Re: [NRW-Essen] [Piraten NRW] Lokale Bündnisse mit Alltagsrassisten

[Kai Hemsteeg <kai.hemsteeg AT googlemail.com>]

Hallo,

Die Essener Piraten und die Ratsfraktion der PARTEI-Piraten beschäftigen sich intensiv mit diesem Thema.

Klar muss aus meiner Sicht sein, die PARTEI-Piraten suchen die bestmögliche Lösung für alle Betroffenen (Hilfe Suchende und Essener Einwohner). 

Dies sollte frei von Emotion getriebenem Aktionismus stattfinden und sich an den Realtitäten und Notwendigkeiten orientieren. Politsche Mannöver a la Zeitverknappung zur Entscheidungsherbeiführung sind sicher fehl am Platz.

Politisches Handeln, das die Ängste aufnimmt um sie in Wählerstimmen umzumünzen, sollten wir jedoch verurteilen und auf keinen Fall akzeptieren!

Dieses ist bei der Zusammenarbeit mit anderen Parteien bereits sehr deutlich gemacht worden.

Sobald es Neuigkeiten zum Thema aus dem Stammtisch der Essener Piraten bzw. der Ratsfraktion gibt, werden wir Euch weiter informieren. 

Grüße

Kai Hemsteeg

-Fraktionsvorsitzender der PARTEI-Piraten Essen-

Am 21. Juni 2014 01:37 schrieb Bernd Pirat <bernd.pirat AT gmx.de>:

Was ich mich die ganze Zeit frage ist, ob Du all diese Infos mal dem entsprechenden Ratsherr und/oder den Essener Piraten vorgelegt hast und drauf hingewiesen hast, dass das eine blöde Idee sein könnte/ist mit denen was zu machen bzw. um Hintergrundinfos dazu gebeten hast, oder nicht.

Hab's jetzt mal CC für die Essener Liste genommen.

Beste Grüße,
Bernd


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Aus meiner Filterbubbel gebeamt durch den Intergalaktischenkommunikationswürfel

On 21. Juni 2014 01:15:31 MESZ, Henry Jensen <hjensen AT gmx.de> wrote:

On Fri, 20 Jun 2014 18:30:20 +0200
Dave-Kay <davekay.de@gmail.com> wrote:
 

Nein, hat er nicht, er hat sich ausgeheult hier und dabei Links
verwendet, die man nicht verwendet, wenn man auf etwas hinweisen will.
Ich erinnere mich gut daran, wie Henry jemanden hier scharf angegangen
ist, weil der nen unsauberen Link verwendet hat.

Es ging damals um einen Link von einer Nazi-Seite. Das mit einem Link
vom Lokalkompass zu vergleichen kann nicht Dein Ernst sein.

Beim Lokalkompass kann jeder schreiben was er will. Daher sind die
Berichte von dieser Seite nicht unparteiisch - richtig. Deswegen sehe
ich in der Regel auch nach, wer der Autor ist.

In dem Fall war die Quelle die lokale Partei "Essen steht Auf", dem
Vernehmen nach maxistisch-leninistisch ausgerichtet. Von der
ideologischen Richtung her nicht mein Fall, aber im Punkt Rassismus
sind linke und äußerst linke Parteien nun mal die besten Alarmmelder.

Aber schön, man mag damit ein Problem haben, dass die Meldung von
dieser Partei kam. Wie wärs dann mit einer Einschätzung der örtlichen
Grünen?:

"Daraus können die Grünen nur schließen: Anscheinend sieht das Essener
Bürgerbündnis seine Felle schwimmen und fischt daher gezielt am rechten
Rand nach neuen (?) Wählerstimmen"

http://www.lokalkompass.de/essen-nord/politik/populismus-im-vorwahlkampf-oder-rechtsruck-ebb-flugblatt-aus-dem-bezirk-zollverein-wirft-fragen-auf-d406269.html

Falls das auch nicht reicht hätte ich noch was vom überparteilichen
VVN-BdA:

"So sind wir darüber empört, wenn Politiker der EBB Messeumbau gegen
Flüchtlingsunterkünfte, aufwiegen. Das Flugblatt der EBB zur
Ratssitzung ist eine einzige Stimmungsmache gegen Flüchtlinge.
Rassistische Parteien, wie Pro NRW, NPD, die Rechte greifen diese
Stimmung auf, um ihre nationalistische Hetzkampagne zu betreiben."

http://www.lokalkompass.de/essen-nord/politik/fluechtlinge-aufnehmen-sollte-eine-selbstverstaendlichkeit-sein-d406411.html

Das Flugblatt ist hier dokumentiert:

http://www.linksdiagonal.de/2014/02/26/billige-stimmungsmache-mit-ublen-vorurteilen-zu-einem-flugblatt-von-ebb/

Und auf einem ProNRW nahestehendem Blog heißt es, dass EBB als "Rivale
von ProNRW" zu sehen sei. "Parallelen" zu ProNRW-Themen "seien nicht zu
übersehen" (Ohne Link).

Auch ist interessant, wer sich sonst so zur EBB hingezogen fühlt:

http://www.derwesten.de/staedte/essen/afd-ratsherr-menno-aden-tritt-ebb-bei-spd-bricht-gespraeche-ab-id9433028.html

Hinzu kommt die Einschätzung von ProAsyl/Flüchtlingsrat Essen, die ich
als absolut seriös bewerte.

Und schließlich spricht die "Essener Erklärung zur Kommunalwahl 2014"
der EBB auch für sich.

Grüße,

Henry

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