nrw-heinsberg AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Kreis Heinsberg -- NRW
Listenarchiv
- From: Wolfgang Hartung <chartung AT t-online.de>
- To: nrw-heinsberg AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [NRW-Heinsberg] [NRW- Heinsberg] AK Kommunalpolitik Kreis Heinsberg
- Date: Sat, 08 Sep 2012 10:22:28 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nrw-heinsberg>
- List-id: <nrw-heinsberg.lists.piratenpartei.de>
Hallo,
ich besuchte am Donnerstag, 06.09.2012, die Sitzung des Kreisausschsses Heinsberg, Umwelt und Verkehr.
Folgende Punkte wurden behandelt:
1. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung 2013 Kreis Heinsberg
Da die Entsorgung erst in einem europaweiten Ausschreibungsverfahren finaziell geregelt werden kann, wurde die Kalkulation aufgrund des alten Vertrages getätigt. Letztendlich wurde zugestimmt, den Gebührensatz um 5% zu senken, da die Pflicht, die Abfälle nach Weisweiler zu bringen, entfallen ist und somit der größte Kostenfaktor eliminiert wurde. Alle parteien wollten sicherstellen, dass in Zeiten ständiger Preiserhöhungen die Senkung einer großen Leistung der lokalen plotik darstellt. Ist es natürlich nicht, man hat eben nur die unsinnige Verpflichtung, den Müll über weite Strecken transportieren zu müssen, gestrichen und damit jahrelang überhöhte Preise verlangen müssen!
2. Ortsumgehung Vinteln / Ortsumgehung Gangelt im Rahmen der Straßenbaumassnahme B56 n.
Problem gibt es die Grundstückseeigentümer in Gangelt zum Verkauf zu bewegen. Vinteln wäre bereits gesichert, aber die 8 ha könnten für die Umgehung von Gangelt angerechnet werden, mit dem Ergebnis, Gangelt würde eine Umgehung bekommen, Vinteln nicht.
Der weise entschluss war deshalb, beide Projekte weiterhin voranzutreiben und den endgültigen Ausbau der B 56n abzuwarten.
3. Antrag der Grünen zur Schaffung einer Projektgesellschaft zur Förderung der regenerativen Energiegewinnung
Warum erst jetzt? Hatte es den Grünen die Sprache verschlagen, nachdem die Bundeskanzlerin, medial bestens vorbereitet, den Grünen die Initiative der erneuerbaren Energie geklaut hatte? ab Oktober 2012 werden für Photovoltaikanlagen wahrscheinlich nur noch 12 Cent/kWh gezahlt, sich jetzt Gedanken über einen Einstieg zu machen, ist absolut zu spät und führt nur zu erheblichen finanziellen Verlusten. An Tagen wie heute, Samstag, bringt 1 kWh maimal 5 Cent, Tendenz fallend, da ein großes Überangebot besteht.
Die verwaltung soll verschiedene Modelle vorbereiten und bei der nächste Sitzung vorstellen. Ich bin gespannt und vorort!
Schönes Wochenende!
Wolfgang
- [NRW-Heinsberg] [NRW- Heinsberg] AK Kommunalpolitik Kreis Heinsberg, Wolfgang Hartung, 08.09.2012
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