Meinungsbildung dienen. Jeder derartiger Versuch muss zwangsläufig dazu führen, Menschen oder Menschengruppen direkt oder indirekt an den Pranger zu stellen.

In unserem Parteiprogramm sowie den Wahlprogrammen zur Bundestags- und Europawahl fordern wir von Politikern und unseren Mitmenschen mehr Medienkompetenz zu zeigen und sich für entsprechende Bildung einzusetzen.. Dies ist auch eine Forderung, die wir als Politiker*innen der Piratenpartei Deutschland selbst zu erfüllen haben.

Die Piratenpartei Deutschland wünscht sich von ihren Mitgliedern, stets sich ihrer eigenen politischen Verantwortung gewiss zu sein und Aussagen Dritter nicht unreflektiert zu wiederholen bzw. aus dem Kontext zu ziehen. Als Mitglieder der Piratenpartei Deutschland wissen wir, dass sich persönliche Differenzen am besten im persönlichen Gespräch - soweit dies nicht möglich ist - ggf. auch telefonisch klären können. Dies beachten wir und handeln dementsprechend.

Mitglieder der Piratenpartei, die Aussagen anderer Mitglieder als nicht mit dem Programm oder der Satzung vereinbar halten, weisen diese freundlich auf eine mögliche Differenz hin, ohne die Person des Mitglieds selbst anzugreifen. Kritik kann öffentlich an der Aussage, an Ansicht angebracht werden. Die Person des Mitglieds selbst aufgrund ihrer Kritik beliebige Eigenschaften zu unterstellen bzw. an den Kopf zu werfen, zeugt von mangelndem Konfliktmanagement, dessen sind wir uns bewusst und wollen dies nicht nur innerparteilich verbessern.

Sofern es nicht möglich ist, Differenzen zwischen uns als Mitgliedern zu klären oder das Gefühl besteht, dass durch Aussagen oder Äußerungen die Satzung unserer Partei verletzt wurde, sind uns die hierzu vorgegebenen Wege in Richtung Vorstand und Schiedsgericht bewusst.

Keinesfalls fordern wir andere Mitglieder der Piratenpartei Deutschland oder Mitglieder gewählter Organe dazu auf, pauschale Aussagen zu treffen oder sich nach ihnen zu richten. Uns ist bewusst, dass jedes Ereignis geprüft werden muss und pauschale Verurteilung nicht mit unserer Satzung vereinbar ist. Als Mitglieder der Piratenpartei Deutschland wissen wir, dass die von uns gewählten Organe auf entsprechende Anträge hin in jedem Fall aktiv werden und sich eines Sachverhaltes annehmen, jegliche Vorverurteilung von Personen lehnen wir ab.

Anmerkung

Wer Sarkasmus oder Ironie findet kann sich behalten - es ist eine Wunschvorstellung, was zuvor geschrieben wurde. Es ist für mich jedoch unhaltbar öffentlich durch Abstimmung derartige Entscheidungen wie die Ursprungsinitiative "Distanzierung von menschenverachtenden und gewaltverherrlichenden Mitgliedern, Absetzung bei Amtsträgern" zu treffen, diese haben wir aus gutem Grund Vorständen und Schiedsgerichten überlassen, z. B. auch daher, damit sich Menschen verteidigen können.

Die benannte Ursprungsinitiative hat ihren Text nach dem Statement des Bundesvorstandes so gut wie vollständig abgeändert, ich nehme zur Kenntnis, dass nun nicht mehr von Distanzierung und Absetzung die Rede ist, sondern die Wege die gängigen Wege des Bundesvorstandes und des BSG zu nutzen sind. Dennoch bleibt der Grundtenor, dass der Bundesvorstand hier von allein entscheiden soll, das halte ich nicht für zutreffend, hierzu sollten sich schon diejenigen die Probleme mit Äußerungen und Handlungen haben auch angesprochen sehen, selbst entsprechende Anträge zu stellen und nicht auf das Handeln der gewählten Organe zu warten.

Ich begrüße diese Wandlung der Ansichten der Initiatoren der Ursprungsinitiative deutlich, aber eigentlich ist dann diese Initiative überflüssig, weil das jeder jederzeit mit einem entsprechenden Antrag an die jeweils zuständigen Organe erreichen kann. Vielleicht kann man dem Spuk ein Ende bereiten und die Ursprungsinitiative wird zurückgezogen, dann ziehe ich auch meine zurück, weil es einfach eine Selbstverständlichkeit sein sollte, was in meinem Text steht.