[NRW-Essen] Grüne und Freifunk

[Freeside <freeside AT piratenpartei-nrw.de>]

Moin,

Ich bin gerade über das Kommunalwahlprogramm der Grünen gestolpert:
http://gruenerkv-essen.de/fileadmin/user_upload/verbaende/kv_essen/Kreisverband/Kommunalwahl_2014/KommunalwahlprogrammKVEssen2014-2020.pdf

Fazit: Überwiegend ganz gut von uns abgeschrieben, aber langatmig ;-)

Zum Thema Fluglärm haben die unser Memo nicht gelesen, siehe unten.


Auszüge:
Für die GRÜNEN ist der technische Zugang zum schnellen Internet
(Breitbandversorgung) eineVoraussetzung für eine umfassende
gesellschaftliche, wirtschaftliche, kulturelle und politische
Partizipation aller Menschen. Wir setzen uns daher für ein möglichst
flächendeckendes Breit-bandnetz ein. Darüber hinaus fordern die GRÜNEN
in Essen ein freies W-LAN an öffentlichen Orten wie im Rathaus oder in
U-Bahnen ein. Für die rechtlich schwierige Situation der
„Störerhaftung“, die in Deutschland im Vergleich zum europäischen
Ausland einmalig ist, gibt es inzwischen legale und praktikable
Lösungen, wie das Freifunk-Netz.


GRÜNE wollen die Zusammenarbeit der Stadt mit
Bürger-Energiegenossenschaften stärken, etwa durch die Überlassung
städtischer Flächen für die Errichtung von bürgerschaftlich finanzierten
Solar- oder Windkraftanlagen.


Urbanes Grün bietet den Menschen in unserem verdichteten Ballungsraum
nicht nur Naherholung, sondern zudem die Chance, die Pflanzenwelt zu
erfahren und selbst als Gärtner aktiv zu werden. „Urban
Gardening“-Initiativen leisten in Gemeinschaftsgärten, interkulturellen
Gärten aber auch Schulgärten einen wichtigen Beitrag zur Stadtökologie
und Anpassung an den Klimawandel. Wir wollen es Bürgerinnen und Bürgern
ermöglichen, brachliegende Flächen im Sinne einer nachhaltigen
Stadtentwicklung zu bewirtschaften.


In der Fluglärmkommission am Flughafen Düsseldorf werden wir uns für
eine strengere Überwachung und Sanktionierung von Nachtflügen sowie eine
stärkere Lärmdifferenzierung bei den Flughafenentgelten einsetzen, damit
Verspätungszuschläge tatsächlich Anreize zur Pünktlichkeit bieten.