[Herford] Ausschuss für Kommunalpolitik vom Landtag in Herford diesen Freitag

[Alexander Bossert <bigmag AT posteo.de>]

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FYI
werde selber dort leider nicht hin können, aber vielleicht ja jemand von euch?
Es werden wohl diverse Kämmerer und Bürgermeister aus der Gegend anwesend sein, u.A. wohl auch aus Bielefeld.

Gruß
Alex



 

anbei die Tagesordnung für die Auswärtige Sitzung des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag NRW am 8.5.2015 um 10.30 Uhr bis ca. 13.00 Uhr im Ratssaal der Stadt Herford:

 

 

93. Sitzung (öffentlich)

des Ausschusses für Kommunalpolitik

am Freitag, dem 8. Mai 2015,

morgens, 10.30 Uhr, Ratsaal

Rathaus der Hansestadt Herford

Rathausplatz 1

32052 Herford

 

Die Einladung ergeht nachrichtlich

auch an die Abg. Angela Lück, Kirstin Korte, Friedhelm Ortgies, Wibke Brems und Lukas Lamla.

 

Tagesordnung

1.Begrüßung durch den Bürgermeister der Stadt Herford, Herrn Tim Kähler

2.Interkommunale Zusammenarbeit

a)         am Beispiel der Regiopole

            Input durch den Bürgermeister der Stadt Herford, Herrn Tim Kähler sowie den Oberbürgermeister der Stadt Bielefeld, Herrn Pit Clausen

b)        an Beispielen im Kreis Herford

            Input durch den Kämmerer des Kreises Herford, Herrn Jürgen Müller

3. Kommunale Finanzen - Auswirkungen des Stärkungspakts Stadtfinanzen

        Input durch die Kämmerer der Stärkungspaktkommunen in Ostwestfalen-Lippe:

            Löhne:                        Herr Bernd Poggemöller

            Porta Westfalica:        Herr Michael Korsen o.V.i.A.

            Minden:                      Herr Norbert Kresse o.V.i.A. (angefragt)

4.Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsabfälle

            Vorlage 16/2860

5.Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/8385

6.Gesetz zur Neuregelung des Brandschutzes, der Hilfeleistung und des Katastrophenschutzes

            Gesetzentwurf der Landesregierung

            Drucksache 16/8293

7.Städteübergreifende Zusammenarbeit bei der kommunalen Flüchtlingsunterbringung

 

 

Vielen Dank für die Weiterleitung

 

Mit den besten Grüßen aus Düsseldorf

 

Niko Michaelis

 

 

Niko Michaelis, LL.M.

Wissenschaftlicher Referent für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Wissenschaftlicher Referent für Kommunalpolitik, Verfassungskommission und GO LT

PIRATEN-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen

Tel  : 0211-8844911

Fax :0211-8843263

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 


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