[Herford] Der Lamlareport Teil 6 - mit Freifunk Highlight

[Lukas Lamla <lucalamia AT googlemail.com>]

Hallo liebe Reportleser,

es ist Freitag - Zeit für einen Report mit besonderem Inhalt!

Themen diesmal:

1. Fördergelder für Freifunk vom Land NRW
2. Ausschussreise mit der Enquete-Kommission Handwerk nach Bielefeld
3. Lobbytreffen mit Verband Lokaler Rundfunk NRW
4. Haushaltsklausurtagung der Fraktion


= 1. Fördergelder für Freifunk vom Land NRW =

In dieser Woche wurde so etwas wie mein persönliches politisches Ziel
dieser Legislaturperiode erreicht. Ich bin mit dem Vorhaben zur
Landtagswahl angetreten, Freifunk auf die politische Ebene zu bringen.
So weit dass irgendwann Fördergelder fließen.
Als ich 2008 mit Freifunk angefangen habe, hätte ich es mir nicht
träumen lassen, dass dieses Ziel irgendwann erreicht werden würde und
vor allem nicht, dass ich irgendwie maßgeblich daran beteiligt bin :D

In der gestrigen Ausschussitzung des Kultur und Medienausschusses
wurden zwei Freifunk-Anträge zum Haushalt mit den Stimmen von SPD,
Grünen und natürlich Piraten abgestimmt.
Im nächsten Jahr bekommen Freifunkinitiativen aus NRW die Möglichkeit,
aus einem vergrößerten Fördertopf in Höhe von ca. 250.000€, Gelder für
Veranstaltungen, Konferenzen, Hacketons usw. mit dem Schwerpunkt
Bildung, aber auch Vernetzung und Austausch zu schöpfen.
Weiterhin gibt es einmalig 100.000€ für Infrastrukturprojekte wie
Installationen, Backbones etc.
2017 werden es dann nochmal 50.000€ sein.

Ein historischer Moment für den Freifunk und ich kann euch
selbstbewusst sagen, ohne uns Piraten wäre das nie passiert! Es war
ein anstrengender Weg mit vielen Zitterpartien, aber es hat sich
gelohnt.

Umfangreichere Informationen[1] dazu habe ich mal ins Freifunk-Forum
gepackt. Die ganze spannende Entstehungsgeschichte des Antrags habe
ich ebenfalls für die Nachwelt dokumentiert.[2]

[1] https://forum.freifunk.net/t/foerdergelder-fuer-freifunk-vom-land-nrw/9264
[2] 
https://forum.freifunk.net/t/wie-das-land-nrw-zum-freifunk-kam-die-entstehungsgeschichte-eines-antrags/5739


= 2. Ausschussreise mit der Enquete-Kommission Handwerk nach Bielefeld =

Den Montag und Dienstag dieser Woche habe ich in Bielefeld verbracht.
Dort war ich zur Klausurtagung mit der Enquete-Kommission
"Digitalisierung des Handwerks".
Es standen neben zwei Arbeitssitzungen unter anderem Besuchstermine an in:
* Handwerksbildungszentrums Brackwede
* Fachhochschule des Mittelstandes in Bielefeld
* Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld

Es war interessant zu erleben, wie mancher Besuch sich als
Werbeveranstaltung für die jeweilige Einrichtung entpuppte. Dies
brachte mich bzw. uns nicht wirklich weiter im Hinblick auf die Arbeit
in der Kommission.


= 3. Lobbytreffen mit Verband Lokaler Rundfunk NRW =

Am Donnerstag habe ich mich mit dem Verband Lokaler Rundfunk NRW (kurz
VLR) im Landtag zu einem Gespräch getroffen. Konkret ging es um eine
Reduzierung der Werbezeiten im öffentlich rechtlichen Rundfunk. Der
VLR vertritt die 'privaten' Rundfunksender wie z.B. die
NRW-Lokalradios. Auf privater Seite ist man daran interessiert, die
Werbezeiten der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten zu reduzieren.
So hofft man selbst mehr Werbeeinnahmen erzielen zu können. Im
Gegensatz zu den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, bekommen die
privaten keine Rundfunkgebühren( früher GEZ Gebühren).
Wir Piraten vertreten eher die Meinung, dass die durch die
Gemeinschaft finanzierten Inhalte frei verfügbar
und werbefrei sein sollen.
Eventuell werde ich dazu eine Diskussion mit entsprechenden Anträgen
auf einer der nächsten geeigneten Parteiveranstaltungen (Tag der
politischenArbeit/Landesparteitag) anzetteln.

= 4. Haushaltsklausurtagung der Fraktion =

Den gesamten Freitag über hat sich die Fraktion in ihrem Ausschusssaal
eingesperrt und über mögliche Anträge zum Haushalt beraten. Ich selbst
konnte leider nur kurz dabei sein, bin aber sehr gespannt, was dabei
herauskommt.



Das war's von mir für diese Woche! Ich wünsche euch ein schönes Wochenende!

Euer
Lukas