[Herford] Ich bin begeistert – Piraten machen Elektronische Demokratie!

[Dennis Deutschkämer <rony AT codename7.de>]

„Geh zu den Piraten“ – habe ich gesagt…

„Die verbinden Technik und -Mitmachdemokratie-“ – hab ich gesagt…

Diese Vorstellung habe ich einige Jahre lang an meine Freunde und Bekannte weitergeben… Dann besuchte ich das erstmal einen Stammtisch.

„LiquidFeedback ist tot!“ bekam ich zu hören – ihr könnt euch die Größe meines Scherbenhaufens nicht vorstellen 

Ich wurde Mitglied, trat als Direktkandidat an und verfolge weiterhin die Vorstellung, dass wir Piraten irgendwann politische Entscheidungen technisch und zu jeder Zeit bereitstellen können.

 

Meine Augen wahren am leuchten, als Kai Schmalenbach und Daniel Düngel, beide MdLs im Landtag NRW, von Konzepten, Zielen und Herangehensweisen für eine direktere Demokratie auf dem TdpA in Düsseldorf sprachen und mit uns darüber diskutierten.

Unter dem Titel „Elektronische Demokratie“ hielten die beiden eine Präsentation, welche bei mir mehr Hoffnung in die Partei weckte als so viele andere Präsentationen zuvor.

 

Aber der Reihe nach…

Im Kern wurde auf drei Tools eingegangen:

• Redmine
• OpenAntrag
• LiquidFeedback

 

Redmine

Redmine ist eine online Projektmanagementsoftware, welche es erlaubt, Aufgaben strukturiert zu verteilen, zu visualisieren und zu dokumentieren. Kai legte großen wert darauf, zu erklären, wie er das Wort „Transparenz“ versteht – Nachvollziehbarkeit – Arbeitsabläufe müssen nachvollzogen werden können.

Die Piratenfraktion im Landtag NRW versucht ihre Arbeit immer mehr in dieses Tool zu verlagern.

Damit würden Blogs, andere Dienste oder sogar Zettel entfallen, bei denen man sich häufig als interessiertes Mitglied, die Informationen zusammensuchen muss.

Aktuell werden Abstimmung mit dem Tool abgehalten/ausgeweret – so, dass das Abstimmungsverhalten eines jeden Fraktionsmitgliedes dort aufgeführt wird.

Es wird angestrebt, nun so viel wie möglich, zu kanalisieren/zentralisieren – Reibungsverluste durch „Verwaltungsoverhead“ sollen, nach einer Einarbeitungsphase, verringert werden.

 

Zusätzlich erhofft man sich, laut Daniel Düngel, damit den Druck auf die Mitglieder anderer Fraktionen zu erhöhen.

Denn wenn live sichtbar wird, wer wie wann wofür abgestimmt hat, könnte ein sozialer Druck aufgebaut werden, damit sich die Mandatsträger auf ihre Themen/Gewissen besinnen –  der Versuch den Fraktionszwang zu durchbrechen 

Man möchte aber auch mit anderen Diensten wie abgeordnetenwatch.de oder dem WDR zusammenarbeiten, damit die Informationen noch schneller und direkter fließen können.

 

Redmine ist aktuell in einer Testphase… Funktionen werden kommen, Funktionen werden gehen – jeder kann sich aber den aktuellen Inhalt bei Redmine anschauen.

 

 

OpenAntrag

„OpenAntrag war, soweit ich weiß, ein Geschenk eines Piraten ….. und es war eines der besten Geschenke!“ – Sagte Kai Schmalenbach, als er zu OpenAntrag kam.

Jeder Mensch, kann einen „Antrag“ an z.B. die Fraktion der Piraten im Landtag NRW stellen, welcher dann geprüft und ggf. von einem Fraktionsmitglied übernommen wird. Wenn alles gut läuft, dann sogar in den Landtag NRW eingebracht wird.

Für die Zukunft wünscht man sich, dass immer mehr Piraten das Portal mit Anträgen füllen – so das JEDER Pirat die Gelegenheit bekommt, durch die Piraten im Landtag NRW seinem Anliegen eine Stimme zu geben.

Bitte schaut euch das an 

 

 

LiquidFeedback

LiquidFeedback (LQFB) ist eine Software, welche die Idee der „Liquid Democracy“ möglichst gut abbildet.

„Wer mich fernsteuern will, kann das nun über LQFB tun!“ – so Kai Schmalenbach.

Er schreibt seine Anträge bei LQFB ein, um die Basis entscheiden zu lassen, um ein Feedback zu erhalten und ggf. den Antrag noch zu verfeinern.

Hier kommen wir zu einem interessanten Punkt.

Die Einträge von Kai sind VERBINDLICH – wenn sich die Basis gegen einen Antrag entscheidet, dann wird er nicht gestellt.

Er versucht diesen Gedanken weiter in die Fraktion zu streuen, so dass ggf. später Anträge für eine ganze Fraktion dort entschieden werden.

 

Gerade hier entbrannte eine große Diskussion – Relevanz, Nutzung oder sogar die GUI. Kai sagte einfach: „Wenn andere merken, dass es dahinter eine Verbindlichkeit gibt, und es die Möglichkeit ist, aktiv an dem Prozess teilzunehmen, dann werden die Leute es nutzen!“ – Ich bin voll auf seiner Seite 

Ich glaube ich muss nicht erwähnen, dass die Diskussion gerade bei LQFB sehr intensiv war. Aber hier kommt ein längst vergessener Grundsatz wieder hoch – Wenn wir ein Problem finden, dann fixen wir das! Denn wir sind auch eine Partei, die das kaputte politische System fixen will!

Die Angst vor Reibungen, Problemen oder sogar dem Scheitern sollte uns nicht davon abhalten, neue Wege zu suchen und zu bestreiten.

Es freut mich wirklich sehr, dass es Bestrebungen, innerhalb der NRW Landtagsfraktion die direkte Demokratie weiter auszubauen, gibt 

 

Egal was ihr in dem Bereich macht, ich bin dabei!!!