Re: [Gladbeck] WG: AW: Anfrage Inklusions

[Marc Kasper <Marc_Kasper AT gmx.de>]

Nabend,

was soll man zu der Antwort sagen? Schön ist, dass Monika geantwortet
hat. Auch positiv zu bewerten ist ihre Meinung dazu, wer die Kosten
tragen sollte. Der Rest, also die realen Fakten, zeigen mal wieder, dass
in der Politik einiges falsch läuft.

Wir sollten beim nächsten Stammtisch nochmal diskutieren, wie viel
Potential das Thema für eine Anfrage bietet.


VG
Marc

On 12.10.2012 16:32, Thomas Weijers wrote:
> Hallo,
> 
> ich hatte unserer Abgeordneten Monika Pieper eine Anfrage bezüglich der 
> Inklusions Ausbaukosten geschickt. Hier eine erste Antwort.
> 
> Gruß
> 
> Thomas
> 
> 
> 
> ----- Weitergeleitete Message -----
> Von: "Monika.Pieper AT landtag.nrw.de" <Monika.Pieper AT landtag.nrw.de>
> An: thomasweijers AT yahoo.de 
> Gesendet: 10:17 Freitag, 12.Oktober 2012
> Betreff: AW: Anfrage Inklusions
>  
> 
>  
> Hallo Thomas,
> ich war ein paar Tage im Urlaub, daher kommt die Antwort etwas spät, tut 
> mir leid.
>  
> Die Baukosten für die Schulen und deren Ausstattung muss von den Kommunen 
> übernommen werden. Wenn aber das Land ein Gesetz erlässt, welches die 
> Kommunen zu neuen Ausgaben zwingt, greift das Konnexitätsprinzip, heißt: 
> Wer für die Kosten verantwortlich ist, muss sie auch übernehmen. Die 
> Landesregierung weigert sich aber die zu tun mit der Begründung, dass 
> Inklusion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist und auch die Kommunen 
> ihren Teil beizutragen haben. Die klammen Städte haben nun beschlossen, im 
> Ernstfall gegen das Land zu klagen. Der Städtetag hat das angekündigt. 
> Meiner Meinung nach zu Recht, da das Land hier mehr in die Verantwortung 
> gehen muss und einen erheblichen Teil der Kosten für die baulichen 
> Voraussetzungen für Inklusion übernehmen muss.
>  
> Ich hoffe, dir mit dieser Antwort geholfen zu haben, wenn weitere Fragen 
> auftauchen, melde dich einfach wieder.
>  
> Viele Grüße
> Moni
>  
> Monika PieperMdL
> Parlamentarische Geschäftsführerin 
> Piratenfraktion im Landtag NRW
>  
> Platz des Landtags 1
> 40221 Düsseldorf
>  
> monika.pieper AT landtag.nrw.de
>  
> Fon: 0211-884-4611; Fax: 0211-884-3700
>  
> Von:Thomas Weijers [mailto:thomasweijers AT yahoo.de] 
> Gesendet: Freitag, 5. Oktober 2012 17:59
> An: Pieper, Monika (Piraten)
> Cc: schreibrephorm
> Betreff: Anfrage Inklusions
>  
> Hallo Monika,
>  
> die Piraten Gladbeck wenden sich mit einer Frage der Inklusion an Dich. Wir 
> haben uns in unserer letzten Sitzung mit den Umbaukosten von Schulen 
> bezüglich der Inklusion unterhalten. Dabei ist die Frage aufgekommen, ob 
> für diese sinnvolle Aufgabe die baulichen Mehrkosten durch die Kommunen 
> selbst getragen werden müssen oder die Landesregierung mit für diese Kosten 
> aufkommt.
>  
> Falls das Land für bauliche Umbauten zur Bewältigung der Inklusion nicht 
> mit eintritt, welche Haltung hat die Fraktion zu diesem Punkt?
>  
> Bezüglich der klammen Kassen und Situation der Stärkungspakt Kommunen, ist 
> die Frage der finanziellen Unterstützung enorm wichtig.
>  
> Ich würde mich sehr über eine Antwort für die Piraten Gladbeck freuen.
>  
> Gruß
>  
> Thomas Weijers aka @mcweijers
>