[Herford] Fwd: [OWL] Wie die Kommunalwahl funktioniert

[Dennis Deutschkämer <rony AT codename7.de>]

---------- Weitergeleitete Nachricht ----------
Von: Hans Immanuel Herbers <regional.pirat AT ergo-sumus.de>
Datum: 3. Oktober 2013 16:17
Betreff: [OWL] Wie die Kommunalwahl funktioniert
An: "Piraten in Lippe (Nordrhein-Westfalen)" <nrw-lippe AT lists.piratenpartei.de>, OWL Mailingliste <ostwestfalen-lippe AT lists.piratenpartei.de>


Ahoi,


die Kommunalwahl läuft anders als andere Wahlen. Darum eine kurze Erklärung dazu - denn das, was anders ist, ist für uns wichtig.


* Nur 1 Stimme

Wir stellen uns den Rat der Stadt Dings vor. 30 Sitze hat er - der Bürgermeister ist dann Nummer 31. Folglich gibt es in Dings 15 Wahlbezirke. Die Parteien können in jedem Wahlbezirk einen Kandidaten aufstellen. Zusätzlich wählt jede Partei eine Reserveliste. Soweit alles ganz normal.

Auf dem Stimmzettel steht aber nur, wer im jeweiligen Wahlbezirk kandidiert. Und nur den kann man wählen. Diese Stimme ist sozusagen Erst- und Zweitstimme zugleich. Der Wähler der Grünen, der im Wahlbezirk Dings-Südstadt die grüne Kandidatin wählt, wählt in Wirklichkeit gar nicht diese Kandidatin - denn es haben fast nur CDU und SPD die Chance, einen Wahlbezirk direkt zu gewinnen. Die Stimme geht auf die Reserveliste. In Wahrheit also wählt er die Liste der Grünen. Oder der FDP. Oder - der Piraten....


*nicht überall Direktkandidaten?

Nun stellen wir uns vor, die Piraten hätten zwar eine Reserveliste in der Stadt Dings, aber nur in 8 der 15 Wahlbezirke Direktkandidaten. (Das ist übrigens ziemlich genau das, was bei der letzten Kommunalwahl Piraten in Aachen und Münster, aber auch in Osnabrück und anderswo fatalerweise gemacht haben...)

Überall da, wo Piraten kandieren, war es vielleicht ein Super-Erfolg: 6 % in jedem der 8 Wahlbezirke. Tolle Stimmung bei der Wahlparty - aber: 0 Sitze !

Warum das? Nun - in 8 Wahlbezirken 6%. Und in 7 Wahlbezirken 0%. Denn überall dort, wo es keinen Direktkandidaten gibt, kann man die Partei schlicht nicht wählen. Steht nicht auf dem Stimmzettel. Aus den 6% werden so stadtweit 3%. Und um bei 30 Sitzen wenigstens einen zu kriegen brauchts 3,3%.

In Aachen gäb es 3 Piraten im Rat - wenn 2009 in allen Bezirken Kandidaten aufgestellt worden wären. So wurde es nur 1 Pirat. Fraktionslos, ohne wesentliche Rechte. Ähnlich in Münster. Und in Osnabrück. Und und... - Ein Fehler, den wir vermeiden sollten.


* Wir haben aber keine 15 Leute in Dings!

Grüne, Linke, FDP, Freie Wähler - sie haben alle dasselbe Problem. Nicht genug aktive Mitglieder um in allen Wahlbezirken Kandidaten aufstellen. Und sie lösen das alle auf dieselbe Art: Der Ehepartner. Die 20jährige Tochter. Der Nachbar, der eh mit der Partei sympathisiert. Der Vater des Listenkandidaten. Der Typ aus dem Verein, der zwar nicht aktiv werden will aber die Partei im Rat sehn will. Im Grunde ersetzt das Suchen vertrauenswürdiger Wahlbezirkskandidaten die Sammlung von Unterschriften.


Was die Piraten in Dings also personell brauchen, um erfolgversprechend kandidieren zu können: 4 - 5 Leute, die vorn auf der Liste stehen und je nach Prozenten in den Rat einziehen könnten. Und 15 Leute, die in den Wahlbezirken kandidieren. Meinetwegen die 5 von der Liste, die 4 anderen Mitglieder und 6 vertrauenswürdige Unterstützer.


Das war nur eine Kurzfassung. Sinn war, die Besonderheit der Kommunalwahl zu erklären. Ausführliche How-Tos gibts eh genug. Ich hoffe, es war nützlich.

Viele Grüße


Hans Immanuel




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