[NRW-Heinsberg] Haupt- und Finanzausschuss Hückelhoven 22.08.

[christoph AT radiohitwave.com]

Guten Abend zusammen,

knapp 30 Minuten nach Beginn der 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Hückelhoven kommt hier nun der Bericht.

Diesen Ausschuss sollte man allerdings lieber in Haupt- und Finanzbeschiss umbenennen.

Der öffentliche Teil dauert durchschnittlich acht Minuten. Nach der Sitzung gleicht dann das Protokoll der Tagesordnung, da es in den zwei Sitzungen, die ich jetzt miterlebt habe, weder Gegenstimmen, noch Enthaltungen gab. Manche Abgeordnete sind scheinbar sogar zu faul den Arm zu heben (einer von der Linkspartei hat das ständig gemacht) und zeigen dann weder bei Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung auf.

Kurz zusammengefasst:

1. Stadt gibt sechs-stelligen Betrag für den Kauf eines bebauten Grundstückes in Brachelen aus, dass allerdings schon vorher von der Stadt gekauft worden war und nun dann sicher gegangen werden sollte, dass der Ausschuss auch zustimmt. Allerdings konnte die Stadt sich auf keine Ausstiegsklausel ihrerseits mit dem Besitzer einigen, sodass es im Prinzip egal war, wie der Ausschuss nun abstimmt. Mit dem Kauf des Grundstückes soll eine Engstelle an einer stark befahrenen Straße beseitigt werden.

Ein Abgeordneter weißt daraufhin, dass diese Engstellen ja teilweise ganz gut sind, damit die Autofahrer an der Stelle nicht so rasen und sich in diesem Gebiet wohl auch ein Schulweg befindet und man ja gar nicht wolle, dass die Autos da so schnell durchkommen. Dieser Redebeitrag geht allerdings darin unter, dass der Bürgermeister einen Witz macht und alle lachen (müssen?). Dem Kauf wird einstimmig zugestimmt.

2. Im Erprobungsstufengebäude des Hückelhovener Gymnasiums wird ein Raum für den Stadtjugendring eingerichtet. Zustimmung einstimmig.

3. In Baal wird im Bürgerhaus eine neue Belüftungsanlage eingebaut. Zustimmung einstimmig.

4. Der Vergnügunssteuersatz (so weit ich weiß ist das eine Abgabe, die Spielhallenbesitzer tätigen müssen) wird erhöht.

Die Fahrt mit dem Fahrrad zum Rathaus hat ungefähr doppelt solang gedauert, wie die Sitzung selber, allerdings habe ich in dieser Zeit kein Geld ausgeben, die Stadt hat in der Hälfte der Zeit dafür grob geschätzte 200.000 Euro ausgegeben.

Fairerweise muss man sagen, dass durch Punkt 4 ja auch wieder Geld reinkommt.

Wer dazu noch Fragen hat, kann natürlich gerne fragen. ;-)
Euch noch einen schönen Abend.

Gruß
Christoph

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