Re: [NRW-Essen] Bürgerentscheid über die Essener Messe

[Dirk Schatz <piraten AT dirkschatz.de>]

Hallo!

Zunächst mal zum ersten Teil der Mail. Was die anderen aus der Fraktion
bisher gemacht haben, war mir bis zu dieser Mail nicht bewußt. Fakt ist:
ICH habe mich bei Euch gemeldet, BEVOR ich anfange irgendetwas
unkoordiniert in die Welt zu setzen. Genau deshalb habe ich meine
Ursprungsmail geschrieben. Und nochmal: Das waren nur Vorschläge. Ihr
müsst die weder gut finden noch umsetzen.

Niemand, insbesondere nicht ich, will Euer Engagement in der Sache in
irgendeiner Weise schmälern. Und vor allem geht es MIR in keiner Weise
darum, jetzt auch den erfolgreichen Zug aufzuspringen, nachdem die
Arbeit getan ist. Das ist Euer Baby. Wenn ihr glaubt, dass meine Hilfe
eine schlechte Idee ist, dann ist das so und damit kann ich gut leben.
Ich sage auch das gern nochmal: IHR seid die Piraten vor Ort und IHR
könnt das sicherlich am Besten beurteilen.

Ich biete gerne Hilfe an und kann Euch bei dem ein oder anderen Punkt im
zweiten Teil Eurer Mail sicherlich auch weiterhelfen. Bei den Punkten,
bei denen ich es nicht kann, werde ich es aber an die entsprechenden
Fachabgeordneten weiterleiten.

Gruß
Dirk

Am 22.01.2014 12:13, schrieb Freeside:
> Moin Dirk,
> 
> Wir Essener Piraten kommen in der Print-Presse genauso wenig vor wie die
> Landtagsfraktion der Piraten. Ich möchte nicht die Gründe dafür
> analysieren, aber spontane O-Töne aus der Fraktion halten nicht alle
> Stammtischmitglieder für vorteilhaft. Die bisherigen Kommentare zur
> Messe Essen aus Eurer Fraktion haben uns und der Presse deutlich
> gemacht, dass keine konstruktive Kommunikation unter Piraten
> stattfindet. Diesen Eindruck würden wir gern in Zukunft vermeiden, das
> hat für mich persönlich sogar oberste Priorität.
> 
> Seit Herbst letzten Jahres haben wir auf den Bürgerentscheid hin
> gearbeitet. Wir haben unsere KMV bewusst auf den Wahltermin gelegt,
> wirklich interessante PMs geschrieben und Presse eingeladen. Reaktion:
> Null. Jetzt, wo wir den Entscheid gewonnen haben hinterlassen Eure
> unrealistischen Vorschläge einen negativen Eindruck und kommen Monate zu
> spät. Wir sehen keinen Sinn, auf dem undemokratischen Verhalten unseres
> OB rum zu hacken, der ist eh angezählt. Auch der nicht abgesprochene
> Stunt von Rya mit der Bärendelle, die nicht abgesprochene
> Presseveranstaltung von Olaf auf dem Baldeneysee und die seit Monaten
> unbearbeitete Anfrage zum Rhein-Maas-Kanal an Oliver hat keinen guten
> Eindruck hinterlassen.
> 
> Wir hätten uns von Euch für uns wirklich relevante Fragen gewünscht: Was
> passiert bei Euch in Essen? Wo brennt es? Wie können wir Euch beim
> Lokalwahlkampf konstruktiv unterstützen?
> 
> 
> Jetzt komme ich zum konstruktiven Teil. Ich hole kurz aus, weil wir so
> lange nicht miteinander Kontakt hatten. Bei uns in Essen sieht die
> Situation so aus:
> Wir haben ein gutes Verhältnis zu den Linken, den Grünen und sogar zu
> SPD-Mitgliedern. Bislang sind wir dafür bekannt, neue und umsetzbare
> Ideen einzubringen. Bei uns hat das Label "Piraten" gegenüber der
> Durchsetzung von vernünftigen Lösungen für reale Probleme geringere
> Priorität.
> Wir haben bereits erfolgreich Impulse gesetzt und haben damit u.a.
> unseren Anteil an der Verhinderung der Bürgerbüro-Schließungen sowie dem
> ebenfalls erfolgreichen Bürgerbegehren gegen Einsparungen im
> Kulturbudget (im Nachklapp wegen Gerichtsentscheidung). Wir haben beim
> Messe-Bürgerbegehren alle Internet-Aktivitäten (Website, Mailingliste,
> Facebook) ins Netz gestellt, gepflegt und moderiert. Wir werden uns
> weiter an die funktionierende Absprache halten: Keine Partei soll das
> Begehren claimen.
> 
> Es wäre sehr unangenehm für uns, wenn dieses gute Verhältnis gestört
> wird. Uns ist inhaltlicher Erfolg mehrheitlich wichtiger als
> Presse-Artikel über uns als Piraten.
> 
> 
> Wir haben gestern beim Stammtisch folgende TODOs besprochen, bei denen
> die NRW-Fraktion überaus hilfreich sein könnte:
> 
> 1) Der OB Paß muss weg, weil er einem neuen Modernisierungsplan im Weg
> steht. Bei der Gelegenheit sollten auch alle anderen Verantwortlichen
> aus den Entscheidergremien verschwinden, um einen echten und notwendigen
> Neuanfang zu ermöglichen.
> Dazu brauchen wir die Smoking Gun: das vollständige Gutachten von PwC.
> Es gibt zwei Varianten, wie Du uns helfen kannst: Das Gutachten müsste
> in Düsseldorf bei der Genehmigung des Messekredits vorgelegt worden
> sein, dann hätten wir gern eine Kopie. Wenn nur die verfälschte
> Kurzfassung vorgelegt worden ist, dann brauchen wir diese Tatsache
> schriftlich. Egal welche Variante wir spielen: Richtig gespielt rollen
> mit dieser Info die richtigen Köpfe, entweder in Essen oder in
> Düsseldorf (wobei diese Köpfe teilweise in Essen ihre Wahlkreise haben).
> Wir möchten übrigens gern mit entscheiden, wie das gespielt wird, damit
> sich die Wirkung voll entfalten kann.
> Zu diesem Thema wird Dich Frank Fitzke anrufen.
> 
> 2) Wir brauchen einen neuen Plan zur Messemodernisierung. Wir haben
> unter unseren Bekannten bislang niemanden gefunden, der über
> Messebau-Erfahrung hinaus kommt. Besorgt jemanden, der sich mit der
> Erfassung von Veranstalter-Bedürfnissen und der darauf aufbauenden
> Planung auskennt.
> 
> 3) Die Messe Essen wird in den nächsten zwei Jahren aufgrund des
> Bürgerbegehrens keine große Unterstützung von der Stadt bekommen. Essen
> braucht Landesbudget für die Messe-Modernisierung. Es gibt ein
> Gutachten, welches knapp 50% der wirtschaftlichen Effekte der Region um
> Essen zuordnet. Informiert Euch und stellt einen Antrag im Landtag zur
> Stützung der Messe Essen, damit macht Ihr Euch tatsächlich viele
> Freunde. Und falls Ihr Krawall machen wollt: Die Verantwortlichen im
> Landtag für so eine Förderung wohnen teilweise in Essen und haben
> bislang keine Notwendigkeit gesehen, dass Essen vom Land für die
> überregionalen Wirtschaftseffekte der Messe Essen gefördert wird. Wenn
> Ihr den Antrag darauf stellt, dann könnte das für die Presse ein
> gefundenes Fressen sein.
> 
> Wir haben Wilfried Adamy als Wahlkampfkoordinator gewählt. Er steht für
> kurzfristige Anfragen und Entscheidungen zur Verfügung, seine Nummer
> müsstest Du noch haben.
> 
> Ich sehe es übrigens sehr positiv, dass Du Dich gemeldet hast. Für mich
> ist das ein Signal, dass sich die Fraktion nicht mehr so sehr mit sich
> selbst beschäftigt. Vielen Dank dafür!
> 
> 
> Gruß Hartmut
> 
> 
> 
> 
> 
> Am 22.01.2014 10:11, schrieb Dirk Schatz:
>> Hallo,
>>
>> wie gesagt, das waren nur Vorschläge, die man ja auch noch entsprechend
>> abändern bzw. ergänzen kann. Und völlig andere Aktionen sind ja auch
>> denkbar. Deshalb hatte ich ja geschrieben, dass ihr vielleicht auch
>> andere Ideen habt. Dass der OB nicht zur Podiumsdiskussion erscheinen
>> wird, war im Prinzip absehbar. Es ist aber rein öffentlichkeitstechnisch
>> manchmal auch sinnvoll, einfach Sachen zu fordern oder vorzuschlagen,
>> selbst wenn man weiß, dass sie nicht eintreten werden, weil man sich
>> damit Gehör verschafft und den anderen unter Zugzwang setzt.
>>
>> Dass Ihr in den Prozess involviert wart, habe ich natürlich schon
>> mitbekommen. Hatte Euren Blog-Post ja gelesen, da steht es drin. Deshalb
>> finde ich es umso besser, dass der Entscheid Erfolg hatte. Was ich aber
>> Schade finde (und das kreide ich selbstverständlich nicht Euch an) ist,
>> dass ihr (nach meiner Wahrnehmung) in der breiten Öffentlichkeit in der
>> Sache kaum Erwähnung findet, sondern vielmehr nur Gründe und Linke als
>> Initiatoren dargestellt werden. Genau diese Aufmerksamkeit könnte man
>> erhöhen.
>>
>> Aber nochmal, ich mache Euch nur ein Angebot. Also... falls Bedarf
>> besteht, könnte Ihr euch gern an mich wenden. Ihr seid die Piraten vor
>> Ort und könnt sicherlich am Besten entscheiden, welche Maßnahme zu
>> welchem Zeitpunkt taktisch am sinnvollsten ist.
>>
>> Gruß
>> Dirk
>>
>> Am 21.01.2014 20:50, schrieb Frank Hoeschen:
>>> Hallo Dirk,
>>>
>>> wir haben einen guten Kontakt zu mehr Demokratie und sind bereits aktiv in
>>> das Bürgerbegehren involviert. Zudem habe wir mit www.essen-kaputt.de eine
>>> Homepage, die auch über das Messebegehren hinaus Missstände in Essen
>>> dokumentiert.
>>>
>>> Meines Erachtens würde eine solche Aktion verfrüht geschehen. Ich bin 
>>> nicht
>>> sicher, welche Details über die Verträge in der nächsten Zeit noch zu Tage
>>> kommen. Ich könnte mir aber vorstellen, dass wir in den Wochen vor der 
>>> Wahl
>>> ähnliche Veranstaltungen machen, wie bereits zur Bundestagswahl
>>> durchgeführt haben. Im Zuge dieser Veranstaltungen könnten wir sicher
>>> ‚prominente Unterstützung‘ gebrauchen.
>>>
>>> Gruß Frank
>>>
>>>
>>> Am 21. Januar 2014 16:39 schrieb Dirk Schatz <piraten AT dirkschatz.de>:
>>>
>>> Hallo liebe Essener Piraten,
>>>
>>> mit Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass der Bürgerentscheid in
>>> Essen so erfolgreich und mit einer so hohen Wahlbeteiligung
>>> durchgeführt werden konnte. Noch erfreuter war ich, als ich erfuhr,
>>> dass die Entscheidung sogar zu unseren Gunsten ausgegangen ist. Sehr
>>> verwundert war ich allerdings über die doch sehr interessanten
>>> Äußerungen Eures Oberbürgermeisters diesen Entscheid betreffend.
>>>
>>> Da Essen einer der Walkreise ist, die ich betreue, möchte ich Euch in
>>> der Sache gern hilfreich zur Verfügung stehen. Auch Grumpy, als unser
>>> Mann für Bürgerbeteiligung, hat seine Hilfe angeboten. Wir stehen in
>>> der Sache quasi zu Eurer Verfügung, falls ihr Aktionen oder auch
>>> weitere Pressestatements plant.
>>>
>>> Ein paar (unverbindliche) Vorschläge unsererseits:
>>>
>>> - Pressetermin mit mir und/oder Grumpy in Essen
>>> - O-Töne für die Essener Lokalpresse
>>> - Wie sieht es damit aus, den OB zu einer Podiumsdiskussion die
>>> Direkte Demoktratie betreffend einzuladen? Vielleicht hat ja
>>> MehrDemokratie e.V. Interesse daran, eine solche Diskussion zu
>>> verantstalten oder auch aktiv daran teilzunehmen.
>>>
>>>
>>> Oder vielleicht habt Ihr auch andere Ideen. Wie dem auch sei, meldet
>>> Euch. Falls ihr nichts weiter plant, ist das für uns übrigens auch OK.
>>> Ihr müsst Euch jetzt nicht verpflichtet fühlen.
>>>
>>>
>>> Viele Grüße
>>> Dirk Schatz
>>>> --
>>>> Mailingliste der Essener Piraten
>>>> Mail-Adresse: NRW-Essen AT lists.piratenpartei.de
>>>> Service-Seite: https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-essen
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