[Piraten Herne] Neues aus der Anthraxfabrik

[Sebastian Fedrau <lord-kefir AT arcor.de>]

Moin,

ich habe heute morgen im Zug mal eine kleine Übersicht der 
Stimmenverteilung in Diagrammform generiert (siehe Anhang).


Gruß,

Sebastian

Title: Antragsfabrik

Entwürfe Satzungsänderungsanträge

Redaktionelle Änderungen an der Satzung

1

0

0

Soziale Gerechtigkeit vs. Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie

1

0

0

2. Antrag zum Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung, Variante 1

1

1

0

Neue Beitragsordnung (Aplus)

0

1

2

Stufenmodell

0

0

2

Weniger bürokratische Dokumentationspflichten für die Schiedsgerichte

2

0

0

Erweiterung des §9 - Länderrat

2

0

3

Anträge nur von stimmberechtigten Piraten

3

0

0

Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen II

4

0

1

Klagefrist Schiedsgerichtsordnung

4

2

0

2. Antrag zum Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung

1

0

7

Mitgliedsbeitrag - Erhöhung und Vereinfachung

3

0

7

Mitgliedern die Schaffung von Untergliederungen ermöglichen

6

1

5

Beitragsermäßigung II

1

0

9

Verzeichnis der Erstwohnsitze

5

2

8

Bewerbungsfrist für Kandidaten

4

1

9

Der (dezentrale) Bundesparteitag

8

3

6

Mißbrauch des Wahlrechts

0

0

9

Mitgliedsbeitrag - Fälligkeit - Verzug

0

0

10

Entrichtung des Mitgliedsbeitrags durch Landesverbände regeln lassen

10

0

7

Beschränkung der Spenden von juristischen Personen und Personengesellschaften

7

1

11

Neue Beitragsordnung (A)

7

0

11

Neue Beitragsordnung (B)

7

0

11

Konsistenz des Mitgliedsbeitrags beim Austritt

13

3

5

Klarstellung zur Auflösung der Bundespartei

10

6

7

Klarstellung zur Aufteilung des Mitgliedsbeitrag

15

2

3

Präzisierung der Zweidrittelmehrheit für SÄA

11

0

10

Verkleinerung des Bundesvorstands

4

3

20

Bei erheblichem Zahlungsverzug ruht die Mitgliedschaft

16

1

12

Untergliederung der Landesverbände

3

0

20

Verweigerung der Mitgliedschaft

2

1

22

§1, Absatz 5: "im Folgenden unabhängig von ihrem Geschlecht " statt "geschlechtsneutral"

22

1

2

Mitgliedsbeitragsänderung

3

2

23

Dezentraler Parteitag

10

4

20

Soziale Gerechtigkeit vs. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit

10

6

20

Soziale Gerechtigkeit vs. Verantwortung vor dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest

1

1

23

Mitgliedsbeitrag selbst bestimmen

14

4

19

Streichung des Generalsekretärs

25

1

3

Auflösung von Gebietsverbänden

3

0

24

Gliederungen ohne Satzung

4

1

26

Grammatikalische Korrektur des §3(2a) Abschnitt A

25

0

1

Nichtzweckgebundene Spenden

31

1

12

Geltende Satzung

32

1

1

Mitgliedsausweis auf Wunsch

2

3

38

Mindestalter II

12

4

41

Mitgliedsbeiträge streichen

0

2

40

Verbot von Firmenspenden

25

5

73

Entwürfe Programmanträge

Jugendmedienschutz / Onlinemedien

1

0

0

Aufhebung der Verjährungsfristen bei schwerem sexuellen Kindesmißbrauch

1

0

0

Politischer Standpunkt der PIRATEN und Selbstverständnis

1

0

0

Trennung innerer und äußerer Sicherheit / Bundeswehr im Inneren

0

0

1

Grundsätze piratiger Wirtschaftspolitik

0

0

1

Jugendmedienschutz / Computerspiele

1

0

0

Jugendmedienschutz

1

0

1

Positionierung zu Problemen des Patentwesens

0

1

1

Jugendschutz IV

0

4

1

Einführung eines Mindestlohns

3

0

3

Jugendschutz - I

0

2

4

Umstrukturierung des IWF

0

0

4

Jugendschutz III

4

1

3

Jugendschutz II

0

1

5

Arbeitsmarkt - Sozialversicherung (Modul4 AG sM)

5

2

3

Frequenzen für freie Bürgerdatennetze

1

1

7

Zentralbank-Politik und Bankenaufsicht (Modul5 AG sM)

6

2

4

Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 4c (eigenes Modul)

4

0

7

Wirtschaft und Patente (Modul1 AG sM)

8

0

1

Queerpolitik - Alternativantrag

2

0

9

Ergänzung der Präambel Bildung (Punkt 8 im Programm)

1

0

9

Monopole und Infrastruktur Modul2 der AG soziale Marktwirtschaft

10

1

1

Haftungsfreiheit für Betreiber offener, anonymer Netzzugangssysteme - Version 2

9

0

4

Streichung der Aussage zum Urheberpersönlichkeitsrecht

6

2

8

Die Belange der Lernenden

10

2

0

Bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht

7

4

7

Subventionen, Steuervergünstigungen und Transparenz (Modul3 AG sM)

11

2

3

Haftungsfreiheit für Betreiber offener, anonymer Netzzugangssysteme

10

0

4

Förderung von freien Bürgerdatennetzen

10

0

5

Erweiterung um neuen Programmpunkt "Verbraucherschutz"

6

1

10

Erweiterung um neuen Programmpunkt "Umwelt"

8

1

11

Oekonomie 2.0

0

0

11

Wirtschaftsprogramm der AG soziale Marktwirtschaft

11

2

9

Abschaffung Wehrpflicht und Zivildienst

8

4

14

Suchtpolitik der Piratenpartei

17

3

8

Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe

20

3

15

Eine Neue Drogenpolitik

34

4

8

Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 4b

1

1

33

Legalisierung von Cannabis/Marihuana

12

14

41

Bundeswehr-Einsätze

40

11

35

Wahl nationaler Symbole durch die Bundesvollversammlung

4

3

55

Entwürfe Sonstige Anträge

Struktur (AG) Konzept

0

0

1

Einholung von Meinungsbildern zum Programmparteitag 2010

3

0

1

Wahl durch Zustimmung bei konkurrierenden Anträgen

3

1

0

Durchführung eines Programmparteitages Im Herbst 2010

3

1

1

Wahl durch Zustimmung bei Personenwahlen

4

1

0

Gründliche Anforderungsanalyse vor Entscheidungen und Investitionen im IT-Bereich

3

0

3

Fazit mit Blick auf einen Arbeitsplan

0

0

5

Meinungsbild zum Termin des nächsten Bundesparteitages.

7

0

4

Beitritt zur PPI

8

0

4

Die Satzungskommission darf die Satzung bei Rechtschreib- und Grammatikfehlern korrigieren

10

0

3

Offenlegung von Interna Teil 2

1

3

11

Klimaschutz

1

1

12

Anerkennung des KV Bonn

12

2

3

Offenlegung von Interna Teil 1

2

4

12

Paragraphen der Satzung durchgehend nummerieren

8

3

9

Wahlalter abschaffen! Mitbestimmungsrecht für Alle!

12

4

15

Positionspapier Bedingungslose Grundsicherung

18

1

10

Konkurrierende politische AGs erlauben

8

0

21

Mailingliste "Aktive" synchronisieren

31

3

9

Positionspapier zum Thema Laizismus

30

4

11

Positionierung der weiblichen Piraten zur Gender-Debatte

6

0

40

Bundesweiter Betrieb von LiquidFeedback

55

9

2

AGs als Parteiorgane

4

0

65

Grundeinkommen

81

4

64

JuPis als offizielle Jugendorganisation

130

4

0

Eingereichte Satzungsanträge

Neufassung Finanzordnung II

0

0

1

Einberufung des Bundesparteitags durch die Landesverbände

0

0

1

Aufteilung nichtzweckgebundener Spenden, Satzung B: §7 (3)

1

0

1

Begrenzung Spendenhoehe

1

0

1

Datenschutz in die Satzung

0

0

2

Aufnahme des Kriteriums Behinderung in §1 (1)

2

2

1

Freie Wahl der Gliederung bei Aufnahme

3

0

3

Bundesfinanzrat

4

1

3

Passives Wahlrecht ab 18

1

0

5

Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen II

5

1

0

Streichung des Absatzes 3 in Paragraph 3

4

0

3

Aufnahme der Menschenrechte in die Satzung

1

1

7

Neufassung der Finanzordnung

5

2

4

Streichung von §11 - Zulassung von Gästen

7

1

2

Gegenantrag zum Antrag Präzisierung der Zweidrittelmehrheit für SÄA, geänderte Fassung

4

0

6

Streichung von §12(1) Satz 2

6

0

0

Gebietsverband bestimmt selbst über Mitglieder

7

1

5

Zusammenlegung von Kreisverbänden

9

0

2

Zuständigkeit des Bundesvorstandes

0

0

8

Streichung des Absatzes, daß Finanzordnung und Schiedsordnung Teil der Satzung sind

10

0

4

Aufteilung des Mitgliedsbeitrags durch die einziehende Gliederung

10

0

4

Verteilungsschlüssel definieren - falls nicht in der untergeordneten Satzung definiert

7

1

9

Kein automatischer Gebietsverbandswechsel

0

3

11

Wohnsitz unabhängige Bewerbung

0

0

10

Den Turnus der Vorstandssitzung anpassen

10

1

8

Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen

10

1

9

Mitgliedsbeitrag von der laut Satzungen niedrigsten berechtigten Gliederung einziehen lassen

11

0

7

Größe und Zusammensetzung des Bundesvorstandes

6

0

12

Klärung, was mit Mitgliedsbeitragsanteilen für nicht existierende Gliederungen passiert

13

0

1

Ausgliederung der Finanzordnung aus der Satzung

5

0

13

Vorläufiger Tätigkeitsbericht zur Einladung zum Parteitag

15

2

2

Änderung der Bundessatzung §7, Spenden (Abschnitt B)

3

0

14

Beitragsermäßigung nicht nur für Beitrittswillige

13

2

9

Ausstattung der Schiedsgerichte

3

2

17

Zuständigkeit für Ordnungsmaßnahmen

17

1

3

Kleiner Parteitag

1

0

16

Korrektur und Ergänzung zum Tätigkeitsbericht

14

0

0

Inhaltliche Richtigkeit Abschnitt A, §1, Absatz 1, Satz 2

1

2

19

Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung

19

1

1

Präzisierung der Zweidrittelmehrheit für SÄA ohne Zustimmungsquorum

19

0

2

Keine Diskriminierung von Ausländern

20

1

1

Änderung von SÄA auf dem BuPT

4

3

21

Streichen von Interna

14

1

15

Verhängung von Ordnungsmaßnahmen

3

1

22

Untergliederungen in Stadtstaaten

4

1

22

Berichterstatter beim BSG

22

1

2

Schiedsgerichtsverfahren

22

6

1

Zulassung von Gästen zum Parteitag

22

1

1

Datenschutz innerhalb der Partei

23

5

7

Erwerb der Mitgliedschaft bei der niedrigsten Gliederung

24

1

4

Ämterausübung in Gebietsverbänden

22

1

0

Zusammentritt eines außerordentlichen Bundesparteitages

26

1

2

Soziale Gerechtigkeit

2

0

25

Monatlicher Mitgliedsbeitrag

27

2

1

Gliederungsautonomie

27

3

10

Gründungsversammlung streichen

24

3

15

Vergrößerung des Bundesvorstands I

27

1

10

Beitragsermäßigung bei JuPi-Mitgliedschaft

7

0

27

Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen

32

3

8

Abschaffung der Antragsfristen für Programm- und Satzungsänderungsanträge

1

0

28

Rückgabe Mitgliedsausweis

22

1

23

Ort der Wahlrechtsausübung

31

0

2

DACH-AGs in die Satzung

5

0

33

Schiedsgerichtsinstanz Bundesparteitag

38

1

5

§1, Absatz 5: "im Folgenden" statt "geschlechtsneutral"

38

1

9

Keine Pflicht zur Mitarbeit

26

2

36

Anteil Mitgliedsbeitrag PPI

43

0

4

Mindestalter I

41

1

27

Keine Mitgliedsausweise

21

11

53

Streichung des Wort faschistische

0

2

50

Eingereichte Programmanträge

Ablehnung von nicht tödlichen Waffen bei Polizei, Polizeiorganen und Sicherheitsdiensten

1

0

1

Streichung der Aussage zum Urheberpersönlichkeitsrecht

3

0

0

WI-05 – Vereinfachung der Transfersysteme

3

2

3

Kostenfreier Zugang zu verbrauchten Prüfungen

5

1

0

Selbstbestimmtes Leben - 2 - Pluralismus

3

0

4

WI-03 Geldpolitik

4

1

4

WI-08 – Modernes Schuldenmanagement

4

4

0

WI-07 – Transparente Haushalte / Verursacher- und Jährlichkeitsprinzip

5

2

3

WI-01 Allgemeine Aussage zum Wirtschaftsprogramm der Piraten

2

2

6

WI-02 Monopole

6

1

3

Selbstbestimmtes Leben - 1 - Einleitung

5

0

4

Selbstbestimmtes Leben - 4 - Weltanschauliche Erziehung

1

2

7

WI-04 Vereinfachung des Abgabensystems

5

3

4

Selbstbestimmtes Leben - 3 - Barrieren abbauen

8

1

1

WI-09 – Finanzsystem und Bankeninsolvenz

8

1

1

WI-06 – Reduzierung des Staatsverschuldung

7

0

3

Anpassung der Dauer der Elternzeit an Einschulungstermine

8

1

2

Energiepolitik Modul 4: Förderprogramme

8

0

5

Energiepolitik Modul 1: Präambel

10

1

3

Geschlechter- und Familienpolitik

8

0

0

Energiepolitik Modul 2: Energiegewinnung aus regenerativen Ressourcen

11

1

1

Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie

12

0

3

Freie Selbstbestimmung und Familienförderung

14

0

2

Verbraucherschutz

14

5

3

Kritische IKT

12

0

0

Gliederung des Grundsatzprogramms

16

2

6

Das Recht auf einen selbstbestimmten Tod

14

6

7

Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden abschaffen

14

0

0

Ein neuer Generationenvertrag

10

1

16

Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung

21

2

2

Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens

21

2

0

Entkriminalisierung von Marihuana/Cannabis

21

4

10

Keine Dienstpflicht

10

7

22

Eingereichte Sonstige Anträge

Topologie der IT-Infrastruktur

4

0

2