[NRW-Heinsberg] Fwd: Re: [AK-Kommunalpolitik] Kommunalwahl: Termine

[Dietmar Schwindt <dietmar.schwindt AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo,

zu Aller Information:

Am 12.10.2013 13:16, schrieb Hans Immanuel Herbers:

Ahoi,



Die Wahl findet am 25. Mai statt.

Wahlvorschläge müssen spätestens am 7. April 18 Uhr beim Wahlleiter sein (§ 15 (1) Kommunalwahlgesetz)

Setzen wir voraus, dass wir 1 Woche einplanen sollten um alle notwendigen Wählbarkeitsbescheinigungen und die erforderlichen Unterschriften des Landesvorstandes zu besorgen.

Demnach spätester Termin für Wahlversammlungen: 30. März

Spätester Einladungstermin dazu 2. März (§ 6a (3) der Satzung des Landesverbandes der Piratenpartei in Verbindung mit § 17 (7) Kommunalwahlgesetz)
[es sei denn eure Kreisverbandssatzung regelt das anders - nachsehn!]


Wahlversammlungen müssen für jedes Wahlgebiet stattfinden. Das bedeutet für den Kreis und gesondert für jede eventuelle Stadt oder Gemeinde. Das legt sicher eine Entzerrung der Termine nahe. Dass es nicht ratsam ist, jeden dieser Termnine auszureizen, ist auch klar. Es ist weitaus besser, die Wahlvorschläge mind. 1 Woche früher einzureichen - denn dann können etwaige Fehler noch korrigiert werden ohne dass gleich eine ganze Kandidatur scheitert.


Das heißt in meinen Augen: Im Februar einladen, vorher klären wo und wozu.


Ich hoffe das war in aller Kürze hilfreich.


Viele Grüße


Hans Immanuel

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