nrw-heinsberg AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreis Heinsberg -- NRW

Listenarchiv

[NRW-Heinsberg]

From: Norbert <norbert.boxberg AT piratenpartei-nrw.de>
To: nrw-heinsberg AT lists.piratenpartei.de
Subject: [NRW-Heinsberg]
Date: Thu, 29 Apr 2021 23:36:13 +0200
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Moin Piratinnen und Piraten

Hiermit senden wir Euch die Einladung zur hybriden Aufstellungsversammlung

am 25.05.2021 (Pfingstdienstag) ab 19:30 Uhr

in unserer Geschäftsstelle Schwaamer Str. 27, 41844 Wegberg-Rickelrath

rechtherzlich ein.

Diese Einladung werdet Ihr über den LaVo noch einmal aus rechtlichen Gründen erhalten. Wegen einer Erkrankung der zuständigen Person im LaVo informieren wir Euch hiermit schon einmal im voraus.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie hat der Bundeswahlleiter erlaubt, diese Aufstellungsversammlungen auch digital durchzuführen (https://www.bundeswahlleiter.de/dam/jcr/00845cdd-4b57-4336-b850- 30eOe19dc9c9/covid-19-wahlbewerberaufstellungsverordnung.pdf). Dieses bedeutet, dass wir uns einerseits in unserer Geschäftsstelle in Wegberg treffen können oder nur digital an dieser Aufstellungsversammlung teilnehmen. Somit wird diese Aufstellungsversammlung völlig anders durchgeführt werden, als wir es gewohnt sind. Daher beachtet bitte die folgenden Hinweise und Termine, denn diese sind bindend.

1. Die Aufstellungsversammlung wird didital durchgeführt. Alle Redebeiträge und Wahlgänge erfolgen digital. Wer zur Geschäftsstelle kommt, muss daher ein internetfähiges Gerät mitbringen, weil auch in der Geschäftsstelle die ein internetfähiges Gerät mitbringen, weil auch in der Geschäftsstelle die Teilnahme an der Aufstellungsversammlung nur digital möglich ist.

Wenn Du an der hybriden Aufstellungsversammlung teilnehmen möchtest, dann musst Du Dich bis zum 20.05.2021 unter der Adresse vorstand AT piratenpartei-nrw.de anmelden. Im Betreff gibst Du folgendes an: Aufstellungsversammlung 2021, vKV Heinsberg. Vom Vorstand erhältst Du dann den Link zur hybriden Aufstellungsversammlung und einen persönlichen Zugangscode. Dieser persönliche Zugangscode gilt auch für die
Wahlgänge, ist daher von Dir zu sichern und nur für diese Zwecke zu nutzen.
Wir benutzen die Plattform openslide. Mit dieser Plattform wird einerseits die Aufstellungsversammlung übertragen und anderseits die Wahlgänge durchgeführt. Die digitalen Wahlgänge erfolgen anonymisiert. Nach Abschluss des Wahlganges teilt das System dem Wahlleiter mit, wieiviele Personen an der Abstimmung beteiligt waren und wie das Ergebnis dieser Wahl lautet. Es kann nicht festgestellt werden, wer wie abstimmte, weil das System autonom anhand des persönlichen Codes prüft, ob hier eine Stimme gültig abgegeben wurde. Wie gesagt, das System teilt nur das Endergebnis mit. Keine Stimmabgabe kann zurück verfolgt werden.
Die Akkreditierung nimmst Du durch die Nutzung des Links und des
persönlichen Codes vor, der Dir nach Deiner Anmeldung vom Vorstand des Landesverbandes übersandt wurde. Beachte bitte die Frist, Deine Anmeldung muss bis zum Ablauf des 20.05.2021 beim Vorstand des Landesverbandes eingegangen sein.
Wenn Du an der Aufstellungsversammlung in unserer Geschäftsstelle teilnehmen willst, musst Du Dich bis zum Ablauf des 20.05.2021 bei unserem Büropiraten zusätzlich anmelden. Aufgrund der COVID-19- Schutzverordnung ist es nur wenigen Piraten möglich, an unserer Aufstellungsversammlung in unserer Geschäftsstelle teilzunehmen. Unser Büropirat wird Dir dann mitteilen, ob Dein persönliches Kommen zur Geschäftsstelle möglich ist.
Eine Spontankandidatur ist diesmal nicht möglich. Wenn Du für ein Amt kandidieren möchtest ist folgendes zu beachten:
1. Wenn Du für das Amt des Wahlleiters, des Zeugen oder der Vertrauensperson kandidieren möchtest, dann melde diese deine Kansdidatur bis zum Ablauf des 20.05.2021 bei unserem Büropitaten unter der Adresse nobox AT piratenpartei-nrw.de an.
2. Wenn Du Dich um den Sitz in der Kreiswahlliste bewerben möchtest, dann melde diese Deine Kandadatur bis zum Ablauf des 25.05.2021

beim Vorstand der Landespartei unter der Adresse vorstand AT piratenpartei-nrw.de an. Gleichzeitig muss bis zum Ablauf des 25.05.2021 folgende ausgefüllte und handschridftlich unterschriebene Fromblätter im Original beim Vorstand der Landespartei NRW uter der Adresse Piratenpartei Deutschland, Landesverband, Selbecker Str. 22, 40472 Düsseldorf eingegangen sein:

i. Zustimmungserklärung für Bewerber eines Kreiswahlvorschlages ii. Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl zum Deutschen

Bundestag

Diese beiden Formblätter erhältst Du beim Wahlamt des Kreises Heinsberg, im Wahlamt Deiner Stadt/Gemeinde oder von unserem Büropiraten (nobox@piratenpartei- nrw.de). Das von Dir ausgefüllte Formblatt "Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl zum Deutschen Bundestag" musst Du vor Deinem Versandt an die LGS von dem Bürgeramt Deiner Stadt-/Gemeindeverwaltung bestätigen lassen. Die LGS erreichst Du unter der Postanschrift Piratenpartei Deutschland, Landesverband NRW, Selbecker Str. 22, 40472 Düsseldorf.

Das Ergebnis der Aufstellungsversammlung, also die Wahl unseres Kandidaten für die Kreiswahlliste Heinsberg, muss dann noch per Briefwahl bestätigt werden. Nach der Aufstellungsversammlung erhältst Du die Unterlagen für die Briefwahl. Deine Briefwahlstimme muss bis zum Ablauf des 04.06.2021 im Briefkasten unserer Geschäftststelle (Schwaamer Str. 27, 41844 Wegberg) abgelegt worden sein.

Für Rückfragen steht unser Büropirat Dir zur Verfügung. Du kannst Deine Fragen auch bei unserem nächsten virtuellen Stammtisch am 04.05.2021 (https://meet.piraten-witten.de/StammtischHeinsberg) ab 19:30 Uhr stellen.

Die Tagesordnung für die Aufstellungsversammlung:

1. Wahl des Wahlleiters
2. Wahl der 2 Vertrauensleute
3. Wahl der 2 Zeugen
4. Wahl der 2 Kontaktpersonen für die Kreisverwaltung

5. Vorstellung des/der Kandidaten für die Kreiswahlliste

6. Wahl unseres Kandidaten für die Kreiswahlliste
7. Unterbrechung der Aufstellungsversammlung

Die Aufstellungsversammlung wird unterbrochen und nach dem 04.06.2021 in unserer Geschäftststelle fortgesetzt, um die Briefwahl auszählen und feststellen zu können. Der Termin dieses Fortsetzungstermins wird dir noch rechtzeitig mitgeteilt werden.

Ja, die COVID-19-Pandemie fordert uns in diesem Jahr besonders heraus und verändert uns die uns so geläufigen Prozeduren. Aber gemeinsam können wir uns dieser Herausforderung stellen und gemeinsam werden wir diese meistern.

Mit piratigen Grüßen

Norbert

Freiheit Würde Teilhabe

Piratenpartei im
Kreis Heinsberg
Schwaamer Str. 27
41844 Wegberg

Tel.: 02434/5382
Mobil: 016094688812
Fax: 02434/240888
E-Mail: nobox AT piratenpartei-nrw.de

Hompage: https://piratenpartei-heinsberg.de

[NRW-Heinsberg], Norbert, 29.04.2021

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